Lade Inhalte...
Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Aufstieg statt Abstieg Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben.

18.09.2018 19:38 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Grüne: Beförderung Maaßens ist „unfassbare Mauschelei“

Der Wechsel von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium sendet aus Sicht der Grünen eine fatales Signal. „Ich finde dieses Signal verheerend, weil das eine Beförderung ist“, sagte Irene

18.09.2018 18:56 Kommentieren
Für Sie gelesen

Für Sie gelesen Mörderisches Biotop

Andreas Förster und andere zeichnen den Fall des NSU nach

Maaßen vor Parlamentarischem Kontrollgremium
Politik

Verfassungsschutz Maaßen muss vorerst keine Entlassung fürchten

2. Update Verfassungsschutzchef Maaßen muss dem Parlament zu den Übergriffen in Chemnitz Rede und Antwort stehen. Den Rückhalt von CDU, CSU und FDP hat er, eine Entlassung dürfte vorläufig abgewendet sein.

Angela Merkel am Redepult
Politik

Generaldebatte Der Rechtsstaat rüstet auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt das Plus bei den Polizeiausgaben. Bei der Aussprache im Bundestag geht es hitzig zu – die AfD flüchtet gar aus der Generaldebatte.

Deutschland und die Welt

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

Die Bundestagsabgeordneten von FDP, Linken und Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Durch dieses Gesetz würden „Menschen unter Generalverdacht gestellt“, sagte Grünen- Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

10.09.2018 12:32 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Grüne: „Mutter aller Probleme“ sind Ignoranz und Rassismus

Die Grünen im Bundestag haben Bundesinnenminister Horst Seehofer nach seiner jüngsten Migrationsäußerung vorgeworfen, Sündenböcke zu suchen statt Probleme anzugehen. „Wir hatten das in Deutschland schon einmal, dass andere Schuld waren.

06.09.2018 13:50 Kommentieren
Volker Kauder
Politik

Rentenstreit Spitzenrunde kann Rentenstreit nicht beilegen

Tiefe Gräben in der großen Koalition: Kauder nennt SPD-Forderung nach einer Garantie der Altersversicherung bis 2040 „fehl am Platze“.

Seehofer
Politik

Seehofer erwartet Fortschritte Koalitionsrunde tagt zur Rente

Kanzlerin Merkel gönnt sich keine Ruhepause. Direkt nach einer Kaukasus-Reise trifft sich die CDU-Vorsitzende mit Spitzenvertretern der Koalition. Es geht um die Renten- und Arbeitsmarktpolitik.

26.08.2018 08:42 Kommentieren
Sigmar Gabriel
Politik

Debatte über Hilfen Gabriel: Türkei unbedingt im Westen halten

Soll man der wirtschaftlich angeschlagenen Türkei unter die Arme greifen? Ex-Außenminister Gabriel hat eine klare Antwort - und eine ebenso klare Warnung.

20.08.2018 08:16 Kommentieren
Katrin Göring-Eckardt
Politik

Die Grünen „Linke Mitte ist schon okay“

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt spricht mit der FR über Klimawandel, politische Lager und sichere Herkunftsstaaten.

Schornstein im Dunstschleier
Annalena Baerbock und Robert Habeck
Politik

Meinungsforschung Grüne im Umfragehoch

Manch ein Meinungsforscher traut den Grünen ein ähnlich großes Wählerpotential wie der SPD zu. In derzeitigen Umfragen erreicht die Partei 15 Prozent.

12.08.2018 11:44 Kommentieren
Unions-Fraktionssitzung
Hintergrund

Analyse Seehofers Signal und Merkel Schicksalstage in Brüssel

Es ist ein eng getakteter Tag für die Kanzlerin. Regierungserklärung am Morgen, dann nach Brüssel. Entscheidet sich auf dem EU-Gipfel das politische Schicksal der Kanzlerin?

28.06.2018 17:40 Kommentieren
Elterngeld in Sachsen gefragt
Politik

Neue Gesetze Familienpaket gefällt nicht jedem

Die große Koalition bringt Steuerentlastungen und das Baukindergeld auf den Weg - doch Ärmere profitieren kaum.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen