Lade Inhalte...
Frans Timmermans
Hintergrund

EU sieht Grundwerte in Gefahr Die Rote Karte für Warschau aus Brüssel

Für die EU-Kommission geht es beim Sanktionsverfahren gegen Polen um existenzielle Fragen - das macht Vizepräsident Timmermans deutlich. Doch in Warschau gibt man sich aufreizend gelassen.

20.12.2017 19:00 Kommentieren
Beata Szydlo
Gender

Gewalt gegen Frauen Polen setzt auf Härte, auch gegen Opfer

In Polen sterben jährlich mehrere hundert Frauen durch die Hand ihrer Partner. Die nationalkonservative Regierung setzt auf harte Strafen - und bekämpft zugleich jedes Emanzipationsstreben.

Politik

Polen Demontage der Gerichte

Der Justizminister darf nun Richterposten nach eigenem Ermessen vergeben. Trotz großer Proteste der Bevölkerung und eindringlicher Warnungen der EU hatte Präsident Andrzej Duda das von der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit forcierte Gesetz Ende Juli unterschrieben.

13.08.2017 14:37
Andrzej Duda
Politik

Polen Unabhängigkeit der Justiz weiter bedroht

Das Veto von Präsident Andrzej Duda gegen die umstrittene Justizreform hat die unmittelbare Gefahr für den Rechtsstaat vorerst gebannt. Doch die Sorge bleibt.

12.08.2017 20:00
Krakau
Politik

Justizreform Polen im Würgegriff der Regierung

Die Warschauer Regierung will durch Reformen und Neugestaltungen die Unabhängigkeit der polnischen Gerichte abschaffen. Proteste im ganzen Land sollen Präsident Duda zum Veto bewegen. Aber es demonstrieren zu wenige.

Kultur

Polen darf Polanski nicht ausliefern

Für Star-Regisseur Roman Polanski (83) geht in Polen eine Zitterpartie zu Ende: Das Land darf den polnisch-französischen Filmemacher nicht an die USA ausliefern. Das Oberste Gericht in Warschau bestätigte am Dienstag das Urteil der Krakauer Justiz, wonach die Auslieferung Polanskis unzulässig sei. Polanski («Der Pianist», «Tanz der Vampire») habe seine Strafe bereits geleistet, lautete die Begründung.

06.12.2016 13:44
Deutschland und die Welt

Polen darf Polanski laut Oberstem Gericht nicht an USA ausliefern

Polen darf Starregisseur Roman Polanski nicht an die USA ausliefern. Das Oberste Gericht bestätigte das Urteil eines Krakauer Gerichts, wonach die Auslieferung unzulässig sei. Damit scheiterte Generalstaatsanwalt und Justizminister Zbigniew Ziobro mit seinem Einspruch gegen das Urteil vom Oktober letzten Jahres. Der Nationalkonservative hatte kritisiert, dass Polanski, gegen den die US-Justiz seit mehr als 30 Jahren wegen Sex mit einer Minderjährigen ermittelt, wegen seiner Prominenz bevorzugt behandelt worden sei.

06.12.2016 12:47
Politik

NS-Vergangenheit Strafe für Rede vom "polnischen KZ"

Drei Jahre Haft und Entschädigungsforderungen: Die polnische Regierung droht mit empfindlichen Strafen, wenn jemand NS-Konzentrationslager mit dem Land in Verbindung bringt.

17.08.2016 09:32
Politik

Polen Brüssel verschärft Gangart gegen Warschau

Die EU leitet die nächste Eskalationsstufe im Verfahren um die Blockade des polnischen Verfassungsgerichts ein.

Panorama

Polen Polanski-Verfahren wird neu aufgerollt

Die US-Justiz wirft Roman Polanski vor, 1977 eine 13-Jährige vergewaltigt zu haben. Ein Gericht in Krakau lehnte die Auslieferung des Regisseurs an die USA ab - Polens Justizminister Ziobro will die Entscheidung nun anfechten.

31.05.2016 08:56
Politik

Polen Kämpfe an der polnischen Medienfront

Ein neues Gesetz der regierenden PiS soll den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in „nationale Medien“ umwandeln. Bei ihren geplanten Änderungen dürften der Partei die jüngsten Enthüllungen über Ex-Premier Donald Tusk in die Karten spielen.

Kultur

Polen Der Rubikon ist überschritten

Über die polnische Verfassungskrise, die sich zu einer offenen Revolte gegen das Verfassungsgericht ausgewachsen hat, ausgehend von der Regierung.

25.03.2016 16:58
Kaczynski und Ziobro
dpa

Polen: Justizminister wird zugleich Chefankläger

Nach stürmischer Debatte hat Polens Parlament die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten in der Nacht zum Freitag 236 Abgeordnete bei 209 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.

29.01.2016 18:45 Kommentieren
Politik

Gabriel in Polen Gabriel umarmt die Polen

Bei seinem Besuch in Warschau betont der Minister die Gemeinsamkeiten, doch die Differenzen sind groß. Deutschlands Umstieg auf erneuerbare Energien stößt in Polen auf wenig Verständnis.

Umstrittene Reformen in Polen
dpa

EU-Kommission nimmt Polens Reformen unter die Lupe

Muss gegen Polen ein offizielles Verfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit eingeleitet werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich an diesem Mittwoch die EU-Kommission in Brüssel.

12.01.2016 17:52 Kommentieren

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen