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Türkei
Politik

Selahattin Demirtas Türkei will HDP-Politiker nicht freilassen

Der türkische Präsident Erdogan weist das Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs zurück und lehnt die Freilassung des kurdischen Politikers Demirtas ab.

Olaf Scholz
Hintergrund

Analyse Der Mahner Scholz und das Ende goldener Zeiten

Erstmals seit Jahren gibt es einen Dämpfer bei den zu erwartenden Steuereinnahmen. Im Geldausgeben war diese Koalition bisher groß - doch Forderungen, mit einer Steuerreform das Land gerechter und krisenfester zu machen, erteilt Finanzminister Scholz eine Absage.

25.10.2018 18:36 Kommentieren
Wahlkampfauftakt
Landtagswahl Hessen

Landtagswahl in Hessen Sahra Wagenknecht wirbt für Bündnis mit Linken

Sahra Wagenknecht, die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, wirbt für ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei in Hessen.

Bundestag
Landtagswahl Bayern - CSU
Politik

Landtagswahl in Bayern Peter Ramsauer rechnet mit Personaldebatte

Ramsauer spricht von „verheerendem Ergebnis“ +++ CSU geht auf Freie Wähler zu +++ Grüne in München offenbar stärkste Kraft +++ Hohe Wahlbeteiligung +++ Die Bayernwahl im Ticker.

14.10.2018 22:44
Unteilbar-Demonstration
Ralph Brinkhaus
Hintergrund

Fragen und Antworten Rechtsruck mit Brinkhaus?

Merkel-Dämmerung, Rechtsruck in der Unionsfraktion - der Überraschungssieg von Ralph Brinkhaus regt bei vielen die Fantasie an. Was ist von dem neuen Fraktionschef nun konkret zu erwarten?

26.09.2018 16:02 Kommentieren
Die Linke
Politik

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger „Sichtbare soziale Verwüstung“

Woher kommt der Erfolg der AfD? Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger spricht im Interview mit der FR über Klassenkampf von oben, die Groko und Politikverdrossenheit.

Chemnitz
Politik

Chemnitz „Ein Staat auf dem Rückzug“

Zu wenig Einsatzkräfte vor Ort, kein Einschreiten trotz Straftaten. In Chemnitz wirkte die Polizei überfordert. Die Gewerkschaft führt das auch auf den Personalabbau zurück.

Bundesparteitag Die Linke in Leipzig Wahl des Partei Vorstandes Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsc
Politik

„Aufstehen“ Spitzenpolitiker gehen auf Distanz zu linker Sammlungsbewegung

Spitzenpolitiker der Linkspartei gehen auf Distanz zur Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. „Das ist kein Projekt der Partei Die Linke“, sagt der Parteivorsitzende Riexinger.

18.08.2018 23:07
Verfassungsschutz
Politik

Verfassungsschutzchef Welche Verbindungen hat Maaßen zur AfD?

Der Druck auf den Chef des Verfassungsschutzes, Maaßen, wächst nach dem Bekanntwerden weiterer AfD-Kontakte.

17.08.2018 12:30
Sahra Wagenknecht
Politik

Sammelbewegung „Aufstehen“ Sahra Wagenknecht steht auf, andere winken schon ab

„Aufstehen“, die neue Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, stößt prompt auf Kritik, auch in ihrer eigenen Partei. Ihre Ziele bleiben schwammig – so wie die Haltung zur Flüchtlingspolitik.

Koalitionstreffen im Kanzleramt
Flucht, Zuwanderung

Union Scharfe Kritik am Asylkompromiss

CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit vorerst beigelegt. Doch das Thema ist noch nicht vom Tisch. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst mal bedeckt. Nicht so die Opposition.

03.07.2018 06:54
Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen
Politik

Streit der Union So reagieren Grüne und FDP

Für den Fall des Zerbrechens der Regierungskoalition signalisieren die Grünen vorsichtig Gesprächsbereitschaft. Die FDP sucht nach Alternativen.

Sahra Wagenknecht
Hintergrund

Analyse Kein bisschen Frieden

Eigentlich sollte der Linke-Parteitag in Leipzig Klärung und Ruhe bringen. Beides missglückt kolossal. Der Zweikampf der linken Frontfrauen um die Macht und den Kurs der Partei verursacht größtmögliche Turbulenzen. Die Linke hat schwere Zeiten vor sich.

10.06.2018 18:22 Kommentieren

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