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Koalitionsvertrag
Hintergrund

Hintergrund Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre

Der neuen schwarz-roten Bundesregierung gehören voraussichtlich 35 Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre an. Diese Namen wurden in Unions- und SPD-Kreisen genannt - offizielle Bestätigungen gab es am Montagnachmittag noch nicht:

12.03.2018 17:06 Kommentieren
Bundestag
dpa

Türkei ruft Botschafter nach Völkermord-Resolution zurück

Ungeachtet scharfer Proteste der Türkei hat der Bundestag die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Ein von Union, SPD und Grünen eingebrachter Antrag wurde bei nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

02.06.2016 17:20 Kommentieren
Abgas-Vorwürfe gegen Opel
dpa

Abgaswerte bei Opel im Visier von Umweltschützern

In der Affäre um überhöhte Abgaswerte von Diesel-Motoren gibt es immer schärfere Vorwürfe gegen Opel. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) legte dem Autobauer zur Last, die Reinigungstechnik bei zwei Modellen manipuliert zu haben.

13.05.2016 16:58 Kommentieren
Abgastest
dpa

Dobrindt: Abgas-Manipulationen bleiben künftig nicht unentdeckt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt setzt auf eine abschreckende Wirkung der geplanten strengeren Abgaskontrollen als Lehre aus dem VW-Skandal.

18.02.2016 22:39 Kommentieren
Flucht, Zuwanderung

CDU/CSU Rumoren gegen Merkel

Offene Briefe für und gegen die Kanzlerin: In der Unionsfraktion wächst der Unmut über Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage. Auch sonst eher ruhige Abgeordnete äußern sich mit teils harten Worten.

Erdogan
dpa

Türkei attackiert Erdogan-Karikatur in deutschem Schulbuch

Neue Irritation im deutsch-türkischen Verhältnis: Das Außenministerium in Ankara hat eine Karikatur in einem deutschen Schulbuch kritisiert, weil sie Präsident Recep Tayyip Erdogan verunglimpfe.

04.11.2014 16:08 Kommentieren
Politik

CDU Spaghettifresser und Zonenwachtel

Die CDU sucht neue Wähler unter den Zuwanderern und will toleranter, weltoffener und integrativer werden.

Mautbrücke
dpa

Kommunen warnen vor Maut-Ausnahmen

Die Kommunen warnen vor einer Vignettenpflicht nur für Autobahnen und Bundesstraßen als Kompromiss im Streit über die geplante Pkw-Maut.

05.09.2014 15:01 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Nach Merkels Röttgen-Rauswurf rumort es in der CDU

Nach dem Rauswurf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) rumort es in der CDU von Kanzlerin Angela Merkel. Vor ...

17.05.2012 17:15 Kommentieren
Politik

In CDU rührt sich Kritik an Entlassung Röttgens

Nach dem Rauswurf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) rumort es in der CDU von Kanzlerin Angela Merkel. Vor ...

17.05.2012 17:14 Kommentieren
Nrw-wahl

Wahlniederlage in NRW Merkel trennt sich von Umweltminister Röttgen

Nach der schweren Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen und der massiven Kritik aus den eigenen Reihen entlässt Angela Merkel Umweltminister Norbert Röttgen. Sein Nachfolger ist auch schon benannt.

16.05.2012 16:02 Kommentieren
Nrw-wahl

CDU-Regierung Merkels Kabinett schwächelt

Norbert Röttgen ist durch die Wahlniederlage in NRW auch als Bundesumweltminister beschädigt. In der Berliner Regierungsmannschaft ist er nicht der einzige Problemfall.

15.05.2012 20:02 Kommentieren
Nrw-wahl

NRW Laumann bleibt Fraktionsvorsitzender der NRW-CDU

Karl-Josef Laumann ist erneut Vorsitzender der nordrhein-westfälischen CDU-Fraktion. Die Abgeordneten wählten den 54-Jährigen am Dienstag auf ihrer ersten Sitzung nach der Landtagswahl an ihre Spitze.

15.05.2012 13:17 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Führungsfrage in NRW-CDU nach Wahldebakel ungeklärt

Nach dem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen sucht die CDU eine neue Landesparteiführung. Auch nach insgesamt fünfstündigen ...

15.05.2012 10:13 Kommentieren
Meinung

Leitartikel Landtagswahl NRW Hannelore Kraft - die rote Merkel

Wie Angela Merkel verunsichert Hannelore Kraft ihre Wähler nicht und schafft Vertrauen. Die ach so wichtigen Männer in der SPD sollten sich vorsehen.

14.05.2012 18:24 Kommentieren

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