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Was geschah am ... Kalenderblatt 2017: 15. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. September 2017:

14.09.2017 23:58 Kommentieren
EU
Politik

Jean-Claude Juncker „Überraschend versöhnlich“

EU-Chef Jean-Claude Juncker macht gegenüber Osteuropa deutlich, dass es Wohlstand und Freiheit nicht umsonst gibt - und findet dabei die richtigen Worte.

Apothekertag
Medizin

Digitalisierung Zur Apotheke ins Internet? Umstrittener Versand von Arznei

Arzneimittel kaufen die Bundesbürger am liebsten in der Apotheke. Doch ausländische Versandhändler versuchen, den Markt mit Rabatten im Netz aufzurollen. Wollen die Deutschen das überhaupt?

13.09.2017 05:04 Kommentieren
Angela Merkel
Bundestagswahl 2017

Angela Merkel „Ein erheblicher Teil hört keine Sekunde zu“

Kanzlerin Angela Merkel spricht im Interview mit der FR über die Autobranche, Pöbeleien auf Wahlkampfveranstaltungen, den Unterschied von Ost und West und ihr positives Deutschland-Bild.

Viktor Orban
Politik

Flüchtlingspolitik in Ungarn Orban sieht trotz des EuGH-Urteils keinen Handlungsbedarf

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban sieht weiter keinen Grund, etwas an der Flüchtlingspolitik seines Landes zu ändern.

08.09.2017 10:59 Kommentieren
Elternzeit und Karriere bei Beamten
Recht im Beruf

EuGH-Urteil Elternzeit: Keine Benachteiligung bei Beamtenbeförderung

Mutterschutz und Elternzeit ein zwangsläufiger Karriereknick? Nicht so bei Beamten. Eine in Aussicht gestellte Beförderung oder eine gleichwertige Alternative muss auch nach Rückkehr in den Beruf möglich sein.

07.09.2017 15:58 Kommentieren
Entschädung bei Flugverspätungen
Reise-Recht

EuGH-Urteil Für Ausgleich bei Flugverspätung zählt Luftlinienentfernug

Innerhalb Eurpas haben Fluggäste bei Verspätungen ein Recht auf Entschädigung. Die Höhe wurde nun durch ein Urteil des EuGH begrenzt.

07.09.2017 15:04 Kommentieren
Ungarisch-serbische Grenze
Flucht, Zuwanderung

Flucht nach Europa Keine Kontakte zu Migranten

In Ungarn und der Slowakei ist Fremdenhass längst gesellschaftsfähig.

Ungarn
Leitartikel

EuGH-Urteil Orban ignoriert EU-Recht

Die Slowakei und Ungarn müssen Flüchtlinge aufnehmen. Für die anderen EU-Staaten ist das kein Grund zu jubeln. Der Leitartikel.

Deutschland und die Welt

Urteil: Sicherungsverwahrung braucht aktuelles Gutachten

Eine Sicherungsverwahrung darf nur auf Grundlage von ausreichend aktuellen Expertenmeinungen angeordnet werden. Feste Vorgaben will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte dafür allerdings nicht machen. Dem Kläger half das in dem konkreten Fall nicht.

07.09.2017 12:16 Kommentieren
Deutschland und die Welt

EuGH-Urteil zu Entschädigung bei Flugverspätung gefällt

Der Europäische Gerichtshof hat der Entschädigung von Fluggästen bei Verspätungen Grenzen gesetzt. Bei der für die Höhe einer Erstattung maßgeblichen Entfernung zwischen Start- und Zielflughafen sei ausschließlich die Luftlinienentfernung ausschlaggebend,

07.09.2017 11:04 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Ungarischer Minister: Das EuGH-Urteil zwingt uns zu nichts

Die ungarische Regierung will mit Rechtsmitteln gegen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Verteilung von Flüchtlingen in Europa vorgehen. Die Regierung meine, dass hier der Europäische Gerichtshof politisch missbraucht werde, sagte der ungarische

07.09.2017 10:22 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Menschenrechtsgericht urteilt über Sicherungsverwahrung

Die Sicherungsverwahrung in Deutschland ist heute erneut Gegenstand eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Die Richter müssen klären, welche Anforderungen psychiatrische Gutachten in diesem Zusammenhang erfüllen müssen.

07.09.2017 00:46 Kommentieren
Deutschland und die Welt

EuGH erklärt Flüchtlingsverteilung für rechtens

Ungarn und die Slowakei sind mit ihrer Klage gegen die Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb Europas gescheitert. Der EU-Beschluss von 2015 zur Verteilung von bis zu 120 000 Schutzsuchenden sei rechtens, urteilte der Europäische Gerichtshof.

06.09.2017 18:46 Kommentieren
Intel
Wirtschaft

EU Gericht kippt Milliardenstrafe für Intel

Der Streit um das EU-Bußgeld für den Chiphersteller Intel geht nach mehr als zehn Jahren in die nächste Runde.

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