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Streetart zu Polizeieinsatz
Pegida-Kundgebung in Dresden
Leitartikel

Pegida in Dresden Regieren mit der AfD im Nacken

Islam- und Merkelhasser danken allwöchentlich der Polizei in Dresden. Der pöbelnde LKA-Mann ist daher nur Teil einer größeren Katastrophe: der Erosion von Demokratie und Umgangsformen. der Leitartikel.

Anhänger von Pegida und AFD protestieren
Scheideweg
Politik

Rechte Flanke Was tun gegen die Konkurrenz von rechts?

Rechts von der Union dürfe nur noch die Wand sein, formulierte einst Franz Josef Strauß. Derzeit durchrüttelt die Union eine Richtungsdebatte - nicht zum erstren Mal.

Tillich geht
Hintergrund

Generationswechsel in Sachsen Stanislaw Tillich gibt nach Wahlschlappe auf

Dreieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl und zwei Jahre vor der Landtagswahl in Sachsen wirft Ministerpräsident Tillich das Handtuch. Die CDU im Freistaat muss viel aufarbeiten - vor allem das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen.

18.10.2017 19:49 Kommentieren
Politik

Stanislaw Tillich "Sachsen hat ein Problem"

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) räumt im Landtag, er habe die Gefahr von Rechtsradikalen im Freistaat unterschätzt. Die Opposition fordert einen klaren Kurswechsel der Regierung.

29.02.2016 14:13 Kommentieren
Lutz Bachmann
dpa

Pegida-Gründer soll wegen Volksverhetzung vor Gericht

Die Dresdner Staatsanwaltschaft hat gegen Lutz Bachmann, den Gründer des fremden- und islamfeindlichen Pegida- Bündnisses, Anklage wegen Volksverhetzung erhoben.

02.10.2015 18:34 Kommentieren
Pegida

Anti-Pegida Kundgebung Dresden kann auch anders

Tausende strömen in Dresden vor die Frauenkirche. Sie wollen ein Zeichen setzen gegen die wöchentlichen Pegida-Aufmärsche. Und der Welt ein anderes Bild der sächsischen Landeshauptstadt zeigen.

Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Trotz Differenzen: Annäherung und Fortschritte auf Apec-Gipfel

10.11.2014 18:09 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Schwarz-rote Koalition in Sachsen perfekt

Zehn Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen steht die neue schwarz-rote Landesregierung. CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, CDU-Fraktionschef Frank Kupfer und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig unterzeichneten den Koalitionsvertrag. Die künftige Regierung besteht aus acht Fachministern sowie dem Chef der Staatskanzlei und einer neuen Staatsministerin für Gleichstellung und. Die SPD wird in der neuen Regierung die Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Wissenschaft und Kunst stellen.

10.11.2014 18:02 Kommentieren
Koalitionsvertrag
dpa

Schwarz-rote Koalition in Sachsen perfekt

Zehn Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen steht die neue schwarz-rote Landesregierung. CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, CDU-Fraktionschef Frank Kupfer und der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Martin Dulig unterzeichneten am Montag den Koalitionsvertrag.

10.11.2014 13:12 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Schwarz-roter Koalitionsvertrag in Sachsen unterzeichnet

In Sachsen steht die schwarz-rote Koalition. Zehn Wochen nach der Landtagswahl unterzeichneten der CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich, der CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Kupfer und der SPD-Landes- und Fraktionschef Martin Dulig den Koalitionsvertrag. Am Wochenende hatten die Parteien dafür den Weg freigemacht. Das Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre sieht unter anderem einen verbesserten Betreuungsschlüssel in Kitas sowie mehr Neueinstellungen bei Polizisten vor. Übermorgen soll Tillich im Landtag wieder zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

10.11.2014 10:43 Kommentieren
Politik

Landesregierung in Sachsen Sachsen wird schwarz-rot

CDU-Chef und Ministerpräsident Stanislaw Tillich und SPD-Landes- und Fraktionschef Martin Dulig unterzeichnen den Koalitionsvertrag in Dresden. Das Regierungsprogramm sieht einen verbesserten Betreuungsschlüssel in Kitas und mehr Neueinstellungen bei Lehrern und Polizisten vor.

10.11.2014 10:36 Kommentieren
Waltraud Wende (parteilos)
Deutschland und die Welt

Albig ließ «vorsorglich» Rücktrittsschreiben für Wende verfassen

Ist Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) am 12. September nicht freiwillig zurückgetreten, sondern von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) dazu gedrängt worden? Auf eine Kleine Anfrage von FDP-Landtagsfraktionschef Wolfgang Kubicki antwortete Albig, er habe am 12. September «den zuständigen Abteilungsleiter in der Staatskanzlei gebeten, vorsorglich ein Rücktrittsschreiben zu formulieren».

30.10.2014 12:43 Kommentieren
Waltraud Wende (parteilos)
Deutschland und die Welt

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft lösten Wende-Rücktritt aus

Ein Fund der Staatsanwaltschaft hat offenkundig den Rücktritt von Waltraud Wende als Bildungs- und Wissenschaftsministerin in Kiel ausgelöst. Wie die Staatskanzlei am Mittwoch der dpa auf Nachfrage bestätigte, hat die Universität Flensburg über ein Papier aus dem Jahr 2011 informiert. In dem Schreiben geht es um eine schriftliche Vereinbarung, wonach sie nach einem Ausscheiden aus dem Präsidentenamt der Uni eine Professur plus Gehaltsdifferenz zwischen Professoren- und Präsidentengehalt bekommen sollte. Der Kanzler erklärte laut Staatskanzlei, er habe das Schreiben nicht verfasst. Vielmehr habe Wende ihm das vorgelegt.

24.09.2014 15:19 Kommentieren

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