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Deutschland und die Welt

Beschwerde gegen Rückholbeschluss für Sami A. erwartet

Nach hitzigen Debatten über die möglicherweise unrechtmäßige Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. wird nun eine gerichtliche Klärung erwartet. Dabei wird es in erster Linie darum, ob der Mann aus Tunesien zurückgeholt werden muss.

Vor 16 Minuten Kommentieren
Frankfurt

Robert Habeck in Frankfurt Habeck ist in der Stadt

Der Grünen-Chef Robert Habeck tritt am Montag, 16. Juli, gleich bei zwei öffentliche Diskussionen auf, um 14.45 Uhr und um 18.30 Uhr.

Nato-Gipfel
Politik

Nato-Gipfel Nato will Afghanistan noch auf Jahre stützen

Der Streit über die Militärausgaben ist eskaliert. US-Präsident Trump nimmt vor allem Deutschland ins Visier. Am zweiten Tag will sich das Bündnis auf eine gemeinsame Linie für Afghanistan konzentrieren.

12.07.2018 07:06 Kommentieren
Nato-Gipfel
Politik

Nato-Gipfel Trump auf Konfrontationskurs

Die Unberechenbarkeit von US-Präsident Trump stellt die Nato-Partner vor eine Zerreißprobe - und vor die Frage, wie viel Streit die Allianz noch verträgt. Das mächtigste Militärbündnis der Welt steckt in der Krise.

11.07.2018 08:21 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Habeck: Unionsstreit wird wieder ausbrechen

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hält den Unionskonflikt über die Flüchtlingspolitik anders als CSU-Chef Horst Seehofer noch nicht für ausgestanden. Es gehe erkennbar gar nicht darum, ein Sachproblem wirklich zu lösen, sondern vielmehr

08.07.2018 20:52 Kommentieren
Gegenkundgebung zu AfD-Demonstration
Flucht, Zuwanderung

Asylstreit in der Union Der Streit nutzt nur den Rechten

Seehofer verkündet den Frieden in der Union. Der Streit unter den Schwesterparteien hat laut Umfragen nur den Rechtspopulisten genutzt.

TV-Kritik

„Maybrit Illner“, ZDF „Seehofer macht sich lächerlich“

Bleiben nach dem Asyl-Kompromiss der Union nur Verlierer? Robert Habeck und Dorothee Bär diskutierten bei Maybrit Illner über einen grotesken Streit.

Koalitionstreffen im Kanzleramt
Flucht, Zuwanderung

Union Scharfe Kritik am Asylkompromiss

CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit vorerst beigelegt. Doch das Thema ist noch nicht vom Tisch. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst mal bedeckt. Nicht so die Opposition.

03.07.2018 06:54 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Scharfe Oppositionskritik am Asylkompromiss - SPD unzufrieden

Der Asylkompromiss von CDU und CSU stößt auf scharfe Kritik bei der Opposition. Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck kritisierte ihn als einen Aufguss alter Ideen. „CDU und CSU haben einen Vorschlag von 2015 rausgekramt und verkaufen das als Einigung“, sagte er in Berlin.

03.07.2018 06:46 Kommentieren
Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen
Politik

Streit der Union So reagieren Grüne und FDP

Für den Fall des Zerbrechens der Regierungskoalition signalisieren die Grünen vorsichtig Gesprächsbereitschaft. Die FDP sucht nach Alternativen.

Grüne auf dem Weg zu Kenia?
Pegida-Demonstration
Hintergrund

Analyse Vom Sommermärchen zur nervösen Republik

Selbst die Fußball-WM bringt nicht so recht freudige Ablenkung. Es ist was los in Deutschland und der Welt. Die AfD ist nur ein Ausdruck der Veränderungen. Plötzlich droht auch noch ein Kanzlerinnensturz. Gewissheiten gehen verloren, einiges verroht. Eine Bestandsaufnahme.

22.06.2018 16:04 Kommentieren
Horst Seehofer
Flucht, Zuwanderung

Integrationsgipfel Seehofer nimmt nicht an Integrationsgipfel teil

Innenminister Horst Seehofer lässt sich beim Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt vertreten. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist enttäuscht, Grünen-Chef Habeck spricht von einem „Affront“.

12.06.2018 15:01 Kommentieren
Maybrit Illner
TV-Kritik

Maybrit Illner“, ZDF „Einige Bundesbehörden haben völlig versagt“

Maybrit Illner ließ über das in die Schlagzeilen geratene Bundesamt für Migration und Flüchtlinge debattieren – Differenzierungen gingen dabei unter.

Berlin Polizei im Einsatz an der Rigaer Straße 94
Politik

Grüne Die Moral der Besetzer und das Geld der Besitzer

Die Grünen streiten über die moralische und rechtliche Bewertung von Hausbesetzungen. Was früher noch als sinnvoll galt, bewertet Parteichef Habeck heute als Rechtsbruch.

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