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Koalitionsverhandlungen
Deutschland und die Welt

Analyse: Schwarz-rote Quadratur des Kreises

«Herr Seehofer hat Neuwahlen ...» - weiter kommt der Reporter erst gar nicht. Angela Merkel quittiert den Versuch einer Frage mit einem freundlichen «Guten Morgen».

19.11.2013 19:02
Deutschland und die Welt

CDU-Politiker kritisieren schwarz-rote Rentenpläne

In der großen Verhandlungsrunde über eine schwarz-rote Koalition haben sich jüngere CDU-Politiker kritisch zu den Rentenplänen von Union und SPD geäußert. Es bestehe die Sorge, dass die Vielzahl der Rentenwünsche zulasten jüngerer Generationen gehe. Das hätten die CDU-Abgeordneten Philipp Mißfelder, Jens Spahn und Michael Kretschmer erklärt, verlautet aus Verhandlungskreisen. Dabei geht es um höhere Mütterrente, mehr Rente für Sozialschwache und Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren.

19.11.2013 17:07
Politik

Fremdenfeindliche Demos Besorgnis über rechte Hetze

Die fremdenfeindlichen Aktionen in Schneeberg und Leipzig rufen die großen Parteien auf den Plan. Bundes- und Landespolitiker reagieren mit Besorgnis auf gehäufte Meldungen über fremdenfeindliche Aktionen in Ostdeutschland.

Friedrich und Oppermann
Politik

Schäuble: Keine höheren Steuern

Auf dem Weg zur großen Koalition sollte sich die SPD aus Sicht von Finanzminister Wolfgang Schäuble endgültig von Steuererhöhungen verabschieden.

07.11.2013 17:29 Kommentieren
Parlamentarisches Kontrollgremium
Deutschland und die Welt

Bundesregierung will Snowden in Moskau befragen

Die Bundesregierung will eine Befragung des NSA-Enthüllers Edward Snowden in Moskau prüfen. Asyl für den US-Informanten in Deutschland lehnt sie weiter ab.

06.11.2013 20:32
Parlamentarisches Kontrollgremium
Politik

Bundesregierung will Snowden in Moskau befragen

Die Bundesregierung will eine Befragung des NSA-Enthüllers Edward Snowden in Moskau prüfen. Asyl für den US-Informanten in Deutschland lehnt sie weiter ab.

06.11.2013 20:17 Kommentieren
Neumann
Panorama

Kulturstaatsminister Bernd Neumann tritt ab

Trotz seiner 71 Jahre hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann wohl noch lange mit einer dritten Amtszeit geliebäugelt. Umso überraschender kam jetzt der Entschluss des Bremer CDU-Politikers, einer neuen Bundesregierung nicht mehr zur Verfügung zu stehen.

23.10.2013 17:00
Politik

Union und SPD Das große Feilschen beginnt

Für die Koalitionsverhandlungen trifft sich am Mittwoch zum ersten Mal ein Mega-Aufgebot von 75 Politikern. Die wichtigsten Kompromisse werden aber nicht in großer Runde ausgehandelt.

22.10.2013 20:05
Konstituierende Sitzung
Politik

Union und SPD verhandeln in Rekordstärke

Verhandlungsdelegationen in Rekordstärke sollen die große Koalition aus Union und SPD schmieden. Mit 75 Politikern in der Hauptgruppe und zwölf Arbeitsgruppen wollen beide Seiten ab diesem Mittwoch an einem Koalitionsvertrag für das dritte schwarz-rote Bündnis der Bundesrepublik feilen.

22.10.2013 17:35 Kommentieren
Abgeordnete der Union
Deutschland und die Welt

Union und SPD verhandeln in Rekordstärke

Verhandlungsdelegationen in Rekordstärke sollen die große Koalition aus Union und SPD schmieden. Mit 75 Politikern in der Hauptgruppe und zwölf Arbeitsgruppen wollen beide Seiten ab diesem Mittwoch an einem Koalitionsvertrag für das dritte schwarz-rote Bündnis der Bundesrepublik feilen.

22.10.2013 17:35
Politik

Mögliche Koalition Union und SPD lassen Muskeln spielen

In der ersten Sitzung des Bundestags nach der Wahl zeichnet sich ab, wie die künftige Regierung ihre Macht durchsetzen kann. Für die Opposition ist das bitter.

Merkel und die Drohne
Politik

Piraten stecken hinter Drohnen-Bruchlandung bei Merkel-Besuch

Die Piratenpartei steckt hinter der Minidrohne, die bei einer CDU-Wahlkampfveranstaltung am Sonntag in Dresden über Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schwebte.

16.09.2013 17:38 Kommentieren
Debatte um Todesschuss der Polizei
Politik

Debatte um Todesschuss der Polizei in Berlin

Zwei Tage nach dem tödlichen Schuss eines Polizisten auf einen 31 Jahre alten Berliner weitet sich die Debatte um die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes aus.

30.06.2013 14:26 Kommentieren
Tödlicher Zwischenfall
Politik

Todesschuss der Berliner Polizei gegen Nackten: Henkel verteidigt Vorgehen

Der tödliche Schuss eines Polizisten auf einen nackten 31-Jährigen ist in einem Youtube-Video festgehalten. Die Bilder rufen Politiker auf den Plan. Berlins Innensenator Henkel bringt Elektroschock-Pistolen für die Polizei ins Gespräch.

29.06.2013 16:18 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kritik an Facebook-Video über Erschießung in Berlin

Ein Video auf Facebook sorgt für Kritik - es zeigt die Erschießung eines Mannes in einem Berliner Brunnen. So etwas dürfe nicht gepostet werden. Wenn es so etwas gebe, müsse Facebook sofort reagieren, damit die Bilder aus dem Netz genommen werden. Das sagte der CDU-Medienexperte und Unions-Fraktionsvize Michael Kretschmer dem «Focus». Die Bilder seien menschenverachtend. Ein Polizist hatte gestern einen Mann erschossen, der nackt im Berliner Neptunbrunnen gestanden und ihn mit einem Messer bedroht hatte.

29.06.2013 10:02

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