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Demonstration
Frankfurt

Kurden-Demo in Frankfurt Solidarität für Kurden in Afrin

Mehr als 700 Menschen demonstrieren gegen den türkischen Militäreinsatz.

Demonstration
Frankfurt

Demonstrationen Kurdendemo in der Innenstadt

Mehr als 700 Menschen protestieren in der Frankfurter Innenstadt gegen den türkischen Militäreinsatz in Nordsyrien. Zuvor haben bereits hunderte Griechen in Frankfurt demonstriert. Grund ist ein Streit zwischen Griechenland und Mazedonien.

Justizministerium
Landespolitik

Justiz Keine Gnade für Schwarzfahrer

Hessen hält daran fest, dass Schwarzfahrer in Haft müssen, wenn sie ihre Strafe nicht bezahlen.

Behördenakten
Landespolitik

Einsicht in Behördenakten Opposition vermisst Transparenz

Bürger sollten nach Ansicht von SPD und Linken ein weitgehendes Recht auf Einsicht in Behördenakten erhalten.

Hessischer Landtag
Landespolitik

Hessische Verfassung Linke will Grundrecht auf Wohnen

In der Diskussion um die hessische Verfassung will die SPD im Landtag gebührenfreie Bildung festklopfen, während die Linke ein Grundrecht auf Wohnen will.

"Marsch für Kinderrechte"
Landespolitik

Hessen So soll die Verfassung lauten

Von Gleichberechtigung bis Volksentscheide: Das sind die geplanten Formulierungen und die Hintergrundinformationen dazu.

Hessen-Flagge
Landespolitik

Verfassungskonvent in Hessen Keine Todesstrafe mehr in Hessen

Eine breite Mehrheit des Verfassungskonvents in Hessen stimmt für Veränderungen an der Verfassung. Unter anderen soll die Todesstrafe gestrichen werden.

Arzt
Rhein-Main

Hessen „Der Umgang mit Daten wird lascher“

Der Landtag mahnt Kliniken, Ärzte und Unternehmen zu Datenschutz. Schwarz-Grün lässt wissen, was in künftigem Gesetz stehen soll.

Abgelehnte Asylbewerber
Landespolitik

Landtag Opposition sieht bei Gesetzentwurf zu Abschiebehaft weiter Mängel

Abschiebehaft müsse letztes Mittel bleiben, fordert die SPD. Flucht sei kein Verbrechen, meint die Linke. Die FDP-Fraktion sprach sich unterdessen gegen die Gewährung von Ausgang unter Aufsicht aus.

23.11.2017 20:17 Kommentieren
Rhein-Main

Linken-Parteitag Hessische Linke auf Konfrontationskurs

Auf dem Landesparteitag in Butzbach gehen Linke-Politiker vor allem die Grünen scharf an. Bernd Riexinger wirft der Partei Opportunismus vor.

Hessen-Flagge
Rhein-Main

Enquetekommission Mit 18 in den Landtag

Mit der hessischen Verfassungsreform soll auch das passive Wahlalter gesenkt und das Ehrenamt Staatsziel werden.

Streik im Klinikum
Abstimmung
Landespolitik

Verfassungsänderung Hessen will Volksbegehren erleichtern

Der Landtag will in der anstehenden Verfassungsänderung auch die Hürden für Volksbegehren senken. Doch bei der Verhandlung über Details offenbaren sich erhebliche Differenzen.

Landespolitik

Sexualerziehung in Hessen Hessen verteidigt Sexualkunde

Demonstration gegen Sexualkunde-Reform

In Wiesbaden ist ein Regenbogenfest als Protest gegen eine rechte Tagung zur Sexualpädagogik geplant. Auch der hessische Landtag befürwortet Vielfalt.

Blockupy

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