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Margarete Bause (Grüne, 2.v.r.)
Deutschland und die Welt

Grünen-Fraktionschefs gemeinsam für ein Zuwanderungsgesetz

Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern wollen gemeinsam für ein Zuwanderungsgesetz kämpfen. «Wir haben vereinbart (...), dass wir eine gemeinsame Initiative machen werden», sagte die neue Vorsitzende der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Bayerns Grünen-Fraktionschefin Margarete Bause, am Freitag nach einer gemeinsamen Tagung in Hamburg. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuvor erklärt, dass er keinen Bedarf für ein derartiges Gesetz sehe.

23.01.2015 14:54 Kommentieren
Pegida Demonstration in München
Deutschland und die Welt

Analyse: Die Wut der Pegida-Bürger: Wer ist das Volk?

Wer sich den von Woche zu Woche wachsenden Pegida-Protestmärschen in Dresden anschließt, kann unbehelligt in der Menge mitschwimmen.

06.01.2015 22:27 Kommentieren
Politik

Die Grünen in Sachsen Kurz und schmerzhaft

Antje Hermenau, Sachsens prominenteste Grüne, steigt entnervt aus der Politik aus. Auslöser ihrer für etliche Grüne doch schockierenden Entscheidung ist die Empfehlung der Parteispitze, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen.

Deutschland und die Welt

Sachsens Grünen-Fraktionschefin Hermenau schmeißt hin

Im Streit um ein mögliches schwarz-grünes Bündnis haben die Grünen in Sachsen ihr bekanntestes Gesicht verloren. Gründungsmitglied Antje Hermenau gab beim Landesparteitag in Leipzig ihren Rückzug aus der aktiven Politik bekannt. Sie kritisierte die Entscheidung des Landesparteirats, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufnehmen zu wollen. Die Grünen seien mit der schwarz-grünen Option in den Wahlkampf gegangen, sagte Hermenau. Jetzt stellten sie sich als linke Partei neu auf. Sie wolle das nicht behindern.

20.09.2014 16:08 Kommentieren
Politik

Grüne Sachsen Sachsens Grüne wollen nicht

Nach der Landtagswahl läuft in Sachsen inzwischen alles auf die erwartete schwarz-rote Koalition hinaus. Der Parteirat der Grünen will keine Koalition mit der CDU.

Politik

Landtagswahlen Grüne wollen kein Ersatzrad sein

Nur um Schwarz-Rot zu stabilisieren, will die Ökopartei in Thüringen nicht mitregieren, erklärt sie stolz. Ansonsten aber streben die Grünen Vielfalt an: In Thüringen zieht es sie zur Linken, in Sachsen zur Union. 

dpa

CDU sondiert weiter mit Grünen

Auf dem Weg zur Bildung einer neuen Staatsregierung hat die sächsische Union weiter zwei Optionen. Ein erstes, über achtstündiges Sondierungsgespräch mit den Grünen verlief am Donnerstag nach Angaben der Teilnehmer in konstruktiver Atmosphäre.

12.09.2014 06:35 Kommentieren
Politik

AfD Braune Vergangenheit bei der AfD

Der älteste Abgeordnete im sächsischen Landtag, Detlev Spangenberg, war in einem rechtsextremen Bündnissen aktiv. Seinen Posten des Alterspräsidenten wird er nun nicht annehmen und auch die Parteispitze geht auf Distanz.

Tillich und Petry
dpa

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün in Sachsen

Die CDU in Sachsen hat die Wahl zwischen einem Bündnis mit der SPD oder mit den Grünen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sieht in einer knappen Mehrheit für Schwarz-Grün keinen Hindernisgrund für diese erstmalige Koalitionsvariante in einem ostdeutschen Land.

01.09.2014 15:46 Kommentieren
Politik

Sachsen-Wahl Schwarz und rot und nazifrei

Die rechtsextreme NPD muss nach zehn Jahren wieder aus Dresdens Landtag ausziehen. Ein herber Schlag für die Neonazis: nun versiegt eine bedeutende Geldquelle.

Politik

Sachsen-Wahl SPD und Grüne offen für Koalitionsgespräche

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün: Nach seinem Sieg in Sachsen hat CDU- Ministerpräsident Tillich die Wahl. SPD und Grüne bringen sich in Stellung. Doch noch ist nichts entschieden. Sorgen machen das starke Abschneiden der AfD und die extrem schwache Wahlbeteiligung.

01.09.2014 13:35 Kommentieren
Was tun?
Deutschland und die Welt

Koalitionsoptionen nach der Sachsenwahl

Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef Stanislaw Tillich hat nach dem Scheitern des bisherigen Koalitionspartners FDP die Wahl:

01.09.2014 10:52 Kommentieren
Stanislaw Tillich
Deutschland und die Welt

Analyse: Nach der Wahl ist vor der Koalitionspartnerwahl

Zurück in die Zukunft: In Sachsen sieht es nach einer Neuauflage der CDU/SPD-Koalition aus. Andere Farbenspiele sind aber ebenfalls möglich. Der Wunsch der Wähler ist deutlich.

31.08.2014 21:47 Kommentieren
Saxony's state Premier Tillich, who is running as a candidate for the Christian Democratic Union (CDU), prepares to cast his vote at the village of Panschwitz-Kuckau
Politik

Sachsen-Wahl Im Osten wenig Neues

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wird in Sachsen weiterregieren, allerdings mit neuem Partner - die FDP fliegt aus Regierung und Landtag. Überraschend stark sind die Rechten: AfD und auch die NPD gewinnen.

Politik

Landtagswahlen in Sachsen Geringe Wahlbeteiligung in Sachsen

Letzter Ferientag und dann auch noch Regenwetter - keine guten Vorzeichen für eine lebhafte Beteiligung an der Landtagswahl in Sachsen. Umfragen zufolge hat die CDU gute Chancen wieder stärkste Kraft zu werden. Die FDP steht auf der Kippe.

31.08.2014 13:16 Kommentieren

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