Lade Inhalte...
Eilmeldungen

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz am Dienstag in der Fraktion, wie die dpa erfuhr. Heil war schon einmal Generalsekretär der SPD.

Vor 25 Minuten Kommentieren
Deutschland und die Welt

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Fraktion, wie die dpa erfuhr. Heil war schon einmal Generalsekretär der SPD.

Vor 25 Minuten Kommentieren
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley
Politik

Schwesig-Nachfolge Barley wird Familienministerin

Nach dem Wechsel von Manuela Schwesig soll die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley neue Bundesfamilienministerin werden. Hubertus Heil übernimmt dafür Barleys Posten.

Vor 27 Minuten Kommentieren
Frankfurt

Frankfurter Appell Bibliotheken unterstützen neues Urheberrecht

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz

Deutschlands Bibliotheken haben sich hinter das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) geplante neue Urheberrecht gestellt. Sie veröffentlichten ihren „Frankfurter Appell“ zum Auftakt des 106. Bibliothekarstags.

Vor 1 Stunde Kommentieren
Luftwaffenstützpunkt Incirlik
Politik

Türkei Möglicher Incirlik-Abzug wird Streitthema in der Koalition

Im Incirlik-Streit ist eigentlich allen Parteien in Berlin der Geduldsfaden längst gerissen. Doch nun droht ein Konflikt in der Koalition. Denn die SPD will es nicht mehr bei Worten belassen.

Vor 4 Stunden Kommentieren
Berlin
Politik

Kritik an Trump Gabriel fordert Widerstand gegen Trump

Kanzlerin Merkel hat es dem Koalitionspartner vorgemacht. Jetzt ziehen die Sozialdemokraten nach: Europa müsse sich Donald Trump in den Weg stellen.

Vor 8 Stunden Kommentieren
Heiko Maas
Netz

Hatespeech Das Facebook-Imperium schlägt zurück

Facebook wehrt sich gegen das Gesetz gegen Hass im Netz: Der Entwurf von Heiko Maas sei „umfassend rechtswidrig“.

Reiserecht
Wirtschaft

Pauschalreisen Regierung peitscht Reiserecht-Reform durch

Nach langem Streit will die Regierung das neue Reiserecht in einer Nacht-und-Nebel-Aktion verabschieden. Veranstalter bekommen das Recht eingeräumt, Preise nachträglich zu erhöhen.

Betriebsrenten
Wirtschaft

Gesetzespaket Betriebsrenten ohne Garantie

Die Koalition verständigt sich auf Gesetze zur Förderung der Betriebsrente. Die Reform soll vor allem Niedrigverdienern nutzen, die Grundzulage für Riester-Verträge steigt.

Deutschland und die Welt

Deutschland bäumt sich gegen Trump auf

Nach den weitgehend gescheiterten Gipfeln von G7 und Nato bäumt sich Deutschland gegen US-Präsident Donald Trump auf. Die Bundesregierung und die Spitzen aller im Bundestag vertretenen Parteien traten für eine Emanzipation Europas von den USA ein.

Vor 20 Stunden Kommentieren
Hessischer Landtag
Landespolitik

Landtag Hessen Abgeordnete wollen sich höhere Diäten genehmigen

Schwarz-Grün schlägt eine Erhöhung der Diäten in Hessen um 2,2 Prozent vor.

Autobahn A10
Gastbeiträge

Öffentlich-Private-Partnerschaften Autobahn-Privatisierung durch die Hintertür

Die Privatisierung von Autobahnen sei nun endgültig vom Tisch, behauptet die Große Koalition. Aber sagt sie damit die ganze Wahrheit? Der Gastbeitrag.

Parlamentsarmee
Politik

Bundeswehr in der Türkei SPD und Linke fordern schnellen Abzug aus Incirlik

Eskalationsstufe Rot in der deutsch-türkischen Krise: Statt einer schrittweisen Entspannung verschärft sich der Streit zwischen beiden Ländern weiter.

29.05.2017 08:28 Kommentieren
Unter Zeitdruck
Netz

Zu hohe Bußgelder Facebook wehrt sich gegen Hatespeech-Gesetz

Die sozialen Netzwerke sollen nach dem neuen Gesetz gegen Hass im Netz selbst gegen Hatespeech auf ihren Plattformen vorgehen. Facebook sieht aber den Staat in der Pflicht.

29.05.2017 07:30 Kommentieren
Deutschland und die Welt

SPD und Linke: Schnelle Entscheidung über Incirlik-Abzug

SPD und Linkspartei fordern eine schnelle Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik. Hintergrund ist der Streit mit Ankara über den Besuch von Abgeordneten bei den deutschen Soldaten.

29.05.2017 02:07 Kommentieren

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum