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Vor 25 Jahren: Die Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen
Gastbeiträge

Rechtsextremismus Damit Rostock-Lichtenhagen nie wieder passiert

Politik, Polizei, Geheimdienste und auch die Gesellschaft dürfen nicht wegschauen, wenn die Würde von Menschen angetastet wird - das muss eine der Lehren aus dem Pogrom von Rostock-Lichtenhagen sein.

25 Jahre Lichtenhagen
Rechtsextremismus

Rostock-Lichtenhagen Als Hitlergrüße um die Welt gingen

Heute vor 25 Jahren begannen die Angriffe auf Flüchtlinge und ehemalige Vertragsarbeiter in Rostock-Lichtenhagen. Hat die Gesellschaft daraus gelernt?

G20-Randale
Rechtsextremismus

G20 in Hamburg Neonazis bei G20-Krawallen?

Belege für Gerüchte um randalierende Rechtsradikale bei G20 in Hamburg fehlen bislang. Das spielt den Neonazis in die Hände.

Wahlkabinen
Rhein-Main

Wahl des Bundestags 18 Listen zur Bundeswahl in Hessen

Zur Bundestagswahl treten in Hessen 353 Personen in 18 Listen an. Auch sieben Einzelbewerber hoffen auf den Einzug in den Bundestag.

Bundestagswahl 2017
Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl 18 Parteien treten in Hessen an

1. Update Für die Bundestagswahl im September werden in Hessen 18 Parteien mit Landeslisten zugelassen. Unter den Bewerbern für ein Bundestagsmandat sind weniger als ein Drittel Frauen.

28.07.2017 13:00 Kommentieren
Daniel Lachmann
Wetterau

Büdingen Geschichtsverein will NPD-Mann loswerden

Die Büdinger Hobby-Historiker wollen Daniel Lachmann nicht in ihren Reihen. Doch der rechte Kommunalpolitiker wehrt sich.

Main-Kinzig-Kreis

Main-Kinzig Kandidaten für den Bundestag

Die Einreichungsfrist für Bewerber für die Bundestagswahl sind abgelaufen. Vorschläge für die Wahlkreise 175 und 180 liegen jetzt vor und stehen nach dem Kreiswahlausschuss am 28. Juli final fest.

CDU in Hessen
Rhein-Main

Rechtsextremismus in Hessen Noch mehr rechtes Gedankengut

Nach neuesten Erkenntnissen sollen nicht nur drei, sondern sieben CDU-Mitglieder aus Seligenstadt und Mainhausen im umstrittenen Depesche-Mediennetzwerk aktiv gewesen sein.

Identitäre Bewegung in Berlin
Mythen der Rechten

Identität Angeblicher Verfassungsauftrag

Widerspricht die von Rechten sogenannte „Massenzuwanderung“ deutschem Recht?

Rhein-Main

Rechtsextreme Verfassungsschutz nimmt „Hessen-Depesche“ unter die Lupe

Depesche

2. Update Das Mediennetzwerk „Depeschen“ hat in Hessen und anderen Bundesländern NPD-nahe Inhalte verbreitet. Der Verfassungsschutz in Hessen kündigt an, den Internetauftritt zu prüfen.

Deutschland und die Welt

Länder wollen Steuergeld für NPD streichen

Verfassungsfeindliche Parteien wie die NPD können künftig von der staatlichen Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden. Eine entsprechende Grundgesetzänderung bekam dafür ein einstimmiges Go des Bundesrates.

07.07.2017 11:14 Kommentieren
NPD
Politik

Verfassungsänderung Kein Geld mehr für die NPD

Die gesetzliche Grundlage, um der NPD staatliche Mittel zu entziehen, steht. Am Freitag stimmte der Bundesrat einer Grundgesetzänderung zu. Die Länder wollen nun schnell ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einleiten.

07.07.2017 10:11 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundesrats-Entscheidungen zu Parteienfinanzierung und Ehe für alle

Mit einem Mammutprogramm von weit mehr als 100 Tagesordnungspunkten geht der Bundesrat heute in seine letzte Sitzung vor der Sommerpause. Die Länderkammer befasst sich unter anderem mit einer Reform der Parteienfinanzierung, um so die rechtsextreme

07.07.2017 03:50 Kommentieren
Mecklenburg-Vorpommern
Kolumnen

AfD Gedrängel auf Rechts

Viele Demokraten versuchen die AfD mit deren Mitteln zu bekämpfen.Pünktlich vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern leisten die Hobby-AfDler von CDU und SPD wieder ganze Arbeit. Die Kolumne.

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