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Politik

Generaldebatte des Bundestags Merkel zum Mitschreiben

In der Generaldebatte des Bundestags redet die Kanzlerin über Grundsätzliches – vor allem aber über den Umgang mit der AfD. Merkel muss versuchen, mit ihrer Rede etwas zu gewinnen.

Politik

Armenien-Resolution Armenien-Resolution bleibt bestehen

Regierungssprecher Seibert stellt klar: Die Einstufung der Massaker an den Armeniern als Völkermord bleibt bestehen, die Regierung distanziert sich nicht von der Resolution.

02.09.2016 08:30
Politik

Hannover Die Linken und der General

Die Linken-Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch laden den ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, zur Klausur nach Hannover ein. Das passt nicht jedem.

dpa

Millionen Kinder können nicht in den Urlaub fahren

Die Familien von Millionen Kindern und Jugendlichen in Deutschland können sich keine Urlaubsreise leisten. Nach den jüngsten Zahlen lebten 2014 mehr als 3,4 Millionen Kinder und Jugendliche in einem Haushalt, der aus finanziellen Gründen keine einwöchige Urlaubsreise gemacht hat.

29.08.2016 16:10 Kommentieren
dpa

Gysi schlägt Arbeitsteilung zwischen Wagenknecht und Bartsch vor

Der frühere Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi hat eine inhaltliche Arbeitsteilung seiner beiden Nachfolger Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch vorgeschlagen.

28.08.2016 08:59 Kommentieren
Politik

Koalitionsüberlegungen bei den Grünen Hofreiter widerspricht Kretschmann

Anton Hofreiter hält das Vorpreschen von Winfried Kretschmann für falsch: "Es wäre ein großer Fehler, sich als Grüne auf Schwarz-Grün festzulegen."

Politik

Berlin Der Kämpfer will nicht mehr

Wolfgang Bosbach kandidiert 2017 nicht mehr für den Bundestag. Die Politik verliert einen Querkopf, der auch von seinen Gegnern respektiert wird. Ein Porträt.

Politik

CDU Armin Laschet würdigt Bosbach

Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende sagt über den aus dem Bundestag ausscheidenden CDU-Innenexperten: „Dem Bundestag wird er fehlen. Als Freund wird er bleiben.“

dpa

Neuer Krisen-Plan der Regierung - Linke beklagt Panikmache

Mit einem überarbeiteten Konzept für den Katastrophenfall will die Bundesregierung Deutschland gegen Bedrohungen durch Terror, Cyberangriffe und militärische Attacken wappnen.

22.08.2016 17:17 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Kritik an Zivilschutzkonzept - Linke spricht von Stimmungsmache

22.08.2016 06:36 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kritik an Zivilschutzkonzept - Linke spricht von Stimmungsmache

Die Linke hat das neue Konzept der Bundesregierung zur Zivilverteidigung als Angstmache kritisiert. «Man kann die Menschen mit immer neuen Vorschlägen, so auch zu Hamsterkäufen, völlig verunsichern», sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem «Kölner Stadtanzeiger». Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte eine Aktualisierung der Notfallpläne zwar sinnvoll, hält eine Vermischung von ziviler Vorsorge mit militärischen Szenarien und Hinweisen auf terroristische Gefahren aber für problematisch. Die Bundesregierung wird das neue Konzept am Mittwoch im Kabinett beraten.

22.08.2016 02:16 Kommentieren
Politik

Zivilverteidigung Hamstern für den Ernstfall

Die Bundesregierung will ein neues Konzept zur Zivilverteidigung beschließen und rät unter anderem zu Vorratskäufen. Bei der Opposition im Bundestag stößt das geplante Konzept auf geteiltes Echo.

Politik

Linke Riexinger denkt über Bundestag nach

Der Vorsitzende der Linkspartei erwägt offenbar eine Kandidatur für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Eine mögliche Kandidatur könnte die Diskussion um die Spitzenkandidaten bei der Wahl weiter anheizen.

Politik

Linkspartei Wagenknecht oder Wagenknecht

Auch die Kritiker der Fraktionsvorsitzenden wissen, dass Sahra Wagenknecht in der Linkspartei alternativlos ist.

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