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Deutschland und die Welt

Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert

Das geplante Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit ist gescheitert. „Das Kanzleramt hat mir mitgeteilt, dass eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen ist“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles.

23.05.2017 18:49 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Schulz: Merkel hat Koalitionsvereinbarung gebrochen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für die gescheiterten Verhandlungen zum Rückkehrrecht aus Teilzeit verantwortlich gemacht. Damit sei die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD gebrochen worden, sagte Schulz.

23.05.2017 15:55 Kommentieren
Günther
Politik

Schleswig-Holstein Jamaika als einzige Option?

CDU, FDP und Grüne entscheiden in Schleswig-Holstein über die Aufnahme gemeinsamer Koalitionsverhandlungen für eine neue Landesregierung.

23.05.2017 06:38 Kommentieren
Schatten
Politik

Armut 1,6 Millionen Kinder von Hartz IV abhängig

Immer mehr Kinder in Deutschland sind von Hartz IV abhängig. Die Zahl stieg im Dezember 2016 auf 1,6 Millionen.

22.05.2017 07:35 Kommentieren
Deutschland und die Welt

1,6 Millionen Kinder von Hartz abhängig

Immer mehr Kinder in Deutschland sind von Hartz IV abhängig. Waren es im Dezember 2015 noch rund 1,54 Millionen, so stieg die Zahl bis Dezember 2016 auf rund 1,6 Millionen. Im Dezember 2013 waren es noch 1,47 Millionen.

22.05.2017 04:55 Kommentieren
TV-Duell
Politik

TV-Duell Nur die Mitte darf reden

Nur Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz sollen drei Wochen vor der Bundestagswahl bei einem TV-Duell im deutschen Fernsehen aufeinander treffen. Die Opposition wehrt sich gemeinsam dagegen.

Thomas de Maizière
Politik

Asylrecht Ende der Willkommenskultur

Die Bundesregierung hat die Rechte von Flüchtlingen Schritt für Schritt eingeschränkt. Ein Überblick über die aktuellen Maßnahmen.

Anegla Merkel
Heiko Maas
Netz

Hass im Netz Schutz oder Einschränkung der Meinungsfreiheit?

Im Bundestag wurde am Freitag das Gesetz gegen Hate-Speech im Netz vorgestellt. Es wird stark kritisiert, unter anderem wegen Einschränkungen der Meinungsfreit und der Frage, ob man Regeln darüber, was erlaubt ist und was nicht, Unternehmen wie Facebook überlassen sollte.

Justizminister Maas
Hintergrund

Gegenwind für Maas Warum ist das Hate-Speech-Gesetz so umstritten?

Dass Hass und Hetze im Internet bekämpft werden müssen, darin sind sich wohl alle einig. Die Koalition will noch vor der Sommerpause ihr „Hate Speech Gesetz“ durchsetzen. Aber die Kritik ist enorm, selbst aus den eigenen Reihen. Warum eigentlich?

19.05.2017 13:13 Kommentieren
Koalitionsverhandlungen
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen

Schwarz-Gelb CDU und FDP wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

Das Ergebnis der Sondierungsrunde überrascht nicht: CDU und FDP wollen in Nordrhein-Westfalen über eine Regierung verhandeln. Die Parteichefs Laschet und Lindner versprechen eine echte „NRW-Koalition“.

19.05.2017 12:52 Kommentieren
CDU
Politik

ZDF-Politbarometer Merkel baut Vorsprung auf Schulz aus

Im aktuellen Politbarometer erzielt die FDP ihr bestes Ergebnis seit sieben Jahren. Schulz verliert weiter, auch Grüne und AfD verlieren.

19.05.2017 10:39 Kommentieren
Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten
Leitartikel

Asylpaket Populistische Gesetzesverschärfung

Das neue Asylpaket schürt Ressentiments gegen Flüchtlinge. Mehr Sicherheit vor Terror bringt es nicht, denn der hat ganz andere Wurzeln. Der Leitartikel.

Deutschland und die Welt

Grüne wollen Abstimmung über Homo-Ehe vor Gericht erzwingen

Die Grünen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht eine Bundestagsabstimmung über die Ehe für homosexuelle Paare erzwingen. Das kündigte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt an.

18.05.2017 18:25 Kommentieren
Christian Lindner
Politik

Nordrhein-Westfalen FDP-Spitze betont Gemeinsamkeiten mit NRW-CDU

Einem Medienbericht zufolge betont die FDP-Spitze vor den ersten Sondierungsgesprächen für eine schwarz-gelbe Landesregierung die Gemeinsamkeiten mit der Union.

18.05.2017 11:49 Kommentieren

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