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Verfassungsschutzpräsident Maaßen
Chemnitz setzt erneut Zeichen mit Konzert
Neonazi in Wetzlar
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Was geschah am... Kalenderblatt 2018: 10. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. Juli 2018:

10.07.2018 00:04
NSU
NSU

NSU-Untersuchungsausschuss Fragwürdige Vorgänge beim Verfassungsschutz

Ein ehemaliger V-Mann und Ex-Neonazi belastet im NSU-Untersuchungsausschuss die Staatsschützer schwer. Der Ex-Chef Fromm muss sich rechtfertigen.

Deutschland und die Welt

Pleiten, Pech und Pannen beim Verfassungsschutz

Als «wichtigen Akteur im System der wehrhaften Demokratie» versteht sich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Doch in den 66 Jahren seines Bestehens gab es auch spektakuläre Pannen:

30.11.2016 13:23 Kommentieren
Terror

Sondersitzung Ausschüsse beschäftigen sich mit dem Fall Al-Bakr

Der Fall «Al-Bakr» hat der sächsischen Regierung viel Kritik eingebracht. Während die Staatsregierung das Geschehen durch unabhängige Experten prüfen lässt, stellt der Landtag Fragen an die Verantwortlichen.

18.10.2016 22:43 Kommentieren
dpa

Sondersitzung zum Fall «Al-Bakr» beendet

Knapp eine Woche nach dem Tod des Terrorverdächtigen Dschaber al-Bakr hat in Sachsen die parlamentarische Aufarbeitung begonnen.

18.10.2016 22:36 Kommentieren
Frankfurt

Neonazi-Terror Werbung für Neonazi-Terror

Am Frankfurter Dom ist ein Bauarbeiter mit dem Logo einer Neonazi-Untergrundorganisation unterwegs. Das Hochbauamt will jetzt der Sache nachgehen.

Politik

Drohnenkrieg Maaßen bestreitet Hilfe für Drohnen

Der NSA-Ausschuss untersucht den Datenaustausch mit dem amerikanischen Geheimdienst. Ex-BfV-Chef Fromm gibt Fehler zu.

NSU

NSU-Ausschuss „Nicht für möglich gehalten“

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Fromm verteidigt sich im NSU-Ausschuss. Fromm ist 2012 zurückgetreten, nachdem bekanntgeworden war, dass im Bundesamt Akten mit NSU-Bezug geschreddert worden waren.

01.02.2016 18:07
NSU

NSU-Untersuchungsausschuss Widersprüchliche Aussagen

Ein Ex-Verfassungssschützer bezeichnet die Anonymität von V-Leuten in der rechten Szene nach den Morden des NSU als richtig. Er widerspricht damit seiner ehemaligen Präsidentin und bringt auch Ministerpräsident Bouffier in die Bredouille.

01.02.2016 13:41
NSU

NSU-Ausschuss Verkrustete Strukturen

Die Verfassungsschützerin Catrin Rieband schildert im NSU-Ausschuss des Landtags in Wiesbaden den Zustand des hessischen Landesamts. Danach war er 2007, als sie in die Behörde kam, nicht gut. Man habe dort „in eingefahrenen Bahnen“ gedacht.

Ismail Yozgat reacts in front of a memorial for his son Halit who was killed by ultr right-wing National Socialist Underground group in Kassel
NSU

NSU-Untersuchungsausschuss Umstrittene Befragung von Neonazis

Die Verstrickung von Verfassungsschutz und rechter Szene ist kaum aufgeklärt. Der hessische Landtag setzt im Untersuchungsausschuss nun auf die Befragung von Neonazis. Doch diese Entscheidung ist umstritten.

19.01.2016 08:39
NSU

NSU Was weiß Beate Zschäpe wirklich?

Am Mittwoch will die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe erstmals vor dem Oberlandesgericht München aussagen. Noch sind viele Fragen offen. Dass sie die Wahrheit sagt, ist nicht zu erwarten.

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