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Ukrainische Panzer
Deutschland und die Welt

Hintergrund: Der Zeitplan zum Frieden in der Ukraine

An diesem Samstag um 23.00 Uhr MEZ soll in der Ostukraine die in Minsk vereinbarte Waffenruhe einsetzen. Für die weiteren Schritte gelten folgende Fristen:

14.02.2015 11:38 Kommentieren
Politik

Ukraine-Gipfel Eimerweise Kaffee und böse Zwischentöne

Nach zähen Verhandlungen verbreiten die Staatschefs Hoffnungsformeln, doch die Beschlüsse wiederholen nur, was schon längst hätte erreicht sein sollen. Man einigte sich auf eine neue Waffenruhe im Donbass und einen – zum Großteil schon lange verabschiedeten – Maßnahmenkatalog.

Politik

Ostukraine Separatisten greifen 55 Ortschaften an

Allein in den vergangenen 24 Stunden sollen Rebellen in der Ostukraine 55 Städte und Ortschaften angegriffen haben. Dabei seien drei ukrainische Soldaten getötet und 15 verletzt worden, sagt ein Militärsprecher.

28.01.2015 09:24 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ukraine macht Weg für Nato-Beitritt frei - Ende der Blockfreiheit

Die Ukraine hat mit einem Gesetz über das Ende ihres blockfreien Status den Weg für einen Nato-Beitritt freigemacht. Die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments stimmten erwartungsgemäß mit großer Mehrheit für ein von Präsident Petro Poroschenko eingebrachtes Gesetz über das Ende der Neutralität, wie Medien in Kiew berichteten. Das Dokument hat vor allem politische Symbolkraft und soll die Abkehr der Ukraine von Russland untermauern. Russland sieht in dem Streben der Ex-Sowjetrepublik in das westliche Militärbündnis allerdings eine Gefahr für seine Sicherheit.

23.12.2014 18:08 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Steinmeier begrüßt Proteste gegen «Pegida»

23.12.2014 18:02 Kommentieren
Deutschland und die Welt

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Steinmeier begrüßt Proteste gegen «Pegida»

23.12.2014 18:00 Kommentieren
Petro Poroschenko
dpa

Ukraine macht Weg für Nato-Beitritt frei

Die Ukraine hat mit einem Gesetz über das Ende ihres blockfreien Status den Weg für einen Nato-Beitritt freigemacht.

23.12.2014 16:58 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Nato bietet Ukraine eine Perspektive zum Beitritt

Die Nato bietet der Ukraine weiter eine Beitrittsperspektive. «Wie auf dem Nato-Gipfel 2008 in Bukarest beschlossen, steht unsere Tür offen», hieß es in Nato-Kreisen in Brüssel. «Die Ukraine wird ein Mitglied der Nato werden, falls sie darum bittet, die Standards erfüllt und sich an die notwendigen Prinzipien hält». Ein Beitrittsgesuch werde genau so behandelt werden wie das von jedem anderen Staat. Das ukrainische Parlament hatte heute für ein Gesetz über das Ende der Neutralität gestimmt und damit den Weg für einen Nato-Beitritt frei gemacht.

23.12.2014 14:47 Kommentieren
Politik

Ukraine Ende der ukrainischen Neutralität

Das ukrainische Parlament stimmt für das Ende der Neutralität und macht damit den Weg frei für den Nato-Beitritt. Damit folgt es mit großer Mehrheit einem von Präsident Poroschenko eingebrachten Gesetz.

23.12.2014 12:32 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ukraine macht Weg für Nato-Beitritt frei

Die Ukraine hat mit einem Gesetz über das Ende ihres blockfreien Status den Weg für einen Nato-Beitritt freigemacht. Die Abgeordneten des ukrainischen Parlaments stimmten erwartungsgemäß mit großer Mehrheit für ein von Präsident Petro Poroschenko eingebrachtes Gesetz über das Ende der Neutralität. Russland sieht in dem Streben der Ukraine in die Nato eine Gefahr für seine Sicherheit.

23.12.2014 11:54 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ukrainisches Parlament bestätigt Regierung

Im Eilverfahren hat die krisengeschüttelte Ukraine drei Ausländer eingebürgt und zu Ministern ernannt. Die US-Amerikanerin Natalia Jaresko sowie der Georgier Alexander Kwitaschwili und der Litauer Aivaras Abromavicius erhielten per Erlass die Staatsbürgerschaft der Ex-Sowjetrepublik. Angesichts der Notwendigkeit radikaler Reformen und der Bekämpfung der Korruption seien «unorthodoxe Entscheidungen» nötig, hieß es. Das Parlament bestätigte das neue Kabinett. Die Ostukraine wird seit Monaten von Kämpfen der Armee gegen prorussische Separatisten erschüttert.

02.12.2014 19:50 Kommentieren
Politik

Ukraine-Krise Steinmeier warnt vor Isolation Russlands

Versöhnliche Signale in Richtung Moskau: Außenminister Steinmeier hat sich gegen weitere Russland-Sanktionen ausgesprochen. Es könne nicht das Ziel sein, Russland wirtschaftlich niederzuringen, sagte er am Donnerstag im Bundestag.

27.11.2014 15:04 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Parlament bestätigt ukrainischen Regierungschef Jazenjuk im Amt

Das ukrainische Parlament hat den Regierungschef Arseni Jazenjuk für eine weitere Amtszeit bestätigt. 341 von 390 anwesenden Abgeordneten stimmten bei der ersten Sitzung der neu gewählten Obersten Rada in Kiew für den prowestlichen Politiker. Nach dem Sieg proeuropäischer Kräfte bei der Wahl Ende Oktober hatten sich fünf Parteien auf ein Bündnis verständigt, darunter der Block von Präsident Petro Poroschenko und die Volksfront Jazenjuks. Eine Regierungsbildung wird in den kommenden Tagen erwartet.

27.11.2014 14:24 Kommentieren
Politik

Nach der Wahl in der Ukraine Die Gegner verhandeln schon

Nach der Wahl in der Ukraine könnten Poroschenko und Jazenjuk koalieren. Vor den Wahlen am Sonntag hatten die Experten noch vermutet, der Poroschenko-Block könne stark genug abschneiden, um allein die Regierung zu stellen.

Politik

Ukraine Sonderrechte für das Donbass

Neue Gesetze gewähren den Rebellengebieten Vorrechte. Sowohl die Ukrainer als auch die Rebellen sind empört. Beim Nachbarn Polen steigt die Angst vor russischen Gelüsten.

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