Lade Inhalte...

Zeitumstellung „Die Menschen wollen das, wir machen das.“

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist schon mal überzeugt: Er will die Zeitumstellung der EU-Umfrage entsprechend abschaffen. Doch wie die Uhren in Europa bald gehen, ist längst noch nicht klar.

"Weckergesicht"
Viele wären nicht traurig, wenn nicht mehr an der Uhr gedreht würde. Foto: dpa

Die Uhr tickt für die Zeitumstellung: Nach einem eindeutigen Ergebnis einer Online-Umfrage der EU-Kommission unter EU-Bürgern, bei der 84 Prozent der 4,7 Millionen Teilnehmer für die Abschaffung gestimmt hatten, beschloss die EU-Kommission am Freitag, einen Gesetzesvorschlag zur europaweiten Abschaffung der Zeitumstellung auf den Weg zu bringen.

Bereits in einem Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin am Freitag hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigt, am selben Tag in der Kommission für die Abschaffung der Zeitumstellung zu werben und diese auch gleich beschließen zu wollen. Mit Blick auf die Umfrage, die von allen öffentlichen Konsultationen der EU-Kommission mit Abstand den meisten Anklang gefunden hatte, sagte Juncker, wenn man die Bürger frage, müsse auch das getan werden, was die Bürger zum Ausdruck bringen: „Die Menschen wollen das, wir machen das.“

Offenbar zu schnell geschossen hatte der Chef der EU-Kommission in Bezug auf diese Aussage: „Millionen haben geantwortet und sind der Auffassung, dass es so sein sollte, dass die Sommerzeit in Zukunft für alle Zeit gilt. So wird das auch kommen.“ Wie die Kommission später in einer Pressemitteilung erläuterte, fällt die Entscheidung über die Standardzeit aber in die nationale Zuständigkeit. Die EU hat darauf bisher keinen Einfluss, und eine Sprecherin der Kommission sagte der FR, grundsätzlich gebe es keine Pläne, an den Kompetenzen der Mitgliedsstaaten etwas zu ändern.

Unter den Deutschen ist die Zeitumstellung gründlich verhasst: Das zeigen zuverlässig nicht nur nationale Umfragen, sondern auch der Umstand, dass fast zwei Drittel der 4,7 Millionen Umfrageteilnehmer eben aus Deutschland kamen. Auch die anderen Stimmen weisen jedoch darauf hin, dass auch die Bewohner fast aller anderen EU-Länder dem Uhrendrehen nicht nachweinen würden.

Doch all diese EU-Bewohner werden sich gedulden müssen: Es wird wohl allein noch Wochen dauern, bis die Kommission ihren Beschluss in einen Kommissionsvorschlag für ein Gesetz umwandelt und diesen an das EU-Parlament und den Ministerrat überreicht. Die Kommission selbst kann kein Gesetz bestimmen, sie kann nur Vorschläge machen. Innerhalb des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens der EU wird eine Richtlinie oder eine Verordnung dann erlassen, wenn sich EU-Parlament und Ministerrat auf eine gemeinsame Fassung des Gesetzes einigen können und jeweils mehrheitlich dafür stimmen.

Das kann Monate dauern, und danach müsste die Richtlinie noch national umgesetzt werden. Die Bundesregierung äußerte sich am Freitag erstmal zurückhaltend: Man wolle konkrete Vorschläge aus Brüssel abwarten, sagte eine Sprecherin. EU-Parlamentarierin Angelika Niebler (CSU) hofft dennoch, dass die Richtlinie zumindest auf EU-Ebene noch vor den EU-Parlamentswahlen im Mai verabschiedet wird: „So könnten wir zeigen, dass die EU auch liefern kann.“

Interessant wird ein neuer Aspekt, wenn die Richtlinie verabschiedet wird: Welche neue Normalzeit soll gelten? Ewiger Winter oder dauerhafter Sommer, zumindest auf der Uhr? Die Teilnehmer der EU-Umfrage haben sich mit einer Mehrheit dafür ausgesprochen, die Sommerzeit zur neuen Normalzeit zu machen – möglicherweise aber mehr nach Gefühl als auf der Basis von Fachwissen. Die Sommerzeit ist wohl nicht für alle EU-Länder optimal, und der Umstand, dass jedes Mitgliedsland souverän entscheidet, welcher Zeitzone es angehören will, könnte nach der Abschaffung der Zeitumstellung schnell zu einem Flickenteppich führen. Die EU-Länder müssten hier also eine neue Einigung finden.

 

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen