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Abbrucharbeiten neben Exzess
Frankfurt

Kommentar zum Café Exzess Gereizte Stimmung

Das Café Exzess, eine feste Institution der Frankfurter Alternativszene, hat durchaus Grund, sich Sorgen um seine Zukunft zu machen. Ein Kommentar.

Halit Yozgat
NSU

NSU-Ausschuss Hessen Hinweise auf Auswahl der NSU-Opfer?

Der Untersuchungsausschuss in Wiesbaden lädt eine ehemalige Gefangene als Zeugin vor. Sie saß mit einer bekannten Rechtsextremistin in der Nähe von Kassel ein.

Rückführung von Flüchtlingen
Landespolitik

Abschiebung Hessen schiebt nicht nur Straftäter ab

Nicht nur straffällig gewordene Asylbewerber werden zwangsweise nach Afghanistan zurückgebracht, berichtet Innenminister Peter Beuth.

Kraftwerk Staudinger
Rhein-Main

Das bringt der Tag Klagen gegen das Kraftwerk Staudinger

+++ Gericht muss entscheiden: Darf das Kohlekraftwerk Mainwasser nutzen? +++ Liebespaar absichtlich angefahren: Prozess gegen betrunkenen Autofahrer +++ Das bringt der Tag in Hessen.

Landespolitik

Betrug mit Zeugnissen Mit falschen Zertifikaten zur Einbürgerung

Einbürgerungsurkunde

Für die Einbürgerung sind unter anderem auch ausreichende deutsche Sprachkenntnisse notwenig. Ein Institut soll falsche Sprachzertifikate verkauft haben.

Frankfurt

Kulturzentrum „Klapperfeld“ Boris Rhein kommt nicht ins „Klapperfeld“ rein

Kulturzentrum in Frankfurt

Hessens Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) besucht in der Nacht zusammen mit teils alkoholisierten Begleitern spontan das Kulturzentrum „Klapperfeld“ in Frankfurt. Doch er scheitert an der Tür.

Rhein-Main

Kreis Groß-Gerau Straßenbeitragssatzung in Mörfelden-Walldorf umstritten

Bürgerinitiative „Gemeinsam gegen Straßenbeiträge“ gegründet. Freie Wähler fordern eine Rücknahme des Gesetzes.

Rhein-Main

Protest Beuth verurteilt Demobeteiligung

Innenminister Peter Beuth

Der Minister hält die Linksjugend Solid für linksextremistisch und sieht eine Beteiligung an einem breiten Bündnis als Beleg. Dabei war dabei sogar die Landesregierung mit von der Partie.

Innenminister Peter Beuth
Rhein-Main

Flüchtlinge in Hessen Mehr Abschiebungen in den Maghreb

Vor allem Algerier und Marokkaner sind von Abschiebungen betroffen. Hessen führt insgesamt aber weniger Flüchtlinge zurück - Minister Beuth nennt Zahlen.

Verfassungsschutz in Hessen
Landespolitik

V-Leute in Hessen Bessere Kontrolle von V-Leuten

Die Landtagskommission des hessischen Verfassungsschutzes erhält mehr Rechte. Sie muss jetzt ausführlicher über den Einsatz von verdeckt ermittelnden Verfassungsschutz-Mitarbeitern informiert werden.

Landespolitik

Verfassungsschutzgesetz Der lange Weg zum Gesetz

Der Weg bis zum Verfassungsschutzgesetz ist lang - eine Chronologie.

Verfassungsschutz Hessen
Landespolitik

Hessen Hessens Verfassungsschutz soll mitlesen

Die schwarz-grüne Koalition will Online-Durchsuchungen bei Terror-Gefahr erlauben.

Verfassungsschutz
Rhein-Main

Verfassungsschützer in Hessen Verfassungsschutz soll Computer anzapfen dürfen

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) schafft ein neues Gesetz. Es erweitert die Befugnisse des Geheimdienstes.

Roboter
Rhein-Main

Das bringt der Tag Post-Roboter soll Briefe zustellen

Post stellt Roboter-Begleiter für Briefträger vor +++ Innenministerium will neues Verfassungsschutzgesetz +++ Weinlese in Nordhessen +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Darmstadt

Darmstadt Ex-Verfassungsschutzpräsident wird CDU-Fraktionsvorsitzender

Hartwig Jourdan hat seinen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz erklärt. Roland Desch und Alexander Schleith sollen künftig eine männliche Doppelspitze bilden.

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