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Landtag
Politik

Björn Höcke Thüringer Landtag hebt Immunität von Björn Höcke auf

1. Update Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hebt die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke auf. Hintergrund ist eine Anzeige gegen Höcke, weil er ein Foto der getöteten Tramperin Sophia L. aus Bayern unzulässigerweise genutzt habe.

Vor 2 Stunden
Mohammed bin Salman
Politik

Saudi-Arabien US-Senat macht Kronprinz für Khashoggis Tod verantwortlich

Der US-Senat hält Kronprinz Mohammed bin Salman für die Tötung des saudischen Journalisten Khashoggi verantwortlich - und fordert ein Ende der US-Unterstützung für den saudischen Militäreinsatz im Jemen.

Vor 15 Stunden
Nach Anschlag in Straßburg
Politik

Chérif Chekatt Polizei tötet mutmaßlichen Attentäter von Straßburg

5. Update Zwei Tage fahndeten Spezialeinheiten nach Chérif Chekatt. Polizisten stellten den mutmaßlichen Attentäter auf offener Straße und töteten ihn. Der IS reklamiert den Anschlag in Straßburg für sich.

Vor 8 Stunden
Politik

Bundesgerichtshof Eine Frau im Wachkoma darf sterben

Der Bundesgerichtshof präzisiert die Anforderungen an eine wirksame Patientenverfügung.

Politik

Zypern Flüchtlinge nehmen Kurs auf Zypern

Die Zahl von Migranten ohne reguläre Papiere steigt stark . Die Mittelmeerinsel bittet die EU um Hilfe.

Politik

Russland Moskau droht Kritikern mit neuem Gesetz

Menschenrechtler befürchten Gummiparagrafen gegen Oppositionelle und kritische Medien.

Politik

Jemen Erster Schritt in Richtung Frieden

Die jemenitische Hafenstadt Hodeida soll entmilitarisiert werden.

Syrien
Politik

Syrien Erdogan plant neue Offensive gegen YPG

Die Türkei plant Angriffe auf kurdische Partner der Amerikaner im Kampf gegen den IS in Syrien. Die USA warnen vor einer neuen Offensive, doch Ankara zieht bereits Truppen zusammen.

Wolfgang Kubicki
Politik

Wolfgang Kubicki im Interview „AfD-Abgeordnete kapseln sich ab“

FDP-Vize Wolfgang Kubicki über die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, den Erfolg der Grünen, Chancen für Jamaika und Rechtspopulisten im Bundestag.

Bundestag
Politik

Mariana Harder-Kühnel AfD-Kandidatin erneut als Bundestagsvize durchgefallen

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel schafft es auch im zweiten Anlauf nicht, die nötige Anzahl an Stimmen bei der Wahl zur Parlamentsvizepräsidentin zu erhalten.

Vor 21 Stunden
Mediathek Politik

Digitalpakt: Länder sperren sich gegen Grundgesetzänderung

EU will Backstop möglichst verhindern

14.12.2018 09:09

Demokratische Republik Kongo: Lagerhalle samt Wahlurnen abgebrannt

13.12.2018 19:07

Merkel: Brexit-Abkommen ist sehr gut verhandelt

13.12.2018 15:03

Theresa May: Zugeständnis an parteiinterne Kritiker

13.12.2018 15:03

Hoffnung auf ein besseres Leben

13.12.2018 13:01

US-Senat setzt Zeichen gegen Trump

13.12.2018 11:11

Maas: "Brexit-Abkommen wird nicht wieder aufgedröselt"

13.12.2018 11:11

Premierministerin May übersteht Misstrauensvotum

13.12.2018 08:08
Meinung

Die Sozialdemokratie war bei Klima und Umwelt schon einmal weiter als heute. Sie sollte sich darauf besinnen, wenn sie wieder wachsen will. Der Leitartikel.

Bahn-Streik Für die Bahnrevolution

Der Vorstand wird den Forderungen der Eisenbahner nachkommen. Das ist gut so, viele arbeiten am Rande des Zumutbaren. Der Streik macht deutlich, wie immens das Missmanagement ist. Der Leitartikel.

Weihnachten Geburtstag eines Romanhelden

Kitsch, Unvernunft und Freigiebigkeit: Immer wenn es auf Weihnachten zugeht, wird es den Menschen warm ums Herz. Und was passiert am Tag danach? Die Kolumne

UN-Migrationspakt Es geht um elementares Menschenrecht

Die Menschenrechte sind bedroht wie nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Vor allem Millionen Migranten brauchen Schutz. Der Leitartikel.

Bundestagswahl 2017
Das neu gewählte Kabinett

Kanzlerin-Wahl Merkels Schrecksekunde

Der Bundestag wählt die CDU-Chefin zum vierten Mal zur Kanzlerin - mit mehr Gegenstimmen als erwartet.

Zwischenfall in Berlin

Kanzler-Wahl Zwischenfall nach Merkel-Wahl

Sicherheitskräfte überwältigen einen Mann, der sich Kanzlerin Angela Merkel vor dem Reichstagsgebäude in Berlin genähert hatte.

Pk zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages

Kanzler-Wahl Riexinger: „Holpriger Start“ für Merkel

„Eine Klatsche“, „lustlos und kraftlos“ - nach der Wahl von Kanzlerin Angela Merkel nutzen Oppositionspolitiker das magere Ergebnis zur Kritik.

Rechtsextremismus
Demo des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz

Soko Chemnitz „Danke, liebe Nazis“

Rechte geben freiwillig ihre Namen und ihr persönliches Netzwerk preis. Die Soko Chemnitz bedankt sich.

Rechte Demo in Chemnitz

Chemnitz Terrorismus-Verdacht gegen Rechtsextreme

Der Generalbundesanwalt prüft rechtsterroristische Aktivitäten jenseits der Zelle „Revolution Chemnitz“.

Rechtsradikale

Rechtsextremismus 467 Rechtsextreme untergetaucht

Einem Medienbericht zufolge können die Haftbefehle gegen 467 Rechtsextreme nicht vollstreckt werden, weil sie untergetaucht sind. Die Linkspartei fordert die Sicherheitsbehörden zum Handeln auf.

Flucht, Zuwanderung
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Flüchtlingsschutz Asylverfahren per Fragebogen

Dass beim Bamf 2015 und 2016 Land unter war, ist bekannt. Nun könnte die Behörde erneut in eine solche Situation hineingeraten: Denn die Überprüfung der Entscheidungen von damals steht an.

Bayern

Bayern Elf Verletzte bei Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg

Am frühen Dienstagmorgen kommt es zu einem Polizeieinsatz im Ankerzentrum Bamberg mit rund 100 Beamten.

UN-Migrationspakt

UN-Konferenz in Marrakesch Staatengemeinschaft nimmt UN-Migrationspakt an

Die internationale Migration braucht mehr Ordnung. Da sind sich fast alle einig. Der Migrationspakt, der es richten soll, ist auf einer UN-Konferenz in Marokko angenommen worden. Was drinsteht - und was er bedeutet.

Terror
Bourke Street in Melbourne

Bourke Street Polizei wertet Messerattacke in Melbourne als Terrorangriff

2. Update Nach einem Messerangriff in Melbourne gibt es einen Toten und mehrere Verletzte. Auch der mutmaßliche Täter ist gestorben. Der IS reklamiert die Tat für sich.

Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Irak und Jordanien Anti-IS-Einsatz im Nahen Osten wird verlängert

Mehrere hundert Bundeswehr-Soldaten sind derzeit im Irak und in Jordanien stationiert. Die Mission ist umstritten – trotzdem stimmt der Bundestag einer Mandatsverlängerung zu.

Polizeieinsatz am Bahnhof von Amsterdam

Messerangriff in Amsterdam Ermittler sehen „terroristisches Motiv“

Bei dem Messerangriff auf zwei US-Bürger in Amsterdam handelt es sich nach Einschätzung der Ermittler um einen Terroranschlag.

Zeitgeschichte
Adolf Hitler

Begeisterung für Hitler „Dieser mustergültige Mann“

„Warum ich Nazi wurde“ - so lautete 1934 das Thema eines Preisausschreibens. Die eingeschickten Texte offenbaren, was normale Leute an Hitlers Ideen faszinierte.

Motassadeq

Mounir el Motassadeq Abschiebung von 9/11-Terrorhelfer hat begonnen

Motassadeq war Mitglied der sogenannten Hamburger Zelle um den 9/11-Todespiloten Mohammed Atta. Nach 15 Jahren Haft wird er für seine geplante Abschiebung nach Marokko aus dem Gefängnis in Hamburg abgeholt.

One World Trade Center

Terror am 11. September 2001 9/11 und die Folgen

Am 11. September 2001 verübten islamistische Terroristen einen Anschlag auf das World Trade Center in New York City. Alles zum Selbstmordattentat und den Folgen.

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