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Polen Abholzung des Bialowieza-Urwaldes verstößt gegen EU-Recht

Polen hat mit der umfangreichen Abholzung des Urwalds Bialowieza europäisches Umweltrecht gebrochen. Das entschied der Europäische Gerichtshof am Dienstag.

17.04.2018 11:17
Bialowieza-Urwald in Polen
Das Bild aus dem November 2017 zeigt zum Abtransport bereitgelegte Stämme aus dem Bialowieza-Urwald. Das Abholzen großer Teile des Waldes war rechtswidrig. Foto: dpa/Artur Reszko (PAP)

Polen hat mit der umfangreichen Abholzung des Urwalds Bialowieza europäisches Umweltrecht gebrochen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Dienstag in Luxemburg, dass das Land gegen seine Verpflichtungen aus der Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie verstoßen habe. In dem Gebiet kämen Lebensräume bestimmter Tierarten vor, deren Schutz vorrangig sei. Ein Sprecher des polnischen Umweltministeriums erklärte, das Urteil des höchsten EU-Gerichts werde respektiert.

Der Urwald ist als Unesco-Weltnaturerbe anerkannt. Er ist einer der letzten in Europa. Nach Darstellung Polens sind die Fällungen notwendig, um Wanderwege sicherer zu machen und verbleibende Bäume vor Borkenkäfer-Befall zu schützen. Bereits im vergangenen Jahr hatte der EuGH unter Strafandrohung einen einstweiligen Stopp der Fällarbeiten angeordnet. Gemäß der EU-Naturschutz-Richtlinie sind Mitglieder der Staatengemeinschaft verpflichtet, Maßnahmen zum Erhalt von Schutzgebieten zu treffen.

Der Streit um den Urwald ist Teil eines größeren Konflikts zwischen der EU-Kommission und dem größten osteuropäischen EU-Mitglied Polen - insbesondere der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der eine Unterwanderung demokratischer Werte vorgeworfen wird. (rtr)

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