Lade Inhalte...
Armin Schuster
Politik

Verfassungsschutz Der verhinderte Verfassungsschutzchef

Armin Schuster hätte sehr gerne den obersten Posten beim Inlandsgeheimdienst übernommen. Doch Angela Merkel legte ihr Veto gegen den Parteifreund ein.

Wohnungsrenovierung
Politik

Mietpreisbremse Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Die Mietpreisbremse ist ein Lieblingsprojekt der SPD, das Mieter vor überzogenen Forderungen von Vermietern schützen soll.

27.11.2018 15:28
Wohnungsrenovierung
Bauen, Wohnen

Kampf gegen Wuchermieten Neue Rechte für Mieter kommen

Die „Mietpreisbremse“ ist ein Lieblingsprojekt der SPD, dass Mieter vor überzogenen Forderungen von Hausbesitzern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft. Der Bundestag legt sogar noch einen drauf.

27.11.2018 14:16
GERMANY-POLITICS-ESPIONAGE-INTELLIGENCE
Politik

Maaßen-Affäre Seehofer schickt Maaßen in einstweiligen Ruhestand

5. Update Innenminister Horst Seehofer sieht keine Basis mehr für eine Zusammenarbeit mit Hans-Georg Maaßen und zeigt sich „menschlich enttäuscht“.

05.11.2018 15:00
Kundgebung gegen Paragraf 219a in Berlin
Politik

Paragraf 219a SPD drängt Union zur Änderung von § 219a

Sozialdemokraten wollen die Strafandrohung gegen Ärzte, die über Abtreibungen informieren, schon bald kippen.

Vorstellung SPD Spitzenkandidatin zur Europawahl 2019
Politik

Justizministerium Drei Aspirantinnen für das Regierungsamt

Wenn Katarina Barley nach Brüssel geht, dürfte eine SPD-Frau ins Justizressort nachrücken. Auch der Name der Hessin Nancy Faeser wird gehandelt.

Hessischer NSU-Untersuchungsausschuss
Landespolitik

Hessen SPD erwägt neuen NSU-Ausschuss

Die Frage nach den rechtsextremen Unterstützern der Terroristen ist nach Ansicht der SPD „noch nicht ausreichend geklärt“.

Chemnitz_Gewalt
Politik

Verfassungsschutz SPD fordert Klarheit im Fall Maaßen

Verfassungsschutzchef Maaßen kann nach seinen umstrittenen Äußerungen im Amt bleiben, findet Seehofer. Vertreter der Opposition sehen das anders und auch für die SPD ist der Fall noch nicht beendet.

13.09.2018 13:27
Berlin, Alexanderplatz
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Flucht, Zuwanderung

Migration Doch kein Familiennachzug für Gefährder

Die Bundesregierung will das Gesetz zum Familiennachzug anpassen. Es geht um eine umstrittene Ausnahmeregelung für Menschen, die in der Vergangenheit als islamistische Gefährder eingestuft waren.

17.05.2018 16:54
Demo gegen Paragraph 219a
Leitartikel

Abtreibung Gewissen statt Fraktion

Im Streit um Paragraf 219a kippt die Stimmung. Eine Lösung wäre, den Fraktionszwang im Bundestag aufzuheben – wie schon bei der Homo-Ehe.

Bundestag
Politik

Abtreibung Groko beim Umgang mit §219a weiter uneins

Nun fordert auch die neue Familienministerin Franziska Giffey (SPD) eine Änderung des Gesetzes – und macht damit Druck auf die Union.

Bayern
Politik

Bundestag Seehofer spaltet weiter

Der neue Innenminister Horst Seehofer stößt mit seinen scharfen Tönen im Bundestag auf Widerstand.

Gesundheitsminister Spahn
Hintergrund

Analyse Seehofer und Spahn können auch zahm

In wenigen Ministertagen haben Horst Seehofer und Jens Spahn schon ordentlich Wirbel gemacht - nicht zur Freude aller in der Koalition. In ihren ersten Parlamentsreden konzentrieren sich beide fast ausschließlich auf die Themen, für die sie zuständig sind.

23.03.2018 17:36 Kommentieren
Bundestag
Hintergrund

Analyse Seehofer und die AfD

Horst Seehofer kommt gerne überpünktlich. Alleine wartet er am Morgen auf der Regierungsbank. AfD-Politikerin Beatrix von Storch zückt das Handy für ein Selfie. Später rufen ihre Fraktionskollegen laut „Lüge“. Seehofer setzt, was die AfD angeht, auf Ignorieren.

23.03.2018 16:06 Kommentieren

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen