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Chemnitz
Politik

Chemnitz „Ein Staat auf dem Rückzug“

Zu wenig Einsatzkräfte vor Ort, kein Einschreiten trotz Straftaten. In Chemnitz wirkte die Polizei überfordert. Die Gewerkschaft führt das auch auf den Personalabbau zurück.

Bundesparteitag Die Linke in Leipzig Wahl des Partei Vorstandes Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsc
Politik

„Aufstehen“ Spitzenpolitiker gehen auf Distanz zu linker Sammlungsbewegung

Spitzenpolitiker der Linkspartei gehen auf Distanz zur Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine. „Das ist kein Projekt der Partei Die Linke“, sagt der Parteivorsitzende Riexinger.

18.08.2018 23:07 Kommentieren
Verfassungsschutz
Politik

Verfassungsschutzchef Welche Verbindungen hat Maaßen zur AfD?

Der Druck auf den Chef des Verfassungsschutzes, Maaßen, wächst nach dem Bekanntwerden weiterer AfD-Kontakte.

17.08.2018 12:30 Kommentieren
Sahra Wagenknecht
Politik

Sammelbewegung „Aufstehen“ Sahra Wagenknecht steht auf, andere winken schon ab

„Aufstehen“, die neue Sammlungsbewegung der Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, stößt prompt auf Kritik, auch in ihrer eigenen Partei. Ihre Ziele bleiben schwammig – so wie die Haltung zur Flüchtlingspolitik.

Koalitionstreffen im Kanzleramt
Flucht, Zuwanderung

Union Scharfe Kritik am Asylkompromiss

CDU und CSU haben ihren erbitterten Asylstreit vorerst beigelegt. Doch das Thema ist noch nicht vom Tisch. Jetzt kommt es auf den Koalitionspartner SPD an. Der hält sich offiziell erst mal bedeckt. Nicht so die Opposition.

03.07.2018 06:54 Kommentieren
Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen
Politik

Streit der Union So reagieren Grüne und FDP

Für den Fall des Zerbrechens der Regierungskoalition signalisieren die Grünen vorsichtig Gesprächsbereitschaft. Die FDP sucht nach Alternativen.

Sahra Wagenknecht
Hintergrund

Analyse Kein bisschen Frieden

Eigentlich sollte der Linke-Parteitag in Leipzig Klärung und Ruhe bringen. Beides missglückt kolossal. Der Zweikampf der linken Frontfrauen um die Macht und den Kurs der Partei verursacht größtmögliche Turbulenzen. Die Linke hat schwere Zeiten vor sich.

10.06.2018 18:22 Kommentieren
Bundesparteitag der Partei Die Linke
Politik

Linkspartei Unversöhnlich in der Flüchtlingspolitik

Die Linkspartei kann ihren Streit über die Flüchtlingspolitik auch auf dem Parteitag nicht beilegen. Die Delegierten zwingen das Spitzenpersonal zu mehr Gemeinsamkeit.

Bundesparteitag der Partei Die Linke
Kommentare

Linke-Parteitag Kein Kompromiss in Sicht

Zwischen der unrealistischen Losung „offene Grenzen“ und Sahra Wagenknechts bereitwilliger Anpassung an den Rechtstrend tut sich in der Linken ein Vakuum auf. Ein Kommentar.

Bundesparteitag
Politik

Parteitag Linke bestätigt Spitzenduo

Die neue Linken-Spitze ist die alte. Berauschend ist das Ergebnis für das Führungsduo nicht, vor allem für Katja Kipping nicht. Keine guten Voraussetzungen für ein Ende der internen Debatten.

09.06.2018 15:32 Kommentieren
Bundesparteitag der Partei Die Linke
Bernd Riexinger und Katja Kipping
Politik

Linkspartei Kipping will Asyldebatte „klären“

Die Linken streiten auch weiter untereinander. Damit hören sie wohl auch beim Parteitag in Leipzig nicht auf.

Die Linke
Leitartikel

Linke Bewegung Keine Chance mit Wagenknecht und Lafontaine

Katja Kipping und Bernd Riexinger hätten eine linke Sammlungsbewegung mit ihrer Art womöglich zustande gebracht. Heute ist es dafür zu spät - der Leitartikel.

Seniorenzentrum
Politik

Pflege-Sofortprogramm „Der Aktionsplan ist leider ein Witz“

Das Pflege-Sofortprogramm von Gesundheitsminister Jens Spahn stößt teils auf scharfe Kritik von Pflegeexperten und Sozialverbänden.

24.05.2018 14:40 Kommentieren
Sahra Wagenknecht
Politik

Linke #fairLand für die „kulturelle Identität“

Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine treiben den Plan für eine Sammlungsbewegung voran. Viele Linke bleiben aber auf Distanz.

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