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CDU-Bundesparteitag
AfD
Politik

Beobachtung durch den Verfassungsschutz AfD will sich nicht „filetieren“ lassen

Ein Gutachten rät der AfD zur Mäßigung, um eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu vermeiden – das stößt auf Widerstand in der Partei.

Wohnen in Frankfurt

Wohnen in Frankfurt Flächen verzweifelt gesucht

Wie können bezahlbare Wohnungen und die für dies nötige Infrstruktur entstehen, wenn viele Kommunen kaum noch über eigene Flächen verfügen? Solche Fragen beschäftigen den Bundeskongress zur Stadtentwicklungen. Einen möglichen Lösungweg geht man in Münster.

Maybrit Illner
TV-Kritik

„Maybrit Illner“, ZDF „Wann hören wir den Migranten zu?“

Maybrit Illners Gäste sind sich einig in der Verurteilung der rassistischen Ausfälle in Chemnitz, lassen aber auch erkennen, wie schwierig die Vermittlung demokratischer Werte ist.

Migranten in Spanien
Horst Seehofer
Flucht, Zuwanderung

Integrationsgipfel Seehofer nimmt nicht an Integrationsgipfel teil

Innenminister Horst Seehofer lässt sich beim Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt vertreten. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ist enttäuscht, Grünen-Chef Habeck spricht von einem „Affront“.

12.06.2018 15:01
Merkel und Hirte
Politik

Ostbeauftragter der Bundesregierung Umtriebiger Lückenfüller

Der Thüringer Christian Hirte wird Ostbeauftragter - ein Porträt.

Koalitionsvertrag
Hintergrund

Hintergrund Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre

Der neuen schwarz-roten Bundesregierung gehören voraussichtlich 35 Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre an. Diese Namen wurden in Unions- und SPD-Kreisen genannt - offizielle Bestätigungen gab es am Montagnachmittag noch nicht:

12.03.2018 17:06 Kommentieren
Reichstag
Kultur

Kulturpolitik Es wird ernst

Der Kulturausschuss des Bundestages macht sich Gedanken über die (Freiheit der) Künste.

Einheits- und Freiheitsdenkmal
Kultur

Waage am Schloss Einheitsdenkmal kommt nun doch wie geplant

Es ist eine unendliche Geschichte. Schon 2007 hatte der Bundestag ein Denkmal zur Erinnerung an die Deutsche Einheit beschlossen. Im vergangenen Jahr wurde es gestoppt. Jetzt gibt's eine neue Kehrtwende. Zurück auf Start.

14.02.2017 17:30
Politik

AfD Höcke inszeniert den Skandal

Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke will mit seiner Dresdner Rede provozieren, auch in der eigenen Partei.

Politik

Politik verstärkt Druck auf Facebook

Die deutsche Politik droht Facebook mit hohen Bußgeldern, wenn Hassbotschaften nicht gelöscht werden. «Natürlich müssen wir am Ende auch über Bußgelder nachdenken, wenn andere Maßnahmen nicht greifen», sagte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) der «Süddeutschen Zeitung».

16.12.2016 14:10 Kommentieren
Politik

Stasi-Akten Jahn bleibt Chef der Stasi-Unterlagenbehörde

Die große Koalition verschiebt die Entscheidung über die Abwicklung der Behörde in die nächste Legislaturperiode - und verständigt sich darauf, Roland Jahn für eine weitere Amtszeit zu wählen.

Politik

Stasi-Behörde Stasi-Behörde vor der Auflösung

Die Stasi-Unterlagenbehörde steht vor dem Aus. Eine Kommission empfiehlt das Ende der Behörde bis 2021. Die Akten sollen bis dahin in das Bundearchiv übergehen. Ein Umzug der Akten zum Archiv nach Koblenz soll das allerdings nicht bedeuten.

Frankfurt

Nach hetzerischen Tweets Steinbach sperrt sich gegen Rücktritt

Nach umstrittenen Mitteilungen per Twitter wächst der Druck auf die Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach. Mehrere Abgeordnete der eigenen Fraktion fordern sie zum Rücktritt auf. Auch in ihrem CDU-Kreisverband verliert sie den Rückhalt.

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