Lade Inhalte...
Panorama

Amok in München Berlin ringt um die richtigen Worte

Bundespolitiker sprechen von Amok in München einerseits und Terror andererseits. Manche Politiker fordern den Einsatz der Bundeswehr im Innern.

Deutschland und die Welt

Lebenslauf gefälscht: Essener SPD fordert Rücktritt von Hinz

Die langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat wesentliche Teile ihres Lebenslaufes frei erfunden. Nach Angaben ihres Anwalts hat sie weder Abitur gemacht noch juristische Staatsexamina abgelegt. Nach diesem Eingeständnis forderte ihr SPD-Unterbezirk Essen die 54-Jährige auf, ihr Mandat «sofort niederzulegen». Auch die SPD-Bundestagsfraktion verlangte sofortige Konsequenzen. Die SPD-Politikerin gehört dem Parlament seit 2005 an.

20.07.2016 15:16 Kommentieren
Deutschland und die Welt

SPD-Abgeordneter Hartmann verlässt Bundestag

Der Mainzer SPD-Abgeordnete Michael Hartmann wird bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten. Das schrieb der einst in die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy verwickelte Politiker den SPD-Mitgliedern seines Wahlkreises. Gegen Hartmann war wegen Besitzes einer geringen Menge der Droge Crystal Meth ermittelt worden. Es kam zu keiner Anklage, aber zum Rücktritt als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Eingestellt wurden auch die Ermittlungen wegen Strafvereitelung in der Affäre um Edathy.

19.07.2016 16:50 Kommentieren
dpa

Neue Sicherheitspolitik: EU-Ausländer in die Bundeswehr?

Die Bundesregierung hat ihre Sicherheitspolitik neu formuliert. Teil der neuen Pläne sind Bundeswehreinsätze bei Terroranschlägen, eine Öffnung der Truppe für EU-Ausländer und mehr deutsche Verantwortung in der Nato.

13.07.2016 16:49 Kommentieren
Politik

SPD-Fraktionsvize Mützenich „Verfrüht und wenig zielführend“

Politikwissenschaftler Rolf Mützenich spricht im FR-Interview über die Raketenabwehrpläne der Nato.

dpa

Endlager könnte in jedem Bundesland entstehen

Die Endlagerkommission des Bundestages hat sich auf Empfehlungen für die Suche nach einem Standort zur Lagerung von hoch radioaktivem Atommüll geeinigt. Der Abschlussbericht wurde mit großer Mehrheit angenommen.

28.06.2016 12:38 Kommentieren
Politik

Atommüll Kommission beschließt Kriterien für Standortsuche

Die Endlagerkommission hat einen Bericht vorgelegt, der bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager helfen soll. Doch bis zur Inbetriebnahme werden noch über 30 Jahre vergehen.

28.06.2016 12:01
Netz

Sicherheit Codes knacken

Die Bundesregierung plant eine neue Behörde für Überwachungstechniken. Dagegen regt sich Widerstand.

Politik

Nach Armenien-Resolution Türkei weist deutschen Staatssekretär ab

Angesichts der Armenien-Resolution verschärft Ankara weiter den Kurs gegenüber Deutschland: Ein Vertreter der Verteidigungsministerin darf nicht zur deutschen Luftwaffe in Incirlik.

Politik

Koalition Keine Blumen für Gabriel

Der Vorstoß des SPD-Chefs für ein linkes Bündnis kommt bei der Opposition nicht gut an. Nun rudert Gabriel wieder zurück.

Deutschland und die Welt

Merkel ruft nach Ermordung von Cox zu mehr Respekt auf

Nach der Ermordung der britischen Abgeordneten Jo Cox hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu mehr Respekt in der politischen Auseinandersetzung aufgerufen. «Das ist ein schrecklicher Vorgang», sagte Merkel in Berlin.

17.06.2016 14:13 Kommentieren
dpa

De Maizière für mehr Wachpolizei - SPD gegen «Hilfssheriffs»

Der Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zum Einsatz von Wachpolizisten ist auf breite Ablehnung gestoßen. Vor allem aus den Reihen der SPD hagelte es Kritik. Auch die Gewerkschaft der Polizei äußerte sich ablehnend.

16.06.2016 14:32 Kommentieren
NSU

NSU-Skandal Rücktritt wegen „Corelli“ gefordert

Im NSU-Skandal verlangt die SPD personelle Konsequenzen beim Verfassungsschutz. Ein BKA-Beamter äußerst sich zu möglichen Kontakten von Ralf Marschner zum NSU.

03.06.2016 18:41
Gastbeiträge

Gastbeitrag Wir können soziale Gerechtigkeit

In einer Welt voller Ungleichheit wird die SPD dringend gebraucht. Doch sie muss ihr soziales Profil schärfen.

03.06.2016 14:06 Kommentieren
Politik

Stasi-Akten Jahn bleibt Chef der Stasi-Unterlagenbehörde

Die große Koalition verschiebt die Entscheidung über die Abwicklung der Behörde in die nächste Legislaturperiode - und verständigt sich darauf, Roland Jahn für eine weitere Amtszeit zu wählen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen