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Horst Seehofer
Hintergrund

Analyse Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders?

12.11.2018 18:00 Kommentieren
GERMANY-POLITICS-ESPIONAGE-INTELLIGENCE
Politik

Maaßen-Affäre Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

5. Update Innenminister Horst Seehofer sieht keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit Hans-Georg Maaßen und zeigt sich „menschlich enttäuscht“.

05.11.2018 15:00
Beförderung von Maaßen
Politik

Beförderung von Hans-Georg Maaßen Hat sich Andrea Nahles verpokert?

Die Ablösung von Hans-Georg Maaßen an der Spitze des Verfassungsschutzes war nur mithilfe der SPD möglich. Doch der Preis ist aus Sicht mancher Genossen zu hoch.

19.09.2018 06:52
Berlin
Politik

Staatstrojaner FDP will Gesetz zur digitalen Überwachung kippen

Nach den Datenschützern vom Verein Digitalcourage erhebt auch die FDP Verfassungsbeschwerde gegen das Ausspionieren von Bürgern durch sogenannte Staatstrojaner auf Handys, Tablets oder Computern.

LaGeSo
Politik

Asylpolitik FDP und AfD beantragen Untersuchungsausschuss

Erst hat die AfD einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zur Asylpolitik vorgelegt, jetzt die FDP. Es fehlen aber noch sechs Abgeordnete, um die notwendige Stimmenzahl zu erreichen.

04.06.2018 13:16
Angela Merkel und Frank-Jürgen Weise
Politik

Angela Merkel Bamf-Affäre: Opposition verlangt Auskunft von Merkel

FDP und AfD wollen einen Untersuchungsausschuss, die Grünen einen Auftritt der Kanzlerin im Innenausschuss. Was wusste Merkel von den Missständen im Flüchtlingsbundesamt?

04.06.2018 06:53
AfD
Flucht, Zuwanderung

AfD Generalangriff auf die Asylpolitik

Die AfD will die Bamf-Affäre nutzen, um mit der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung abzurechnen. Kann sie einen Untersuchungsausschuss durchsetzen?

Innenminister Seehofer besucht Sachsen
Flucht, Zuwanderung

Bamf-Affäre Opposition erwägt Untersuchungsausschuss

Innenminister Seehofer wird in der Bamf-Affäre befragt. Sollte er die Abgeordneten nicht zufriedenstellen, könnte ein Untersuchungsausschuss der nächste Schritt sein.

29.05.2018 06:13
KZ Ravensbrück
Politik

Union Antisemiten abschieben?

CDU und CSU wollen künftig Migranten ausweisen lassen, die zu antisemitischem Hass aufrufen. Der Vorstoß trifft auf Skepsis bei FDP, Grünen und Linken.

Familiennachzug
Flucht, Zuwanderung

Migranten Weniger Einreisen durch Familiennachzug

Im vergangenen Jahr sind deutlich weniger Angehörige von Migranten über den Familiennachzug nach Deutschland gekommen als im Jahr zuvor.

04.01.2018 08:58
Soli-Demo
Politik

Antisemitismus Kein Platz für Judenhass

„Es darf in Deutschland kein Platz sein für alten Antisemitismus und auch nicht für neuen.“ Nach den antisemitischen Parolen auf Demonstrationen wird der Ruf nach schärferen Gesetzen laut.

Wirtschaft

Bundestag beschließt Mietrechtsreform Mieterbund kritisiert verschärftes Mietrecht

Gegen die vom Bundestag beschlossene Verschärfung des Mietrechts hagelt es Kritik. Der Deutsche Mieterbund bemängelt, durch die Reform würden Mieterrechte „entweder eingeschränkt oder gleich abgeschafft“. In der Tat werden den Mietern unter anderem Mietminderungen schwerer gemacht.

17.12.2012 07:07
Politik

Bundestag beschließt Mieten-Bremse

Bestimmte Mieten dürfen ab dem kommenden Jahr nicht mehr so stark erhöht werden wie bisher. Mit den Stimmen von Union ...

13.12.2012 18:55 Kommentieren
Politik

Union und FDP wollen Mietsteigerungen begrenzen

Vor der Bundestagsabstimmung über das neue Mietrecht hat der Mieterbund die Vorschläge von Union und FDP zur Eindämmung ...

13.12.2012 14:13 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Weg für gemeinsames Sorgerecht Unverheirateter laut Zeitung frei

Einem gemeinsamen Sorgerecht unverheirateter Eltern steht nach einem Zeitungsbericht nichts mehr im Wege. Der Rechtsausschuss ...

07.12.2012 19:50 Kommentieren

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