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Bundestag
Kommentare

G20 Olaf Scholz im Glück

Trotz der Razzien bei G20-Gegnern: Man sollte auch an die Überheblichkeit von Olaf Scholz erinnern. Der Kommentar von Stephan Hebel.

Börse in Frankfurt/Main
Bundestag
Hintergrund

Analyse Was die SPD treibt

Beim Konflikt um Geheimdienst-Chef Maaßen geht es für die SPD nicht nur um einen Behördenleiter, sondern um Grundsätzliches. Getreu dem Motto: Wehret den Anfängen. Dass die Parteispitze dafür sogar den Koalitionsbruch riskiert, hat aber auch noch einen anderen Grund.

14.09.2018 18:02 Kommentieren
Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen
Politik

Koalitionskrise Nächste Runde im Fall Maaßen

Der Chef des Inlandsgeheimdienstes soll geheime Informationen an die AfD übermittelt haben. Für die SPD ist Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes nicht länger tragbar.

Politik

NS-Opfer Wehrmachtsdeserteur wird Rente gekürzt

Ludwig Baumann

Nachträglich wird dem Wehrmachtsdeserteur eine Art Rente gekürzt, die er seit 1993 als Opfer der NS-Militärjustiz bezogen hatte. Finanzminister Olaf Scholz hält die Rentenrückforderung für richtig.

Höcke und Bachmann
Hintergrund

Eklat im Bundestag Ein „Misthaufen“ und ein Verfassungsschutzchef in Not

Im Bundestag greifen in der Generaldebatte alle anderen Parteien die AfD scharf an. Anlass sind teils fremdenfeindliche Ausschreitungen in den vergangenen Wochen. Doch auch die Rolle von Verfassungsschutzchef Maaßen wird massiv kritisiert. Kann er sich halten?

12.09.2018 15:44 Kommentieren
Zoll sucht nach Schwarzarbeitern
Wirtschaft

Mindestlohn Zoll fahndet nach Mindestlohn-Betrügern

Wie viele schwarze Schafe gibt es? Erstmals wird bundesweit nach Betrügereien beim Mindestlohn gefahndet - der zuständige Zoll soll tausende neue Stellen bekommen - denn der Schaden ist groß.

11.09.2018 23:34 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Scholz' Null steht

Ideenlos, Gießkannenprinzip, keine Steuerreform: Die Opposition hat den Haushaltsentwurf 2019 von Finanzminister Olaf Scholz in der ersten Bundestagssitzung nach der Sommerpause scharf kritisiert.

11.09.2018 17:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Scholz: Treffen Vorsorge für bessere Zukunft

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Deutschland mit den Haushaltsplänen für das kommende Jahr gut aufgestellt. „Dieser Bundeshaushalt und die Entscheidungen, die diese Bundesregierung getroffen hat, tragen dazu bei, dass wir zuversichtlich

11.09.2018 13:56 Kommentieren
Frankfurt
Rhein-Main

Das bringt der Tag Signalstörung bringt S-Bahn aus dem Takt

Linien S8 und S9 fahren am Morgen mit Verspätung +++ Zoll-Razzien gegen Betrug beim Mindestlohn +++ Angriff bei Rettungseinsatz in Frankfurt vor Gericht +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Google
Leitartikel

Digitalsteuer für Internetkonzerne Digitalsteuer ist eine Frage der Fairness

Deutschland und Frankreich sollten dafür sorgen, dass Google und Amazon künftig in EU-Staaten Steuern zahlen müssen. Der Leitartikel.

Razzia gegen Schwarzarbeit
Wirtschaft

Mindestlohn-Betrug Bundesweite Kontrollen

Der Zoll will in bundesweit angelegten Kontrollen Mindestlohn-Betrügereien aufspüren. Dafür sollen 6000 Fahnder im Einsatz sein.

10.09.2018 11:44 Kommentieren
Klausur der CSU im Bundestag
Politik

Union CSU und CDU betonen Einigkeit

Bei der Fraktionsklausur gibt es Kritik an der SPD.

Gastwirtschaft

Google und Co. Nicht mehr als gerecht

Warum wir eine Digitalsteuer brauchen und Finanzminister Olaf Scholz den Kampf gegen Steuerdumping und Finanzkriminalität endlich zu einer Priorität machen muss.

Wirtschaft

Analyse Fairness für Google?

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat zum Projekt EU-Digitalsteuer noch Gesprächsbedarf. Auch Fachleute warnen vor den Folgen.

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