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Bundespräsident Steinmeier sieht hin und hört zu

Seit einem Jahr ist Frank-Walter Steinmeier Bundespräsident. Ein Jahr voller Regierungsbildung und Reisen durch die Republik.

Bundespräsident Steinmeier in Rheinland-Pfalz
Ein Jahr im Amt: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Foto: dpa

Die Kinder stehen gedrängt zwei Stockwerke hoch im Treppenhaus ihrer Grundschule in Duisburg-Marxloh. Es ist eine wahrhaft bunte Schar, 95 Prozent der Schüler haben hier einen so genannten Migrationshintergrund. Es herrscht eine fröhliche Stimmung, immerhin fällt gerade der Unterricht aus und es wird ein offensichtlich bedeutender Gast erwartet. Schulleiterin Regina Balthaus-Küper greift zur Gitarre und überbrückt die Zeit mit gemeinsamem Singen, zum Beispiel „Bruder Jakob, schläfst Du noch?“, als Kanon, Deutsch und Englisch. Das klappt wunderbar und meint vielleicht den Gast? 

Der nähert sich nun. Draußen rauscht eine Kolonne mit fünf Polizeimotorrädern und einem Dutzend dunkler Limousinen und Vans in die kleine Henriettenstraße mit ihren niedrigen, grauen Mietshäusern aus den 50er Jahren. Es wirkt wie ein Besuch von einem anderen Stern. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau, Elke Büdenbender, streben durch den Regen über den Schulhof, bleiben bei einem Zeltdach stehen, unter dem einige Schüler zur Begrüßung trommeln. Dann kommen sie in die Schule, die Rektorin begrüßt den Präsidenten. Sie hätten überlegt, wie sie den Kindern erklären könnten, wer Steinmeier eigentlich sei, sagt sie. Da seien sie auf „Chef von Deutschland“ gekommen, das könnten alle verstehen. 

Steinmeier lacht, das gefällt ihm. Die Kinder stimmen ein Guten-Morgen-Lied an. Nach der zweiten Strophe unterbricht die Rektorin, gibt Steinmeier und seiner Frau ein Textblatt und lädt sie ein, mitzusingen. Bald hört man seine sonore Stimme im Chor der hellen Kinderstimmen. Das ist eine Kommunikation, die hier auch alle verstehen. Sie schafft für Minuten Nähe und Gemeinschaft, gewiss mehr, als es ein paar bemühte Worte des vornehm gekleideten weißhaarigen Herrn aus dem fernen Berlin könnten. 

Chef von Deutschland, also. Das ist Frank-Walter Steinmeier an diesem Montag seit genau einem Jahr. Und in der Woche vor dem Jubiläum verknüpfen sich die Themen, die Ereignisse dieses ersten Amtsjahres auf ganz wunderliche Weise. Bald nach seiner Wahl hat er sich auf eine Deutschlandreise in 16 Etappen begeben, um seine Antrittsbesuche bei den Landesregierungen auch zu Begegnungen mit Menschen überall im Land zu nutzen. Der Besuch in Nordrhein-Westfalen mit der Station Marxloh war eigentlich schon für Oktober geplant, just, als in Berlin die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition platzten. Steinmeier ließ die Reise absagen und zeigte den Politikern, was es heißt, Chef von Deutschland zu sein. 

Denn plötzlich stand der Bundespräsident, von dem es sonst immer heißt, er könne nur durch Reden etwas bewirken, im Mittelpunkt des Geschehens. Manche, auch die Kanzlerin, sprachen nun von Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Es ist aber so, dass das Grundgesetz diese Möglichkeiten nur als äußerste Notlösung kennt. Es ist eindeutig darauf ausgerichtet, dass aus einer Bundestagswahl eine stabile Regierung hervorgeht. Und dafür hat der Bundespräsident zu sorgen, wenn die Parteien es aus eigener Kraft nicht schaffen. 

Steinmeier greift also beherzt ein. Er erinnert die Parteien an ihre Verantwortung, die man nicht einfach an die Wähler zurückgeben könne. Er bestellt die Vorsitzenden aller Parteien ein und fordert die Bereitschaft, eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen. Es ist klar, dass dafür unter den gegebenen Mehrheitsverhältnissen nur eine erneute Koalition von CDU/CSU und SPD in Frage kommt. Den großen Wahlverlierern, von denen die Sozialdemokraten und zumal ihr Vorsitzender Martin Schulz genau dies eindeutig ausgeschlossen haben. 

Es kommt nun zu denkwürdigen Begegnungen im Schloss Bellevue. Als erste erscheint die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel bei dem Mann, der 2009 als ihr Außenminister und SPD-Spitzenkandidat erfolglos versucht hat, sie aus dem Amt zu vertreiben. Und den sie gern ein Jahr zuvor als Bundespräsidenten verhindert hätte, aber beim besten Willen keinen wählbareren Kandidaten aus den eigenen Reihen gefunden hat. Wie offen reden die beiden jetzt wohl miteinander, wie viel Professionalität überdeckt all die persönlichen Verletzungen und Erinnerungen der vergangenen Jahre?

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