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Berlin
Politik

Türkei Propaganda-Vorwürfe gegen in Türkei inhaftierten Deutschen

Im Fall des in der Türkei inhaftierten kurdischstämmigen Hamburgers gibt es derzeit keine Bewegung.

Bad Hersfeld
Energiewende

Erneuerbare Energien Schulze gibt Altmaier kräftig Kontra

Beim Ausbau von Wind- und Solarkraft wollte die große Koalition nachlegen. Doch davon findet sich nichts im Gesetzesentwurf, den das Wirtschaftsressort vorgelegt hat. Die Bundesumweltministerin warnt vor einem Bruch des Koalitionsvertrags.

Koalitionsvertrag
Hintergrund

Hintergrund Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre

Der neuen schwarz-roten Bundesregierung gehören voraussichtlich 35 Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre an. Diese Namen wurden in Unions- und SPD-Kreisen genannt - offizielle Bestätigungen gab es am Montagnachmittag noch nicht:

12.03.2018 17:06 Kommentieren
Leitfaden mit Benimmregeln
Deutschland und die Welt

«Nicht an Hecken»: Knigge für Flüchtlinge löst Kritik aus

Der Alltag in der kleinen Gemeinde Hardheim im Norden von Baden-Württemberg ist aus den Fugen geraten. Seitdem die beschauliche 4600-Seelen-Gemeinde rund tausend Flüchtlinge aufgenommen hat, hat sich für die Bewohner vieles verändert.

08.10.2015 18:20 Kommentieren
Horst Seehofer
Deutschland und die Welt

Zunehmend Kritik an Flüchtlingspolitik der Kanzlerin

Nach der unbürokratischen Aufnahme Zehntausender Flüchtlinge in Deutschland wächst innerhalb der Union die Kritik am Kurs der Bundesregierung.

17.09.2015 19:41 Kommentieren
Merkel
dpa

Unionspolitiker kritisieren Merkels Flüchtlingspolitik

Nach der unbürokratischen Aufnahme Zehntausender Flüchtlinge in Deutschland wächst innerhalb der Union die Kritik am Kurs der Bundesregierung.

17.09.2015 19:24 Kommentieren
Gabriel und Merkel
dpa

Unions-Energiepolitiker bleiben bei Nein zu Kohle-Abgabe

Auch ein abgeschwächter Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Klimaschutz-Strafabgabe für alte Kohle-Kraftwerke findet bei Energie-Experten der Union keine Gnade.

20.05.2015 14:11 Kommentieren
Wolfgang Bosbach
Deutschland und die Welt

Unions-Konservative kritisieren Merkels Äußerung zum Islam

Kanzlerin Angela Merkel stößt mit ihrer Äußerung zum Islam in konservativen Kreisen der Union auf Kritik. Die CDU-Vorsitzende hatte die Ansicht des früheren Bundespräsidenten Christian Wulff bekräftigt, wonach der Islam zu Deutschland gehöre.

13.01.2015 17:34 Kommentieren
Politik

Roland Koch Kehrt Koch in die Politik zurück?

2010 überraschte Roland Koch CDU-Chefin Merkel mit seinem Wechsel in die Wirtschaft. Damals befürchteten einige Christdemokraten eine Schwächung des konservativen Flügels. CSU-Chef Seehofer wünscht sich nun Kochs Comeback. Insgesamt sind die Reaktionen aber verhalten.

05.08.2014 17:40 Kommentieren
Arbeiten am Hochspannungsnetz
Deutschland und die Welt

Gabriel will Ökostrom-Förderung deutlich kappen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will mit einer grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) einen weiteren Strompreisanstieg verhindern.

18.01.2014 21:28 Kommentieren
Solar- und Windstrom
dpa

Gabriel will Ökostrom-Förderung deutlich kappen

Im Eiltempo hat Vizekanzler Gabriel Eckpunkte für eine Reform bei der Energiewende erarbeitet. Das «EEG 2.0» sieht zur Strompreis-Dämpfung eine Abkehr von den hohen, auf 20 Jahre garantierten Vergütungen vor.

18.01.2014 17:42 Kommentieren
Windräder
Deutschland und die Welt

CDU: Windkraft-Ausbau auf gute Standorte konzentrieren

Aus den Reihen des Koalitionspartners CDU kommt Zustimmung zu den Reformplänen von Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) für eine Kappung der Ökostrom-Förderung.

18.01.2014 12:11 Kommentieren
Grüne stellen Eckpunktepapier Energiewende vor
dpa

Grüne bieten Regierung «Energiewende-Pakt» an

Mitte der kommenden Woche sollen Eckpunkte für einen Neustart der Energiewende vorliegen. Die Grünen sind da schneller. Sie bieten Union und SPD eine Kooperation an - unter klaren Bedingungen.

17.01.2014 15:58 Kommentieren
Windenergie in Brandenburg
dpa

Grüne und Linke fordern Reform der Ökostrom-Rabatte

Die EU-Kommission macht Druck, die Opposition auch: Denn die umfassenden Industrie-Rabatte belasten die Strompreise der Bürger - im Bundestag wird auf Antrag der Grünen über eine Reform debattiert.

17.01.2014 15:02 Kommentieren
Energiewende

Ökostrom Energiewende Koalitionsverhandlungen Ökostrom-Rabatte vor Kappung

Drohgebärden der EU-Kommission setzen Union und SPD unter Druck: Die umstrittenen Rabatte für die Industrie bei der Ökostrom-Umlage müssen wohl gekürzt werden. Aber wie? Ein Vorschlagpapier liegt auf dem Tisch – aber die Streichliste stößt auf Widerspruch.

06.11.2013 10:02 Kommentieren

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