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Soldaten
Politik

EU-Armee Streit über die Streitkräfte

Kritiker widersprechen Jens Spahn und beharren auf Mitwirkungsrechten des Bundestags bei Einsätzen einer EU-Armee.

Nato-Großübung in Norwegen
Angela Merkel
Landtagswahl Bayern

Koalitionen Verhandeln ja, aber nicht sieben Monate

Union, FDP, Linkspartei und AfD plädieren für eine Frist für die Regierungsbildung im Bund nach dem Vorbild der bayerischen Verfassung.

Unteilbar-Demonstration
Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Aufstieg statt Abstieg Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nach oben.

18.09.2018 19:38 Kommentieren
Maaßen vor Parlamentarischem Kontrollgremium
Politik

Verfassungsschutz Maaßen muss vorerst keine Entlassung fürchten

2. Update Verfassungsschutzchef Maaßen muss dem Parlament zu den Übergriffen in Chemnitz Rede und Antwort stehen. Den Rückhalt von CDU, CSU und FDP hat er, eine Entlassung dürfte vorläufig abgewendet sein.

Bewegung "Aufstehen" wird vorgestellt
Chemnitz
Protest in Chemnitz
Politik

Tausende bei Demonstrationen Mindestens neun Verletzte in Chemnitz

Wieder Demonstrationen in Chemnitz. Die Polizei zeigt starke Präsenz. Die vorläufige Bilanz: Mindestens neun Verletzte und 25 Straftaten.

02.09.2018 09:47 Kommentieren
Chemnitz
Politik

Liveticker zu Chemnitz Demonstrationen in Chemnitz sind beendet

4. Update +++ 4500 Teilnehmer bei rechten Demonstrationen, 4000 Teilnehmer bei Gegendemos +++ Alle Demonstrationen sind beendet +++ Zwei MDR-Reporter angegriffen +++ Die Ereignisse in Chemnitz zum Nachlesen +++

Chemnitz
Andrea Nahles
Politik

Hartz IV Nahles will Sanktionen abschaffen

SPD-Chefin Andrea Nahles stößt neue Debatte über eine Hartz-IV-Reform an, die auf Sanktionen für jüngere Empfänger verzichtet.

19.08.2018 19:30 Kommentieren
Bundesparteitag Die Linke in Leipzig Wahl des Partei Vorstandes Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsc
Politik

„Aufstehen“ Spitzenpolitiker gehen auf Distanz zu linker Sammlungsbewegung

Spitzenpolitiker der Linkspartei gehen auf Distanz zur Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. „Das ist kein Projekt der Partei Die Linke“, sagt der Parteivorsitzende Riexinger.

18.08.2018 23:07 Kommentieren
Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht
Politik

Sammelbewegung „Aufstehen“ Sahra Wagenknecht steht auf, andere winken schon ab

„Aufstehen“, die neue Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, stößt prompt auf Kritik, auch in ihrer eigenen Partei. Ihre Ziele bleiben schwammig – so wie die Haltung zur Flüchtlingspolitik.

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