Lade Inhalte...
Angela Merkel
Politik

Generaldebatte im Bundestag Merkel wirbt für Patriotismus statt Nationalismus

Bei der Haushaltsdebatte des Bundestags kämpft Kanzlerin Angela Merkel für den Migrationspakt - und andere um ihr Amt.

Angela Merkel
Landtagswahl Bayern

Koalitionen Verhandeln ja, aber nicht sieben Monate

Union, FDP, Linkspartei und AfD plädieren für eine Frist für die Regierungsbildung im Bund nach dem Vorbild der bayerischen Verfassung.

Angela Merkel
Hintergrund

Kauder nach 13 Jahren gestürzt Reaktionen auf Brinkhaus-Sieg: „Aufstand gegen Merkel“

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich in einer Abstimmung gegen Volker Kauder durch, den Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Eine Übersicht über erste Reaktionen:

25.09.2018 17:44 Kommentieren
Affäre Maaßen
Politik

Horst Seehofer Nahles findet die Beförderung Maaßens „schwer erträglich“

Andrea Nahles ist in Bedrängnis. Die SPD-Chefin hat den Deal mit Seehofer abgenickt, doch jetzt kritisiert sie die Beförderung Maaßens.

20.09.2018 04:32
Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen
Rechtsextremismus

Chemnitz Seehofer erwartet Bericht von Maaßen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht keine Belege für „Hetzjagden“ in Chemnitz. Innenminister Horst Seehofer erwartet bis Montag eine Begründung, auf welche Indizien er seine Thesen stützt.

10.09.2018 06:08
Berlin
Politik

Staatstrojaner FDP will Gesetz zur digitalen Überwachung kippen

Nach den Datenschützern vom Verein Digitalcourage erhebt auch die FDP Verfassungsbeschwerde gegen das Ausspionieren von Bürgern durch sogenannte Staatstrojaner auf Handys, Tablets oder Computern.

Andrea Nahles
Politik

SPD Schichtarbeit für Genossen im Bundestag

SPD-Fraktionschefin Nahles will die Präsenz der SPD-Abgeordneten im Parlament erhöhen.

Bundesverfassungsgericht
Politik

Parteienfinanzierung Ein seltsames Trio zieht vor Gericht

Grüne, Linke und FDP wollen die Erhöhung der Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht kippen.

Bundesverfassungsrichter
Politik

Normenkontrollklage FDP, Linke und Grüne klagen gegen Parteienfinanzierung

Die Opposition schäumte, als die GroKo zum Start der Fußball-WM innerhalb weniger Tage eine kräftige Finanzspritze für die Parteien beschloss. Nun zieht sie fast geschlossen dagegen vors Bundesverfassungsgericht.

04.07.2018 19:37
Bundestag
Politik

Parteienfinanzierung Mehr Geld für Parteien

Union und SPD planen eine großzügige Erhöhung der Zuweisungen an Parteien aus der staatlichen Finanzierung.

Pressekonferenz mit Bamf-Präsidentin Jutta Cordt
Politik

Asylbescheide Seehofer kündigt Konsequenzen an

In der Affäre um unrechtmäßige Asylbescheide äußern die Grünen Zweifel an der Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.

Bundestag
Flucht, Zuwanderung

Bamf-Affäre Das Ringen um den Untersuchungsausschuss

Die Affäre um das Bamf weitet sich aus, die Bundespolitik debattiert den besten Weg zur Aufklärung der Vorwürfe. FDP und AfD wollen einen Untersuchungsausschuss, die Grünen überlegen noch.

Deutsche Post
Politik

Deutsche Post Aufregung um Datendeal

CDU und FDP verteidigen ihre Kooperation mit der Deutschen Post - die Parteien hatten Zugriff auf Daten der Post für den Wahlkampf genutzt.

Schwangerschaftsabbruch
Politik

Verbotsparagraf 219a Union und SPD streiten über Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche

Noch regiert die neue schwarz-rote Koalition nicht, schon kracht es. Es geht um die für viele hochemotionale Frage der Schwangerschaftsabbrüche. Sollen Ärzte dafür werben dürfen?

10.03.2018 19:06
GERMANY-POLITICS-HOLOCAUST
Politik

AfD im Bundestag Gedenkstunde mit Rechtsradikalen

Der Bundestag erinnert an die Befreiung von Auschwitz vor 73 Jahren. Der Bezug zur Gegenwart ist stark wie nie zuvor, denn zum ersten Mal ist mit der AfD eine rechte Partei dabei.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen