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SPD
Bundestagswahl 2017

SPD SPD-Basis soll über Regierungsverantwortung abstimmen

Martin Schulz will die SPD-Mitglieder über eine Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung abstimmen lassen.

Vor 12 Stunden Kommentieren
Angela Merkel im Gespräch mit Martin Schulz
Bundestagswahl 2017

Große Koalition SPD-Spitze will nach Treffen von Schulz und Steinmeier beraten

Findet die große Koalition wieder zusammen? In der SPD melden sich immer mehr Befürworter. Nach dem Gespräch zwischen Steinmeier und Schulz trifft sich die Parteispitze.

23.11.2017 14:42 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Unionsfraktion begrüßt Merkels Kandidatur-Ankündigung

Die Unionsfraktion hat sich hinter die Ankündigung von CDU-Chefin Angela Merkel gestellt, im Falle einer vorgezogenen Neuwahl nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung erneut für das Kanzleramt zu kandidieren.

20.11.2017 19:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kauder: SPD widersetzt sich Wunsch des Bundespräsidenten

Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat das Nein der SPD zu einer großen Koalition nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche kritisiert. „Wer nicht bereit ist sich an dieser Aufgabe zu beteiligen, obwohl er bei einer Bundestagswahl angetreten ist,

20.11.2017 17:26 Kommentieren
Fortsetzung der Sondierungsgespräche
Bundestagswahl 2017

Sondierungen Entscheidung zu Jamaika soll in Kürze fallen

In wenigen Stunden könnte feststehen, ob es zu einer „Jamaika“-Koalition kommt oder nicht. Knackpunkt ist die Frage, ob der Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge weiter ausgesetzt wird.

19.11.2017 12:49 Kommentieren
CSU
Bundestagswahl 2017

Sondierungen am Samstag Seehofer erwartet längere Verhandlungen

Die Jamaika-Verhandlungen kommen voran, offenbar insbesondere in den Bereichen Wirtschaft und Agrarpolitik. Horst Seehofer rechnet aber nicht mit einem Ende der Verhandlungen am Sonntag um 18 Uhr.

18.11.2017 19:14 Kommentieren
Sondierungsgespräche
Bundestagswahl 2017

Jamaika-Sondierungen Die Gräben bleiben tief

Nach viel Streit und einer langen Verhandlungsnacht stellen einige der Sondierer demonstrativ Optimismus zur Schau. Doch finden CSU und Grüne am Ende einen gemeinsamen Nenner?

Deutschland und die Welt

Kauder fordert Sondierungsergebnis an diesem Wochenende

Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert rasche Klarheit über die grundsätzliche Basis einer möglichen Jamaika-Koalition. „Wir sind jetzt vier Wochen miteinander unterwegs in den Sondierungen, und es muss an diesem Wochenende dann auch zu einem

17.11.2017 15:32 Kommentieren
Ringen um Einigung
Hintergrund

Verhandler ringen um Einigung Raus aus den Jamaika-Schützengräben

Kommen jetzt schwarz-gelb-grüne Koalitionsverhandlungen? Die Zeichen dafür waren hoffnungsvoll. Aber bis zuletzt liegt viel Arbeit auf dem Tisch.

16.11.2017 23:08 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Jamaika: Trotz Annäherungen noch viele Punkte offen

Kohleausstieg, Agrarwende, Migration, Innere Sicherheit: Die Jamaika-Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen haben zwar etliche Fortschritte bei ihren Sondierungen gemacht. In fast allen Themenfeldern sind aber noch wesentliche Punkte offen.

14.11.2017 19:08 Kommentieren
Familie
Hintergrund

Sondierungsgespräche Faktencheck: Familiennachzug - Sind 300.000 realistisch?

Der Streit über den Familiennachzug von Flüchtlingen mit subsidiärem, also eingeschränktem Schutzstatus ist ein zentraler Streitpunkt bei den Jamaika-Sondierungen. Die Grünen verlangen, den Familiennachzug für diese Gruppe ab März 2018 wieder zu erlauben.

14.11.2017 17:32 Kommentieren
Bundestag
Deutschland und die Welt

Kauder bleibt bei Streitthema Familiennachzug für Flüchtlinge hart

Unionsfraktionschef Volker Kauder (bleibt unmittelbar vor Beginn der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge hart. „Wir haben eine klare Position, den Familiennachzug nicht für alle subsidiär Geschützten

20.10.2017 12:37 Kommentieren
Jamaika-Sondierungen
Hintergrund

Hintergrund Besetzung der großen Jamaika-Verhandlungsrunde

Auf dem Weg zu einer Jamaika-Koalition wollen CDU, CSU, FDP und Grüne immer wieder auch in einer großen Runde von 52 Politikern verhandeln. Die einzelnen Parteien schicken die folgenden Vertreter an den Verhandlungstisch:

20.10.2017 11:13 Kommentieren
Deutschland und die Welt

CSU fordert deutlich mehr Abschiebehaftplätze in Deutschland

Angesichts der sinkenden Zahl von Abschiebungen fordert die CSU eine Verdreifachung der Abschiebehaftplätze. „Bis zum Jahresende 2017 müssen die Länder die Anzahl ihrer Abschiebehaftplätze drastisch erhöhen“, sagte CSU-Innenexperte Stephan Mayer der „Bild“.

19.10.2017 04:55 Kommentieren

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