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G20-Gipfel
Debatte über Ehe für alle
Politik

Bundestag Historische Entscheidung zur Ehe für alle möglich

Wenn die Ehe für alle zur Abstimmung steht, sollen die Abgeordneten ihrem Gewissen folgen. Doch dazu muss es erst einmal kommen. Und auch bei einem „Ja“ wäre der Streit wohl noch nicht beendet.

30.06.2017 06:31
Ehe für alle
Hintergrund

Basis reagiert perplex Neue Nöte: Die CSU und Merkels Kursschwenk

Das CSU-Zerwürfnis mit der Kanzlerin wegen der Flüchtlingspolitik ist überstanden, nun sorgt die Öffnung der Ehe für Homosexuelle für neues Konfliktpotenzial. Die Parteioberen beschwichtigen, doch in Teilen der Basis gärt es.

29.06.2017 15:56 Kommentieren
Von der Leyen
Politik

Bundeswehr Von der Leyens „Null-Linie“

In der Diskussion um das Abhängen eines Helmut-Schmidt-Fotos erklärt sich Ursula von der Leyen: Schmidt sei als Verteidigungsminister „sinnstiftend für die heutige Bundeswehr – aber nicht wegen seiner Zeit in Wehrmachtsuniform“.

Ursula von der Leyen
Politik

Wehrmacht CSU rügt von der Leyen

Opa in Wehrmachtsuniform - ab sofort ein No-Go? Die Verteidigungsministerin will mit unseligen Traditionen brechen. In der CSU sehen das einige ganz anders.

16.05.2017 09:15
Politik

Klausurtagung Die atmende Obergrenze der CSU

Im Streit zwischen CSU-Chef Horst Seehofer und Kanzlerin Angela Merkel um eine Obergrenze für Flüchtlinge gibt es neue Vorschläge für einen Kompromiss.

Deutschland und die Welt

Berlin bestellt türkischen Gesandten ein

Nach der Festnahme wichtiger Oppositionspolitiker in der Türkei hat die Bundesregierung die Vorgänge im Nato-Partnerland als «alarmierend» bezeichnet. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bestellte den amtierenden türkischen Gesandten zum Gespräch ins Auswärtige Amt.

04.11.2016 19:27
Deutschland und die Welt

Al-Bakr sollte Züge und Flughäfen angreifen

Der in Leipzig unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Dschaber al-Bakr sollte offenbar im Auftrag des IS die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland angreifen. Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der der ARD.

11.10.2016 09:46
Terror

Syrer Jaber A. Flughäfen in Berlin waren Terrorziel

Der unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Jaber A. plante hat nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes Angriffe auf Flughäfen in Berlin. Er war bereits seit Donnerstag im Visier der Fahnder.

11.10.2016 06:47 Kommentieren
Gastbeiträge

Edeka/Kaisers Tengelmann Gericht gegen Beschäftigte

Wirtshaftsminister Gabriel wehrt sich zurecht gegen das fragwürdige OLG-Urteil im Fall Tengelmann. Es ist für die Beschäftigten ein schwerer Schlag. Ein Gastbeitrag.

12.08.2016 13:56 Kommentieren
Politik

Nebeneinkünfte Das sind die Großverdiener im Bundestag

Im Bundestag tummeln sich trotz einheitlicher Diäten einige Besserverdiener – dank lukrativer Nebenjobs. An der Spitze: Politiker von CDU und CSU.

Selfie mit Flüchtling
dpa

Konservative in der Union verlangen Kurswechsel von Merkel

Der konservative «Berliner Kreis» in der Union hat von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dringend einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik und beim Umgang mit der AfD verlangt.

11.05.2016 19:31 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Konservative in der Union verlangen Kurswechsel von Merkel

Der konservative «Berliner Kreis» in der Union hat von Kanzlerin Angela Merkel dringend einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik und beim Umgang mit der AfD verlangt. Der Markenkern der CDU sei in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt worden, kritisierten die 17 Unterzeichner eines Manifests angesichts der jüngsten Wahlschlappen der CDU. Der «Linksdrift» der CDU und die so genannte Modernisierung der CDU schaffe rechts von ihr dauerhaft Platz für eine neue Partei. Unterschrieben ist die Erklärung unter anderem von den Innenexperten Wolfgang Bosbach und Hans-Peter Uhl.

11.05.2016 16:47
Jan Böhmermann
Panorama

Böhmermann entfacht Debatte um Satire

Bis in höchste politische Kreise hat Moderator Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für Wirbel gesorgt - und damit eine Diskussion um Grenzen von Satire ausgelöst.

04.04.2016 18:51
Jan Böhmermann
dpa

Böhmermann entfacht Debatte um Satire

Bis in höchste politische Kreise hat Moderator Jan Böhmermann mit seinem Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für Wirbel gesorgt - und damit eine Diskussion um Grenzen von Satire ausgelöst.

04.04.2016 17:23 Kommentieren

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