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Politik

Koalitionsüberlegungen bei den Grünen Hofreiter widerspricht Kretschmann

Anton Hofreiter hält das Vorpreschen von Winfried Kretschmann für falsch: "Es wäre ein großer Fehler, sich als Grüne auf Schwarz-Grün festzulegen."

Politik

Berlin Der Kämpfer will nicht mehr

Wolfgang Bosbach kandidiert 2017 nicht mehr für den Bundestag. Die Politik verliert einen Querkopf, der auch von seinen Gegnern respektiert wird. Ein Porträt.

Politik

CDU Armin Laschet würdigt Bosbach

Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende sagt über den aus dem Bundestag ausscheidenden CDU-Innenexperten: „Dem Bundestag wird er fehlen. Als Freund wird er bleiben.“

dpa

Neuer Krisen-Plan der Regierung - Linke beklagt Panikmache

Mit einem überarbeiteten Konzept für den Katastrophenfall will die Bundesregierung Deutschland gegen Bedrohungen durch Terror, Cyberangriffe und militärische Attacken wappnen.

22.08.2016 17:17 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Kritik an Zivilschutzkonzept - Linke spricht von Stimmungsmache

22.08.2016 06:36 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kritik an Zivilschutzkonzept - Linke spricht von Stimmungsmache

Die Linke hat das neue Konzept der Bundesregierung zur Zivilverteidigung als Angstmache kritisiert. «Man kann die Menschen mit immer neuen Vorschlägen, so auch zu Hamsterkäufen, völlig verunsichern», sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch dem «Kölner Stadtanzeiger». Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz nannte eine Aktualisierung der Notfallpläne zwar sinnvoll, hält eine Vermischung von ziviler Vorsorge mit militärischen Szenarien und Hinweisen auf terroristische Gefahren aber für problematisch. Die Bundesregierung wird das neue Konzept am Mittwoch im Kabinett beraten.

22.08.2016 02:16 Kommentieren
Politik

Zivilverteidigung Hamstern für den Ernstfall

Die Bundesregierung will ein neues Konzept zur Zivilverteidigung beschließen und rät unter anderem zu Vorratskäufen. Bei der Opposition im Bundestag stößt das geplante Konzept auf geteiltes Echo.

Politik

Linke Riexinger denkt über Bundestag nach

Der Vorsitzende der Linkspartei erwägt offenbar eine Kandidatur für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Eine mögliche Kandidatur könnte die Diskussion um die Spitzenkandidaten bei der Wahl weiter anheizen.

Politik

Linkspartei Wagenknecht oder Wagenknecht

Auch die Kritiker der Fraktionsvorsitzenden wissen, dass Sahra Wagenknecht in der Linkspartei alternativlos ist.

dpa

Mehr als jedes vierte Kind in Europa von Armut bedroht

Mehr als jedes vierte Kind in Europa unter 16 Jahren ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht - Tendenz steigend. 22,85 Millionen oder 27,4 Prozent aller Kinder in Europa wuchsen demnach 2014 in entsprechend ärmlichen Verhältnissen heran.

02.08.2016 15:09 Kommentieren
Politik

Die Linke Weiter Druck auf Sahra Wagenknecht

Große Teile der Linken haben das Gefühl, Wagenknecht rücke sie in die Nähe der AfD. Die Vorsitzende der Linksfraktion muss sich ein weiteres Mal gegen Kritiker aus den eigenen Reihen verteidigen.

Politik

Die Linke Weiter Druck auf Sahra Wagenknecht

Große Teile der Linken haben das Gefühl, Wagenknecht rücke sie in die Nähe der AfD. Die Vorsitzende der Linksfraktion muss sich ein weiteres Mal gegen Kritiker aus den eigenen Reihen verteidigen.

Politik

Jan van Aken „Zu lange im Bundestag kann träge machen“

Bei der nächsten Bundestagswahl 2017 tritt Linken-Politiker Jan van Aken nicht wieder an. Im Interview erklärt er die Gründe für seinen Rückzug.

Deutschland und die Welt

Opposition verlangt mehr Einsatz bei Fluchtursachenbekämpfung

Nach der Sommer-Pressekonferenz von Kanzlerin Angela Merkel hat die Opposition eine Schieflage in der Flüchtlingspolitik kritisiert. Die Bekämpfung von Fluchtursachen verkomme derzeit zur hohlen Phrase, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Ähnlich äußerte sich Linksfraktionschef Dietmar Bartsch. Mit der Bekämpfung von Fluchtursachen ist etwa die Befriedung von Konflikten oder die Unterstützung von Staaten bei der wirtschaftlichen Entwicklung gemeint.

29.07.2016 07:44 Kommentieren

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