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Terror

Absage des Länderspiels Im Dickicht der Hinweise

Über die Absage des Länderspiels musste schnell entschieden werden. Die Kanzlerin zeigte sich am Mittwoch überzeugt: Die Sicherheitsbehörden hätten eine richtige Entscheidung getroffen.

NSU

NSU Was weiß Beate Zschäpe wirklich?

Am Mittwoch will die Hauptangeklagte im NSU-Prozess Beate Zschäpe erstmals vor dem Oberlandesgericht München aussagen. Noch sind viele Fragen offen. Dass sie die Wahrheit sagt, ist nicht zu erwarten.

Police face protesters holding placards against racism and neo-Nazis outside the courthouse, where the trial against Beate Zschaepe, a member of the neo-Nazi group National Socialist Underground (NSU), started in Munich
Leitartikel

Rechtsextremismus Der Verfassungsschutz schweigt

Die Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu, und vier Jahre nach der Zerschlagung des NSU steht die Bundesrepublik Deutschland vor einem Scherbenhaufen. Doch der Verfassungsschutz tut nichts. Der Leitartikel.

Rhein-Main

NSU in Hessen Wer bei der NSU-Aufklärung mauert

Experten diskutieren in der Frankfurter Matthäuskirche die Morde der Nazi-Terrorgruppe NSU und offene Fragen zum tödlichen Anschlag auf Halit Yozgat in Kassel. Die Initiative NSU-Watch Hessen sieht eine Verbindung der Morde von damals mit den brennenden Flüchtlingsheimen von heute.

03.11.2015 13:27 Kommentieren
Rhein-Main

Neonazi-Verein Hessen verbietet "Sturm 18"

Immer wieder ist der Kasseler Verein "Sturm 18" durch rechte Straftaten aufgefallen. Nun hat das hessische Innenministerium ihn verboten.

29.10.2015 08:03 Kommentieren
Pediga-Kundgebungen
dpa

Pegida im Fokus des Verfassungsschutzes? Nicht in Sachsen

Die Radikalisierung der fremdenfeindlichen Pegida ruft den Rechtsstaat auf den Plan. Nach Darstellung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), sind rechtsextreme Mitglieder der Bewegung längst in den Fokus der Verfassungsschützer geraten. Nur nicht in Sachsen.

21.10.2015 19:29 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Pegida im Fokus des Verfassungsschutzes? Nicht in Sachsen

Die Radikalisierung der fremdenfeindlichen Pegida ruft den Rechtsstaat auf den Plan. Nach Darstellung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz, sind rechtsextreme Mitglieder der Bewegung längst in den Fokus der Verfassungsschützer geraten. Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz sieht man allerdings zur Zeit keinen Anlass für eine Beobachtung der Pegida-Führung. Derzeit seien die gesetzlichen Hürden für eine Beobachtung zu hoch, sagte der Sprecher des Amtes, Martin Döring.

21.10.2015 18:46 Kommentieren
Rhein-Main

Dschihadist Syrien-Kämpfer festgenommen

Ein 20-Jähriger aus dem Rhein-Main-Gebiet soll in Syrien Kriegsverbrechen begangen haben. Der junge Deutsche wurde offenbar am Mittwoch in Offenbach festgenommen. Er soll in Syrien mit Leichen posiert haben.

NSU

NSU Durchsuchung bei Temme wurde verschoben

Die Polizei hat eine Hausdurchsuchung bei dem verdächtigten Verfassungsschützer Andreas Temme offenbar um mehrere Stunden verschoben. Das berichtet ein Polizist im NSU-Ausschuss des Landtags.

Hessischer Landtag
Landespolitik

Haushalt Hessen will die schwarze Null

Das Land Hessen muss im kommenden Jahr deutlich mehr für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen ausgeben. Geplant sind Ausgaben von 628 Millionen Euro - und diese Zahl könnte noch steigen. Trotzdem hält Finanzminister Thomas Schäfer an dem Ziel fest, bis 2019 einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen.

23.09.2015 16:56 Kommentieren
Frankfurt

Muslimische Gemeinden Sozialarbeiter in Moscheen

Ein Modellprojekt in Frankfurt soll Jugendliche stärken und ihre Radikalisierung verhindern. Bei dem Modellprojekt werden Sozialarbeiter in Moscheen tätig.

Gute Stimmung in Heidenau
dpa

Spontane Kundgebung in Heidenau - Ost-Länderschefs wehren sich

In Sachsen sind im Anschluss an eine Demonstration mit rund 5000 Teilnehmern in Dresden etwa 400 Flüchtlingsunterstützer vor eine Asylbewerberunterkunft in Heidenau gezogen, wo Rechte und Rassisten mehrfach Flüchtlinge bedroht und Polizisten angegriffen haben.

30.08.2015 10:13 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Sächsischer Verfassungsschutzpräsident: Neue Dimension der Gewalt

Mit Blick auf die jüngsten Übergriffe auf Flüchtlinge in Heidenau spricht der sächsische Verfassungsschutz von einer neuen Dimension der Gewalt. Neu sei die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, der «Welt am Sonntag». Früher hätten sich «Rechtsextremisten bemüht, als Saubermänner gegenüber der Polizei aufzutreten». Bei den gewaltsamen Ausschreitungen gegen Asylbewerber in der Kleinstadt nahe Dresden waren in der vergangenen Woche mehr als 30 Polizisten verletzt worden.

30.08.2015 04:42 Kommentieren
Sport

FC Ostelbien Dornburg Ein Fußballklub voller Neonazis

Der von rechten Hooligans gegründete Fußballverein FC Ostelbien Dornburg schafft in der Kreisliga Jerichower Land ein Klima der Angst. Gegen einen möglichen Ausschluss will er dennoch klagen.

21.08.2015 13:20 Kommentieren
Rhein-Main

Rechtsextreme Maaßen warnt vor der Partei "Der III. Weg"

Verfassungsschutzpräsident Maaßen warnt vor der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg". Die Partei spiele eine gefährliche Rolle bei fremdenfeindlicher Hetze. Es werde befürchtet, dass zukünftig auch Menschen zu schaden kommen.

04.08.2015 12:17 Kommentieren

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