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Parteitag
Politik

FDP-Parteitag Abgrenzen als Strategie

Die FDP liegt in Umfragen wieder bei sechs Prozent. Auf dem Parteitag in Berlin keilt Parteichef Christian Lindner gegen den „Stillstand“ in Berlin. Was hat er vor?

Christian Lindner
Hintergrund

Im Amt bestätigt Kein „Mister 100 Prozent“ bei der FDP

Der FDP-Chef darf sich als Wahlkampflokomotive gestärkt fühlen. Lindners Parteitagsergebnis fällt wie erhofft nicht „sozialistisch“ aus. Sein Kurs der Eigenständigkeit in den Ländern und im Bund wird bestätigt: Die Liberalen wollen nicht mehr „nützliche Idioten“ sein.

Vor 9 Stunden Kommentieren
Christian Lindner
Politik

FDP-Bundesparteitag Lindner mit 91 Prozent wiedergewählt

1. Update In einer knapp 80-minütigen Rede zum Auftakt des FDP-Bundesparteitags teilt Christian Lindner kräftig aus - und zeigt sich vom Comeback überzeugt.

Vor 13 Stunden Kommentieren
Martin Schulz
Politik

Politbarometer SPD fällt in Umfrage deutschlandweit zurück

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD nur noch auf 29 Prozent, das sind drei Punkte weniger als im ZDF-„Politbarometer“ von Anfang April.

Vor 16 Stunden Kommentieren
Maybrit Illner spezial
TV-Kritik

TV-Kritik: „Maybrit Illner spezial“ Wenn Arbeitgeber Karussell spielen

Maybrit Illner wollte mit einer Extra-Ausgabe auf Probleme und Unzulänglichkeiten der bundesdeutschen Sozialsysteme hinweisen.

Deutschland und die Welt

EU-Parlament missbilligt Personalentscheidungen von Schulz

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat vom EU-Parlament eine Rüge für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel erhalten. Die Abgeordneten stimmten mehrheitlich dafür, Beförderungsbeschlüsse und Prämienzahlungen ihres früheren Präsidenten in einem Entlastungsbericht infrage zu stellen.

27.04.2017 12:54 Kommentieren
Deutschland und die Welt

EU-Parlament stimmt über Rüge für Personalpolitik von Schulz ab

Das EU-Parlament entscheidet heute darüber, ob SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für Personalentscheidungen aus seiner Zeit in Brüssel eine Rüge erhält. Schon im März stimmte der Haushaltskontrollausschuss mehrheitlich dafür,

27.04.2017 03:48 Kommentieren
Martin Schulz
Kommentare

Koalition Rot-Rot-Grün ist ein totes Pferd

Je näher der Wahltag rückt, desto höher wird in Erfurt das Risiko des Scheiterns. Auch in Berlin läuft es unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller nicht reibungslos. Ein Kommentar.

Baron Noir
TV-Kritik

„Baron noir“ „Die Linke, was heißt das noch mal?“

Die französische Politserie „Baron noir“ ist ein präziser Spiegel des Zeitgeists im europäischen Superwahljahr.

Marion Rosin
Politik

Thüringen Überläuferin bringt Rot-Rot-Grün in Bedrängnis

Die SPD-Abgeordnete Marion Rosin wechselt im Thüringer Landtag zur CDU. Das dürfte auch für Berlin relevant sein.

Gabriel auf dem Weg zu Rivlin
Hintergrund

Gabriel in Israel Spannungen im deutsch-israelischen Verhältnis

Die Bundesregierung nennt das Verhältnis zwischen Israel und Deutschland „eng und freundschaftlich“. Dennoch kam es seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 zuweilen zu Spannungen. Eine Auswahl:

25.04.2017 16:12 Kommentieren
Kein Rückzug
Kommentare

Kommentar Rückzug vom Rückzug

CSU-Chef Seehofer will noch nicht aufhören, das wäre so kurz vor der Wahl auch nicht klug gewesen. Bei einer schlechten Bundestagswahl könnte sich die Stimmung allerdings schnell drehen.

Autobahn
Gastbeiträge

Autobahnen Eine Privatisierung der Autobahn droht

Allen Beteuerungen der Sozialdemokraten zum Trotz: In Deutschland droht eine Privatisierung der Autobahnen. Der Gastbeitrag des Infrastrukturexperten Carl Waßmuth.

Im Wahllokal
Hintergrund

Stichwahl in Frankreich Macron gegen Le Pen: Europa am Scheideweg

Nach dem Brexit-Schock und der Wahl von Donald Trump in den USA erschüttert auch die erste Runde der Präsidentschaftswahl in Frankreich Europa. Es steht viel auf dem Spiel.

24.04.2017 09:00 Kommentieren
Horst Seehofer
Politik

CSU Seehofer will doch weitermachen

CSU-Chef Seehofer kassiert sein eigentlich für 2018 angekündigtes Karriereende ein. Das hat nicht nur für dessen Partei Konsequenzen und sorgt weder in München noch in Berlin nur für Jubel.

24.04.2017 08:19 Kommentieren

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