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Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz
Politik

Amri-Affäre Hans-Georg Maaßen ist angezählt

Wie kann ein Sprechzettel über einen V-Mann im Umfeld des Attentäters Amri an die Öffentlichkeit gelangen? Die Amri-Affäre könnte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen endgültig das Genick brechen.

Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
Politik

Verfassungsschutz Maaßens „schützende Hand“ über Neonazis

Auch aus Hessen kommen schwere Vorwürfe gegen Hans-Georg Maaßen. Alle Parteien im Landtag gehen den Verfassungsschutzpräsidenten hart an - nur die CDU nicht.

Hans-Georg Maaßen
Hintergrund

Dokumentation Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellung genommen. Die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert die wesentlichen Aussagen:

12.09.2018 15:44 Kommentieren
Darmstadt

Darmstadt „Mangelnde Abgrenzung zum Islamismus“

Nach der Religiösen Naturschutzwoche gibt es Kritik an den teilnehmenden muslimischen Organisationen.

Hans-Georg Maaßen
Politik

Verfassungsschutzpräsident Maaßen: schwere Vorwürfe gegen „Antifa Zeckenbiss“

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen muss sich nach seinen umstrittenen Worten zu den fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz im Bundestag erklären.

12.09.2018 08:01
Berlin
Politik

Chemnitz Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugendorganisation

1. Update Der Bremer und der niedersächsische Verfassungsschutz beobachten seit der vergangenen Woche die AfD-Jugendorganisation. Der Bundesvorstand kündigt an, die Auflösung der Landesverbände beantragen zu wollen.

03.09.2018 13:30
Muslime in Hessen
Frankfurt

Islamisten in Frankfurt Islamisten sammeln Unterschriften fürs Kopftuch

Die Gruppe „Realität Islam“ ist auf der Frankfurter Zeil aktiv. Der Verfassungsschutz sieht „ein hohes islamistisches Radikalisierungspotenzial“. Erinnerungen an „Lies“ werden wach.

NSU-Ausschuss des Hessischen Landtages
Landespolitik

NSU-Abschlussbericht Am Ende immer noch bohrende Fragen

Der hessische NSU-Ausschuss findet keine Antworten auf die drängendsten Fragen der Angehörigen. Eines muss klar sein: Das NSU-Trio hat nicht alleine gehandelt. Der Kommentar.

Andreas Temme
Landespolitik

Votum der SPD „Rechtsradikale Szene unterschätzt“

Die SPD bewertet den Verfassungsschutz und die Rolle seines Ex-Mitarbeiters Temme.

NSU-Untersuchungsausschuss Hessen
Landespolitik

NSU-Untersuchungsausschuss in Hessen Linke rügt Bouffier

Die Linke kritisiert in ihrem Sondervotum zum NSU-Untersuchungsausschuss Ministerpräsident Volker Bouffier und den Verfassungsschutz.

Erinnerung an Stauffenberg
Politik

Stauffenberg-Aussage AfD-Spitze überbietet sich mit Distanzierungen

„Stauffenberg war ein Verräter“, sagt ein AfDler der „Jungen Alternative“. Diese Aussage befeuert Forderungen, die Partei observieren zu lassen.

Verfassungsschutzbericht für Hessen
Landespolitik

Verfassungsschutz in Hessen „Verfassungsschutz ist kein Geheimdienst“

Minister Peter Beuth (CDU) beklagt die Wortwahl in politischen Stellungnahmen und den Medien.

Urteil im NSU-Prozess
NSU

NSU-Prozess Breitere Aufklärung gefordert

Angehörige der NSU-Opfer, Politiker und Organisationen sehen noch viele offene Fragen. Das Urteil muss vom Bundesgerichtshof überprüft werden, mehrere Verteidiger kündigen Revision an.

Frankfurt

G20-Gipfel Linksradikale Szene fordert Solidarität

Nach den Verhaftungen wegen der G20-Randale ist für Donnerstag eine Demonstration geplant. Beginn ist vor dem umstrittenen Klapperfeld.

Bauverein
Rhein-Main

Darmstadt Bauverein vervierfacht Investitionsvolumen

Das städtische Immobilienunternehmen will bis 2022 durch Neubauten und Aufstockungen knapp 1200 neue Wohnungen schaffen.

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