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Missbrauch Anonyme Helden

Internet-Beschwerdestellen sind wichtig im Kampf gegen Kinderpornografie im Netz.

Die Bundesregierung vermeldet Erfolge im Kampf gegen Online-Material, auf dem sexueller Missbrauch von Kindern zu sehen oder hören ist: Der Evaluationsbericht zur Löschung von kinderpornographischen Inhalten im Internet des Bundesjustizministeriums ergibt, dass im vergangenen Jahr 5977 Fälle beim Bundeskriminalamt statistisch erfasst wurden – mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr.

97 Prozent der gemeldeten Inhalte bei deutschen Providern konnte nach Auskunft des Bundeskriminalamts innerhalb einer Woche gelöscht werden. Mehr als 80 Prozent der Fälle beziehen sich auf Inhalte, die bei ausländischen Providern liegen. Hier wurden 2017 nach einer Woche etwa 60 Prozent gelöscht. Der Kinderpornographie-Tatbestand ist in Paragraf 184b des Starfgesetzbuchs definiert. Dort werden drei Varianten aufgeführt: die Darstellung des sexuellen Missbrauchs, Darstellungen von teilweise oder ganz entkleideten Kindern in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung sowie die sexuell aufreizende Wiedergabe des unbekleideten Gesäßes oder der unbekleideten Genitalien von Kindern. Verboten sind das Verbreiten, der Erwerb und der Besitz solchen Materials.

Eine Besonderheit am Kampf gegen Kinderpornographie besteht darin, dass er in Deutschland zu einem wesentlichen Teil unter Mithilfe von nichtpolizeilichen Stellen geführt wird: 88 Prozent der knapp 6000 Fälle in der Statistik des BKA gehen auf Weiterleitungen von Internet-Beschwerdestellen zurück. Nur ein Prozent geht auf direkte Hinweise von Privatpersonen an die Polizei zurück. Erhält das BKA begründete Hinweise zu kinderpornographischen Inhalten, leitet es Ermittlungen ein und benachrichtigt gleichzeitig den jeweiligen Provider, damit das Material gelöscht wird.

Wichtige „Brückenfunktion“

Nach der Aufhebung des umstrittenen Zugangserschwerungsgesetzes 2011, das der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Netzgemeinde den Spitznamen „Zensursula“ eingebracht hatte, wird in Deutschland nach dem Prinzip „Löschen statt Sperren“ gearbeitet. Der Anstieg an registrierten Fällen im Jahr 2017 ist nach Angaben des Bundesjustizministeriums vor allem auf die erhöhte Zahl der Hinweise von Internetnutzern zurückzuführen. Eine weitere Rolle spielt die bessere internationale Zusammenarbeit der Behörden und auch die Arbeit des internationalen Dachverbands von Internetbeschwerdestellen INHOPE.

In Deutschland arbeiten mit dem BKA verschiedene Beschwerdestellen zusammen, bei denen Internetnutzer bedenkliche Inhalte melden können.

Der Verband „Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter“ (FSM) etwa betreibt eine Beschwerdestelle, die ein Instrument der freiwilligen Selbstregulierung ist. Hinweise an das BKA leitet außerdem Jugendschutz.net weiter, ein Kompetenzzentrum von Bund und Ländern, das ebenfalls darauf achtet, dass Internetanbieter den Jugendschutz einhalten. Das Zentrum teilte mit, 45 Prozent der vom BKA gemeldeten Fälle gingen auf Hinweise seiner Beschwerdestelle zurück.

In einer Stellungnahme betonte der Verband der Internetwirtschaft die Bedeutung der „Brückenfunktion“, die die Beschwerdestellen zwischen Bevölkerung und Strafverfolgungsbehörden einnähmen. Die verschwindend geringe Zahl der beim BKA erfassten Fälle, die auf direkte Hinweise von Privatpersonen zurückgehen, dürfte darauf verweisen, dass es vielen Menschen leichter fällt, sich an eine Online-Beschwerdestelle zu wenden als an die Polizei. Hinzu kommt, dass die Beschwerdestellen die Möglichkeit bieten, Hinweise anonym abzugeben.

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