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Chemnitz
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Saudi-Arabien
Politik

Rüstungsexporte der Groko Millionenschwere Rüstungslieferung an Saudi-Arabien

Als eine weitere Lieferung von Booten an Saudi-Arabien bekannt wird, beruft sich die Groko auf alte Verträge – die Opposition ist empört.

Andreas Scheuer
Wirtschaft

Neuer Verkehrsminister Scheuer: Werte für Diesel-Schadstoffe bis 2020 einhalten

Der neue Verkehrsminister hat die Dieselkrise geerbt - und gibt eine Zielmarke für den Kampf gegen zu schmutzige Luft aus. Die SPD dringt in der Regierung aber noch auf deutlich weitergehende Nachrüstungen.

22.03.2018 19:24 Kommentieren
Morgennebel
Wirtschaft

Autoabgase 6000 Tote durch Stickoxide

Wie sehr schadet Stickstoffdioxid der Gesundheit in Deutschland? Das Umweltbundesamt warnt: Emissionen durch den Verkehr verursachen auch Diabetes und Bluthochdruck.

VW in der Werkstatt
Wirtschaft

Motor-Nachrüstung Wer soll das bezahlen?

In Sachen Diesel-Nachrüstung bahnt sich ein handfester Konflikt an: Eine Expertenarbeitsgruppe will, dass der Steuerzahler die Kosten trägt. Umweltschützer sind empört.

Elektromobilität
Wirtschaft

Elektromobilität Fahrverbote durch E-Taxen verhindern

Die SPD will die Kaufprämie aufstocken, doch es gibt Hürden in der Durchsetzung.

Info-Schalter der Bahn
Wirtschaft

Bahn SPD setzt auf stärkere Vorgaben für die Bahn

Wie können Regionalzüge und ICE für Millionen Kunden attraktiver werden? Die angehenden Koalitionäre von Union und SPD wollen, dass die Politik den bundeseigenen Konzern klarer in die Pflicht nimmt.

12.02.2018 08:35 Kommentieren
Martin Schulz
Bremer Kreuz
Wirtschaft

Autobahn Dobrindt massiv unter Druck

Der Autobahnbetreiber A1 Mobil steht vor der Pleite und klagt deswegen gegen die Bundesrepublik. Es geht um Kompensationszahlungen in Millionenhöhe.

Rhein-Main

SPD Landesparteitag Kräftige Entlastung für Eltern

Die SPD einigt sich auf dem Parteitag in Kassel auf einen „Hessenplan“. Dieser sieht vor, die Kinderbetreuung zu verbessern - und Eltern finanziell zu entlasten.

Autobahn
Gastbeiträge

Autobahnen Eine Privatisierung der Autobahn droht

Allen Beteuerungen der Sozialdemokraten zum Trotz: In Deutschland droht eine Privatisierung der Autobahnen. Der Gastbeitrag des Infrastrukturexperten Carl Waßmuth.

Pkw-Maut
Wirtschaft

Pkw-Maut Vernünftige Politik sieht anders aus

Die SPD stimmt der umstrittenen Pkw-Maut aus maßlos übertriebener Treue zu einem Auslaufmodell namens „große Koalition“ zu. Sie untergräbt damit das Vertrauen in die Parteiendemokratie. Ein Kommentar.

Maut-Hinweis
Hintergrund

Dobrindt muss Tempo machen Die harte Zielgerade für die Maut

Dass es einfach ist mit der Pkw-Maut, behauptet niemand. Nach langen Kämpfen ist Minister Dobrindt mit seinem heikelsten Projekt nun aber über eine entscheidende Hürde. Die letzte ist es noch immer nicht.

24.03.2017 17:38 Kommentieren
PKW-Maut
Inland

Dobrindt widerspricht Gutachten: Pkw-Maut ist EU-rechtswidrig

Mit Korrekturen bekommt die Pkw-Maut den juristischen Segen der EU. So hat es Minister Dobrindt klar gemacht. Dagegen revoltieren aber manche Nachbarländer. Eine Studie liefert ihnen frische Munition.

17.02.2017 16:24 Kommentieren

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