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Gute Stimmung in Heidenau
dpa

Spontane Kundgebung in Heidenau - Ost-Länderschefs wehren sich

In Sachsen sind im Anschluss an eine Demonstration mit rund 5000 Teilnehmern in Dresden etwa 400 Flüchtlingsunterstützer vor eine Asylbewerberunterkunft in Heidenau gezogen, wo Rechte und Rassisten mehrfach Flüchtlinge bedroht und Polizisten angegriffen haben.

30.08.2015 10:13 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Sächsischer Verfassungsschutzpräsident: Neue Dimension der Gewalt

Mit Blick auf die jüngsten Übergriffe auf Flüchtlinge in Heidenau spricht der sächsische Verfassungsschutz von einer neuen Dimension der Gewalt. Neu sei die Brutalität und die Bereitschaft, Polizisten zu attackieren, sagte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, der «Welt am Sonntag». Früher hätten sich «Rechtsextremisten bemüht, als Saubermänner gegenüber der Polizei aufzutreten». Bei den gewaltsamen Ausschreitungen gegen Asylbewerber in der Kleinstadt nahe Dresden waren in der vergangenen Woche mehr als 30 Polizisten verletzt worden.

30.08.2015 04:42 Kommentieren
Sport

FC Ostelbien Dornburg Ein Fußballklub voller Neonazis

Der von rechten Hooligans gegründete Fußballverein FC Ostelbien Dornburg schafft in der Kreisliga Jerichower Land ein Klima der Angst. Gegen einen möglichen Ausschluss will er dennoch klagen.

21.08.2015 13:20 Kommentieren
Rhein-Main

Rechtsextreme Maaßen warnt vor der Partei "Der III. Weg"

Verfassungsschutzpräsident Maaßen warnt vor der Neonazi-Kleinstpartei "Der III. Weg". Die Partei spiele eine gefährliche Rolle bei fremdenfeindlicher Hetze. Es werde befürchtet, dass zukünftig auch Menschen zu schaden kommen.

04.08.2015 12:17 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ausländerfeindliche Hetze nimmt im Internet zu

Der sächsische Verfassungsschutz registriert einen deutliche Zunahme von ausländerfeindlichen und rassistischen Äußerungen im Internet. Vor allem bei Facebook outen sich demnach viele Nutzer anonym als Rassisten. Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz stuft inzwischen 53 Facebook-Seiten als rechtsextremistisch ein. Auf ihnen gebe es eine «spürbare Intensivierung verbalradikaler Äußerungen». In zunehmendem Maße komme es zu strafrechtlich relevanten Kommentaren.

30.07.2015 07:22 Kommentieren
Rhein-Main

Hessischer Haushalt Flüchtlingshilfe gefährdet Haushaltsziele

Hessen will ab 2019 keine neuen Schulden mehr machen. Der Finanzminister sieht aber auf dem Weg dahin große Herausforderungen wegen der Flüchtlingshilfe - und nimmt den Bund in die Pflicht.

29.07.2015 14:30 Kommentieren
Rhein-Main

Verfassungsschutz in Hessen „V-Leute sind unverzichtbar“

Hessens Verfassungsschutz lässt dem Bund den Vortritt. Präsident Robert Schäfer sagt im FR-Interview, er finde „eine starke, bundesweite Behörde“ richtig, „die auch mal etwas an sich ziehen kann“.

21.07.2015 13:05 Kommentieren
Wiesbaden

Wiesbaden Thema Salafismus

Beim Präventionstag am Samstag, 11. Juli, 10 bis 14 Uhr, wird auch der Verfassungsschutz vertreten sein. Außerdem gibt es ein buntes Rahmenprogramm.

Panorama

"Corelli" V-Mann mit Verbindung zum NSU

Zwei Jahrzehnte spionierte Thomas Richter als V-Mann in Sachsen-Anhalts rechter Szene, hatte Kontakte zum Mördertrio des NSU. Er strich Hunderttausende Euro dafür ein. Viel raus kam dabei nicht. Die Geschichte einer mysteriösen Enttarnung

23.06.2015 13:41 Kommentieren
NSU

NSU-Morde Trüber Blick nach rechts

Hessens NSU-Ausschuss hört Zeugen und zerstreitet sich über das Verfahren. Die hessischen Abgeordneten interessieren sich vor allem dafür, was nach dem Mord an Halit Yozgat in Kassel im April 2006 geschah.

15.06.2015 19:58 Kommentieren
NSU

NSU-Morde Ex-Verfassungsschützer muss erneut aussagen

Der Mord an Halit Yozgat in Kassel wird ein weiteres Mal das Oberlandesgericht München (OLG) beschäftigen. Das OLG kündigt eine erneute Ladung des früheren Verfassungsschützers Andreas Temme im Juni an.

21.05.2015 14:15 Kommentieren
NSU

NSU "Vollkommen unglaubhaft"

Rechtsanwalt Alexander Kienzle vertritt mit seinen Kollegen die Familie des 2006 ermordeten Halil Yozgat. Im Gespräch mit der FR äußert er Zweifel an den neuesten Aussagen im NSU-Ausschuss.

12.05.2015 17:26 Kommentieren
Hessischer Landttag | NSU Untersuchungsausschuss | 20. Sitzungstag | 11.05.2015
NSU

NSU-Untersuchungsausschuss Der Spion mit dem Bauchgefühl

Hat der Verfassungsschutz mehr über den Mord an Halit Yozgat gewusst? Nein, versichert der ehemalige Geheimschutzbeauftragte. Den Abgeordneten im Ausschuss ist deutlich anzumerken, dass sie mit den banalen Erklärungen des Verfassungsschützers nicht zufrieden sind.

NSU

NSU Noch vieles ungeklärt

Hessischer Ausschuss schleppt sich dahin. Fachleute sind sich aber einig, dass das Bundesland für die Aufklärung des NSU-Komplexes eine zentrale Rolle spielt.

11.05.2015 19:44 Kommentieren
Wiesbaden

Wiesbaden Polizei Westhessen unter neuer Leitung

Stefan Müller ist jetzt der Präsident des Polizeipräsidiums Westhessen. Müller will dem Terrorismus keine Chance geben und sich gegen Gewalt gegen Polizisten einsetzen.

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