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Küken
Bundestagswahl 2017

Koalitionsverhandlungen Kanzlerin, Kinder, Küken, Kirschkompott

Der Teufel steckt im Detail: Die GroKo-Verhandler haben sich bei vier unscheinbaren, aber wichtigen Themen geeinigt. Ein Überblick.

Nieren
Politik

Spendermangel Geht die Schweiz einen neuen Weg?

Auch in der Schweiz herrscht ein Mangel an gespendeten Organen. Eine Initiative will nun jeden Eidgenossen zum Spender machen - es sei denn er widerspricht.

Fluechtlingsheim_Demo
Politik

Parteiengelder an NPD Länder wollen NPD Geld streichen

Der Bundesrat hat den ersten Schritt zum möglichen Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung gemacht. Einstimmig beschloss die Länderkammer einen Antrag.

02.02.2018 10:29 Kommentieren
Veranstaltung „Gestohlene Gerechtigkeit“
Politik

Justizreform Polen prangert Deutschland an

Die Justizreform in Polen löst in der EU heftige Kritik aus. Ministerpräsident Morawiecki wehrt sich - und zeigt mit dem Finger auf Deutschland.

25.01.2018 06:15 Kommentieren
Länderfinanzausgleich
Landespolitik

Länderfinanzausgleich Jeder Hesse zahlt im Schnitt 406 Euro

Im nächsten Jahr läuft die Regelung des Länderfinanzausgleichs aus. So lange muss sich Hessen noch darauf einstellen, kräftig in den Ländertopf einzubezahlen - sehr zum Verdruss von Finanzminister Thomas Schäfer.

Prozess gegen Ärztin
Landespolitik

Hessen Land geht nicht gegen Paragraf 219a vor

Vier Fraktionen im Landtag wollen Ärzten Informationen über Abtreibungen erleichtern – die CDU nicht. Damit ergreift Hessen keine Initiative.

Flucht, Zuwanderung

Flüchtlinge Bundestag berät über Familiennachzug

Die Unionsfraktion im Bundestag bringt eine weitere Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus auf den Weg. Der soll so lange gelten, bis es eine endgültige Regelung gibt.

19.01.2018 11:20 Kommentieren
Gastwirtschaft

Grundsteuer Spekulation erschweren

Eine reine Bodenwertsteuer bietet viele Vorteile. Die Gastwirtschaft.

Grundbesitzabgaben-Bescheid
Hintergrund

Fragen und Antworten Grundsteuer: Kommunale Geldquelle mit Altersschwäche

Die für Kommunen wichtige Grundsteuer sollte längst auf eine neue Grundlage gestellt werden. Aber die Länder waren sich lange uneinig, der Bundestag ließ eine Vorlage des Bundesrats liegen. Jetzt befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage, ob die Berechnungsgrundlagen gegen das Grundgesetz verstoßen.

16.01.2018 16:48 Kommentieren
Bundesverfassungsgericht zu Grundsteuer
Politik

Grundsteuer Bundesverfassungsgericht stellt Einheitswerte infrage

Eine Reform der Grundsteuer ist schon lange geplant. Vor dem Bundesverfassungsgericht geht es darum, ob die Einheitswerte, die der Berechnung zugrunde liegen, gegen das Grundgesetz verstoßen.

16.01.2018 13:14 Kommentieren
SPD
Leitartikel

SPD Opposition ist eine Chance

Lieber jetzt regieren, als die Opposition zu riskieren, meint die SPD-Spitze. Aber ist Opposition wirklich die gefährlichere Alternative? Oder vielmehr die einzige Chance für die SPD? Der Leitartikel.

Bauernhaus in der Lüneburger Heide
Wirtschaft

Immobilien Die Grundsteuer soll reformiert werden

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich nun mit dem Thema, von dem Immobilienbesitzer, aber auch Mieter sind betroffen sind.

Frankfurt

Feinstaub Umweltzone gilt nicht für den Main

Schiffe stoßen besonders viel Feinstaub und Stickoxid aus. Grenzwerte gibt es kaum und zudem keinen Platz für Partikelfilter und Stickoxid-Katalysatoren unter Deck.

Fortsetzung der Sondierungen von Union und SPD
Recep Tayyip Erdogan und Jan Böhmermann
Politik

Paragraf 103 Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar

In Deutschland ist Majestätsbeleidigung nicht mehr strafbar. Das teilte der Bundesrat mit.

02.01.2018 07:51 Kommentieren

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