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Was geschah am... Kalenderblatt 2018: 21. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Juli 2018:

Vor 13 Stunden Kommentieren
Joachim Stamp
Flucht, Zuwanderung

Fall Sami A. NRW-Minister: Abschiebung war rechtskonform

Es sei nicht sein Ziel gewesen, das Gericht zu überlisten, beteuert FDP-Politiker Joachim Stamp im Düsseldorfer Landtag.

Asyl
Flucht, Zuwanderung

Afghanistan Abschiebung war „Behördenfehler“

Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen.

Abschiebung
Hintergrund

Chronologie Abschiebung von Sami A.: Wer hat was wann gewusst und getan?

Der Tunesier Sami A. kommt 1997 als Student nach Deutschland. Ende 1999 soll er für einige Monate in ein Ausbildungslager von Al-Kaida gereist sein, wo er zeitweise zur Leibgarde des Gründers des Terrornetzwerks, Osama bin Laden, gehörte.

17.07.2018 22:35 Kommentieren
Joachim Stamp und Horst Seehofer
Flucht, Zuwanderung

Sami A. Seehofer und Stamp verschieben Treffen

Die umstrittene Abschiebung des Tunesiers Sami A. wäre wohl das wichtigste Diskussionsthema gewesen zwischen Innenminister Seehofer und NRW-Flüchtlingsminister Stamp. Doch das Treffen wird abgesagt.

17.07.2018 07:36 Kommentieren
Bundespolizist
Hintergrund

Fragen und Antworten Ein Fall voller Ungereimtheiten: Die Abschiebung von Sami A.

Kein Mensch darf gefoltert werden - auch kein Extremist: Mit diesem Grundsatz hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen lange die Abschiebung eines Gefährders verhindert. Dann wird er doch in sein Heimatland gebracht. Was ist da passiert?

16.07.2018 21:59 Kommentieren
Horst Seehofer
Horst Seehofer
Kommentare

Sami A. Seehofer, Gefährder des Rechtsstaats

Die Behörden haben im Fall A. die Justiz hinters Licht geführt. Wer das politisch deckt, pfeift auf den Rechtsstaat. Ein Kommentar.

Flughafen Düsseldorf
Politik

Streit um Abschiebung Beschwerde gegen Rückholbeschluss für Sami A. erwartet

Im Streit über die Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien steht eine gerichtliche Klärung an. NRW und Bochum haben Beschwerde gegen den Rückholbeschluss angekündigt.

16.07.2018 07:33 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Fall Sami A.: Barley warnt vor Schaden für Rechtsstaat

Nach der möglicherweise rechtswidrigen Abschiebung des Gefährders Sami A. warnt Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) vor einem Schaden für den Rechtsstaat. Was unabhängige Gerichte entscheiden, müsse gelten, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

15.07.2018 17:59 Kommentieren
Flughafen Düsseldorf
Hintergrund

Fragen und Antworten Abschiebung mit Hindernissen - der Fall Sami A.

Selten hat ein Fall für so viel Streit zwischen Behörden geführt wie dieser: Erst wird der tunesische Gefährder Sami A. abgeschoben, dann soll er doch wieder zurück nach Deutschland, weil es ein Gericht so will. Doch gegen seine Rückkehr regt sich Widerstand - nicht nur in Deutschland.

15.07.2018 12:23 Kommentieren
Politik

Bin Ladens mutmaßlicher Ex-Leibwächter Tunesien will Sami A. nicht zurückschicken

Nach der Abschiebung von Sami A. nach Tunesien müsste er dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen zufolge zurückgeholt werden. Doch die tunesische Justiz will den Gefährder vorerst nicht zurückschicken.

14.07.2018 22:28 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Tunesische Justiz will Sami A. nicht zurückschicken

Die tunesische Justiz will den möglicherweise rechtswidrig aus Deutschland abgeschobenen Gefährder Sami A. erst einmal nicht in die Bundesrepublik zurückschicken. Man habe eine souveräne Justiz, die gegen ihn ermittele, sagte der Sprecher der tunesischen

14.07.2018 16:11 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Gericht: Ex-Leibwächter von Bin Laden soll zurückkehren

Die Abschiebung des Ex-Leibwächters von Osama bin Laden nach Tunesien soll nach einer Gerichtsentscheidung rückgängig gemacht werden. Sie stelle sich als „grob rechtswidrig“ dar, entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Deshalb sei Sami A.

13.07.2018 23:53 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Anwälte von Sami A. kritisieren Vorgehen der Behörden

Die Rechtsanwältinnen von Sami A. haben die deutlichen Worte des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen in seiner Entscheidung zur Rückholung des abgeschobenen Tunesiers begrüßt.

13.07.2018 23:47 Kommentieren

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