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Angela Merkel
Hintergrund

Kauder nach 13 Jahren gestürzt Reaktionen auf Brinkhaus-Sieg: „Aufstand gegen Merkel“

Die Unionsfraktion im Bundestag hat ihren Vorsitzenden Volker Kauder nach 13 Jahren im Amt gestürzt und Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden gewählt. Er setzte sich in einer Abstimmung gegen Volker Kauder durch, den Vertrauten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Eine Übersicht über erste Reaktionen:

Vor 9 Stunden Kommentieren
Merkel und Erdogan
Politik

Türkei Özdemir kommt zu Bankett für Erdogan

Anders als andere Oppositionspolitiker nimmt der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir seine Einladung zum Bankett anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an.

24.09.2018 10:05 Kommentieren
FDP zu Fall Maaßen
Politik

Reaktionen zu Fall Maaßen Lindner: Posten eines Frühstücksdirektors geschaffen

Der Kompromiss, den die Koalitionsspitzen im Fall Maaßen erreicht haben, stößt bei Oppositionspolitikern auf Kritik.

23.09.2018 23:37 Kommentieren
Protest gegen Staatsbesuch von Erdogan
Politik

Erdogan in Deutschland Politiker wollen nicht mit Erdogan feiern

Protest gegen Erdogan: Mehrere Bundespolitiker sagen ihre Teilnahme am Staatsbankett anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten ab. Erdogan hofft derweil auf eine bessere Beziehung zu Deutschland.

23.09.2018 16:52 Kommentieren
Ludwig Hartmann und Markus Söder
Politik

Bayern-Wahl Drogen, Kreuze, Schleierfahndung

Im Streitgespräch der Frankfurter Rundschau schenken sich die bayrischen Spitzenkandidaten Markus Söder (CSU) und Ludwig Hartmann (Grüne) nichts. Es könnte sein, dass sie bald zusammen am Kabinettstisch sitzen.

Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Aufstieg statt Abstieg Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben.

18.09.2018 19:38 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Grüne: Beförderung Maaßens ist „unfassbare Mauschelei“

Der Wechsel von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium sendet aus Sicht der Grünen eine fatales Signal. „Ich finde dieses Signal verheerend, weil das eine Beförderung ist“, sagte Irene

18.09.2018 18:56 Kommentieren
Für Sie gelesen

Für Sie gelesen Mörderisches Biotop

Andreas Förster und andere zeichnen den Fall des NSU nach

Maaßen vor Parlamentarischem Kontrollgremium
Politik

Verfassungsschutz Maaßen muss vorerst keine Entlassung fürchten

2. Update Verfassungsschutzchef Maaßen muss dem Parlament zu den Übergriffen in Chemnitz Rede und Antwort stehen. Den Rückhalt von CDU, CSU und FDP hat er, eine Entlassung dürfte vorläufig abgewendet sein.

Angela Merkel am Redepult
Politik

Generaldebatte Der Rechtsstaat rüstet auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt das Plus bei den Polizeiausgaben. Bei der Aussprache im Bundestag geht es hitzig zu – die AfD flüchtet gar aus der Generaldebatte.

Deutschland und die Welt

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

Die Bundestagsabgeordneten von FDP, Linken und Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Durch dieses Gesetz würden „Menschen unter Generalverdacht gestellt“, sagte Grünen- Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

10.09.2018 12:32 Kommentieren
Volker Kauder
Politik

Rentenstreit Spitzenrunde kann Rentenstreit nicht beilegen

Tiefe Gräben in der großen Koalition: Kauder nennt SPD-Forderung nach einer Garantie der Altersversicherung bis 2040 „fehl am Platze“.

Seehofer
Politik

Seehofer erwartet Fortschritte Koalitionsrunde tagt zur Rente

Kanzlerin Merkel gönnt sich keine Ruhepause. Direkt nach einer Kaukasus-Reise trifft sich die CDU-Vorsitzende mit Spitzenvertretern der Koalition. Es geht um die Renten- und Arbeitsmarktpolitik.

26.08.2018 08:42 Kommentieren
Sigmar Gabriel
Politik

Debatte über Hilfen Gabriel: Türkei unbedingt im Westen halten

Soll man der wirtschaftlich angeschlagenen Türkei unter die Arme greifen? Ex-Außenminister Gabriel hat eine klare Antwort - und eine ebenso klare Warnung.

20.08.2018 08:16 Kommentieren
Katrin Göring-Eckardt
Politik

Die Grünen „Linke Mitte ist schon okay“

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt spricht mit der FR über Klimawandel, politische Lager und sichere Herkunftsstaaten.

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