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Sigmar Gabriel
Politik

Nach Nato-Gipfel Gabriel: Trump strebt „Regimewechsel“ in Deutschland an

Von der Leyen spricht von einem erfolgreich Nato-Gipfel - obwohl der US-Präsident ihn fast zum Scheitern brachte. Ex-Außenminister Gabriel fordert, Trump müsse mit Stärke begegnet werden.

13.07.2018 08:21 Kommentieren
Maybrit Illner
TV-Kritik

„Maybrit Illner“, ZDF Eine „Sternstunde der Nato“

Bei Maybrit Illners Thema „Schutzmacht ade – muss Europa aufrüsten?“ stellte niemand infrage, dass Deutschland mehr Geld für das Militär ausgeben müsse – bis auf einen Gast.

Deutschland und die Welt

Von der Leyen bewertet Nato-Gipfel als erfolgreich

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat nach dem Nato-Gipfel ein positives Fazit gezogen. Unter dem Strich bewerte sie das Treffen als erfolgreich, sagte die CDU-Politikerin am Abend in den ARD-„Tagesthemen“.

12.07.2018 22:47 Kommentieren
Donald Trump
Hintergrund

Was stimmt und was nicht? Trumps Aussagen auf dem Nato-Gipfel im Faktencheck

US-Präsident Donald Trump hat sich nach einer Krisensitzung der Nato zum Streit um Verteidigungsausgaben vor die Presse gestellt und über viele Dinge geredet - über Geld fürs Militär, den russischen Präsidenten Wladimir Putin, seine deutschen Wurzeln.

12.07.2018 21:17 Kommentieren
Nato-Gipfel
Politik

Nato-Gipfel Trump auf Konfrontationskurs

Die Unberechenbarkeit von US-Präsident Trump stellt die Nato-Partner vor eine Zerreißprobe - und vor die Frage, wie viel Streit die Allianz noch verträgt. Das mächtigste Militärbündnis der Welt steckt in der Krise.

11.07.2018 08:21 Kommentieren
Donald Trump bei der Nato in Brüssel
Politik

Nato-Gipfel Mehr Geld von Merkel fürs Militär gefordert

Vor dem Nato-Gipfel erhöhen Generalsekretär Stoltenberg und US-Präsident Trump den Druck auf Bundeskanzlerin Merkel. Sie fordern, dass Deutschland seinen Militäretat mindestens verdoppelt.

08.07.2018 15:58 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Von der Leyen: „Wir haben in den Abgrund geschaut“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wertet den Asylkompromiss zwischen CDU und CSU als Richtungsentscheidung. „Wir haben beide in den Abgrund geschaut“, sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe

07.07.2018 02:40 Kommentieren
Olaf Scholz
Politik

„Schwarze Null“ geplant Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2019 über 356,8 Mrd.

Erst am Donnerstag hat der Bundestag den Haushalt 2018 beschlossen, nun billigt das Kabinett den Entwurf für 2019. Im kommenden Jahr soll etwas geschafft werden, was zuletzt 2002 gelang. Und die Null soll wieder stehen.

06.07.2018 12:04 Kommentieren
Grumpy Cat
Netz

Uploadfilter Gefahr für die Netzkultur

Die vorgeschlagene EU-Urheberrechtsreform wäre eine Gefahr für das freie Internet und die Netzkultur. Es ist gut, dass das EU-Parlament den Gesetzesentwurf noch einmal überarbeiten muss. Ein Kommentar.

Deutschland und die Welt

Wehretat: Von der Leyen und ihre Milliarden

Nach langem Streit um den Wehretat hat sich Ursula von der Leyen mit den Haushaltsplänen zufrieden gezeigt - die Verteidigungsministerin sieht aber weiter großen Reform- und Finanzbedarf bei der Bundeswehr.

04.07.2018 20:10 Kommentieren
Bundestag
Deutschland und die Welt

Von der Leyen lobt Asylkompromiss

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Asylkompromiss der Union gewürdigt. Das Ergebnis schaffe „Ordnung an der Grenze und behält aber den klaren europäischen Gedanken bei“, sagte von der Leyen in einem Gespräch mit Auslandsjournalisten.

04.07.2018 03:04 Kommentieren
Bundestag
Politik

Bundeshaushalt Scholz will mehr investieren

Der Finanzminister sieht im Bundeshaushalt höhere Ausgaben vor. Und: Dauerhaft mehr Geld für die Polizei.

Deutschland und die Welt

Bundeswehr soll 2019 mehr Geld bekommen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will im Streit um den Wehretat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich mehr Geld für 2019 zubilligen als bisher geplant. Dem Entwurf für den Bundeshaushalt zufolge soll der Verteidigungsetat kommendes Jahr auf 42,9 Milliarden Euro steigen.

02.07.2018 19:58 Kommentieren
Maybrit Illner
TV-Kritik

„Maybrit Illner“, ZDF „Wenn Deutschland sich verabschiedet, bricht die EU auseinander“

"Tage der Entscheidung – droht das Ende der Regierung?" lautete das Thema bei Maybrit Illner, aber die Debatte ließ vermuten: Die Streithanseln von CSU und CDU werden sich wohl doch noch einigen.

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