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Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

SPD-Fraktion: Ministerpräsident Platzeck tritt zurück

29.07.2013 18:02
Euro Hawk
Politik

Industrie verteidigt Skandal-Drohne «Euro Hawk»

Die «Euro Hawk»-Hersteller haben den Stopp des Drohnen-Projekts als unnötig kritisiert und Verteidigungsminister Thomas de Maizière damit weiter unter Druck gesetzt.

29.07.2013 17:55 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Merkel gibt de Maizière vor «Euro Hawk»-Ausschusssitzung Rückhalt

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat vor seiner Aussage im Drohnen-Untersuchungsausschuss übermorgen nochmals Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel bekommen. Sie vertraue de Maizière voll und schätze seine Arbeit sehr, sagte Vizeregierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Größeren Rückhalt könne man sich gar nicht wünschen, so Streiter. Der Minister soll am Mittwoch als Zeuge darüber Auskunft geben, wann und wie er von den Problemen mit der Aufklärungsdrohne «Euro Hawk» erfuhr.

29.07.2013 12:20
Deutschland und die Welt

«Euro-Hawk»-Hersteller vor Untersuchungsausschuss

Der Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags geht in eine entscheidende Phase. Mit der Befragung der «Euro-Hawk»-Hersteller setzt das Gremium heute seine Arbeit fort. Übermorgen wird Verteidigungsminister Thomas de Maizière aussagen. Die Opposition greift den Minister inzwischen immer schärfer an: Nach SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück legte auch Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin de Maizière den Rücktritt nahe. Trittin warf dem Minister Täuschung des Bundestages und der Öffentlichkeit vor.

29.07.2013 07:27
«Euro Hawk»
Politik

Neuer Hinweis auf frühe Kenntnis der «Euro Hawk»-Probleme

Vor der entscheidenden Woche im Drohnen-Untersuchungsausschuss ist ein weiterer Hinweis aufgetaucht, dass schon früh gravierende Probleme beim Rüstungsprojekt «Euro Hawk» bekannt waren.

28.07.2013 14:09 Kommentieren
Euro Hawk
Politik

Drohnen-Affäre: SPD erhebt heftige Vorwürfe gegen de Maizière

In der Drohnen-Affäre hat die SPD nach dem Auftauchen eines neuen, womöglich belastenden Dokuments schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) erhoben.

25.07.2013 11:14 Kommentieren
Deutschland und die Welt

SPD erhebt in Drohnen-Affäre schwere Vorwürfe gegen de Maizière

In der Drohnen-Affäre hat die SPD nach dem Auftauchen eines neuen, womöglich belastenden Dokuments schwere Vorwürfe gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière erhoben. Nach der Aktenlage habe er nicht die Wahrheit gesagt, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels der «Neuen Westfälischen». Im Untersuchungsausschuss hatte die SPD gestern eine E-Mail mit brisantem Inhalt vorgelegt. Darin warnte ein für Rüstung zuständiger Abteilungsleiter schon im Januar 2012 vor einer dramatischen Kostenexplosion bei der «Euro Hawk»-Beschaffung.

25.07.2013 07:13
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Verwirrung um Snowden nach Berichten über seine Dokumente

24.07.2013 18:03
Politik

Drohnen-Ausschuss Für de Maizière wird es eng

Der Bundesrechnungshof stellt dem Verteidigungsministerium ein verheerendes Zeugnis in der Drohnen-Affäre aus. Eine Woche vor de Maizières Auftritt im Ausschuss könnte auch eine von der SPD vorgelegte E-Mail weiteren Ärger bedeuten.

Drohnen-Untersuchungsausschuss
Politik

Drohne Euro Hawk Rechnungshof macht Ministerium schwere Vorwürfe

Der Bundesrechnungshof hat das Agieren des Verteidigungsministeriums bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne „Euro Hawk“ scharf kritisiert.

24.07.2013 11:28 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Rechnungshof macht Verteidigungsministerium schwere Vorwürfe

Fehleinschätzungen, mangelnde Kontrolle, Blauäugigkeit: Der Bundesrechnungshof hat das Agieren des Verteidigungsministeriums bei der Beschaffung der Aufklärungsdrohne «Euro Hawk» scharf kritisiert. Die zuständige Prüferin Angelika Bauch machte im Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre schwere Versäumnisse schon weit vor der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière aus. Bereits 2009 hätte das Ministerium das Milliardenprojekt neu bewerten und einen Abbruch erwägen müssen. De Maizière wurde im März 2011 Verteidigungsminister.

24.07.2013 11:07
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Bahn-Bauprojekt Stuttgart 21 wird wahrscheinlich erst 2022 fertig

24.07.2013 06:55
Deutschland und die Welt

Kauder weist Rücktrittsforderungen an de Maizière zurück

In der Affäre um die Drohnen-Beschaffung für die Bundeswehr hat Unionsfraktionschef Volker Kauder Rücktrittsforderungen gegen Verteidigungsminister Thomas de Maizière zurückgewiesen. Dieser habe nie bestritten, Hinweise auf Probleme gehabt zu haben. Das sei bei Entwicklungsaufträgen immer wieder der Fall, sagte Kauder der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Auch de Maizière selbst bekräftigte, im Amt bleiben zu wollen. Er habe häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte de Maizière der «Stuttgarter Zeitung».

24.07.2013 06:20
Deutschland und die Welt

Rüstungs-Abteilungsleiter vor Drohnen-Untersuchungsausschuss

Der Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags vernimmt heute den ersten Zeugen aus dem Verteidigungsministerium, den Rüstungs-Abteilungsleiter Detlef Selhausen. Die Opposition wird ihn voraussichtlich vor allem zur internen Kommunikation über das gescheiterte Drohnen-Projekt «Euro Hawk» befragen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hatte beklagt, dass er von seinen Mitarbeitern unzureichend über das Milliardenprogramm informiert worden sei. Dokumente deuten aber auf eine stärkere Einbindung des Ministers in das Projekt hindeuten als angenommen.

24.07.2013 04:04
Deutschland und die Welt

«Euro Hawk»-Projektleiter verteidigt späten Stopp

Der «Euro Hawk»-Projektleiter im Rüstungsbundesamt hat den späten Stopp des Drohnenprogramms verteidigt. Rüdiger Knöpfel verwies im Untersuchungsausschuss des Bundestags darauf, dass damit eine weitere Nutzung der Aufklärungstechnik ermöglicht wird. Die Opposition wirft Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor, das Projekt zu spät gestoppt zu haben und Steuergelder in großem Ausmaß verschwendet zu haben. Insgesamt kostete das ganze «Euro Hawk»-System den Steuerzahler bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro.

23.07.2013 18:25

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