Lade Inhalte...
Hannelore Kraft
Hintergrund

Fragen und Antworten Minderheitsregierung: Nicht unmöglich, aber kompliziert

Es wäre mal was Neues. Regieren ohne feste Mehrheiten ist möglich, in vielen Ländern. Warum also nicht auch in Deutschland? Neuwahlen könnten erst einmal vermieden werden. Zeit wäre gewonnen.

Vor 8 Stunden Kommentieren
Bundestag
Hintergrund

Nach Jamaika-Aus Minderheitsregierung? Die Skepsis ist groß

In den 1990er Jahren hat es in Sachsen-Anhalt schon zweimal mit einer Minderheitsregierung geklappt. Und für kurze Zeit auch mal in NRW. Wäre das nach den zerplatzten Jamaika-Träumen auch im Bund denkbar?

22.11.2017 10:02 Kommentieren
Bundestag
Bundespräsident Steinmeier
Der Bundespräsident
Hintergrund

Verantwortung übernehmen Steinmeier appelliert an Parteien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich am Montag in Berlin zum Scheitern der Jamaika-Sondierungen geäußert und die Parteien aufgefordert, politische Verantwortung zu übernehmen. Seine Erklärung im Wortlaut:

20.11.2017 15:38 Kommentieren
Gastwirtschaft

Handelsabkommen Verdächtige Ruhe

Keiner redet mehr über Ceta und TTIP – das ist ein Fehler, denn Handelsverträge müssen die glaubwürdige Unterstützung des Pariser Klimaabkommens beinhalten.

Sondierungsgespräche
Kommentare

Jamaika-Sondierungen Es ist ein Trauerspiel

Die Jamaika-Sondierungen gehen in die Verlängerung. Macht nichts, es ist ja ein „historisches Projekt“. Wirklich? Ein Kommentar.

Roland Koch
Rhein-Main

Roland Koch Protest gegen Ehrung von Roland Koch

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) soll mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille geehrt werden. SPD, DGB, Linke und Grüne Jugend halten die Auszeichnung für falsch.

Solidaritätszuschlag
Hintergrund

Jamaika und das liebe Geld Volle Kassen - und doch mit dem Tafelsilber zum Flohmarkt?

Wenn man sein Tafelsilber verkaufen muss, geht es einem in aller Regel schlecht. Nicht so Jamaika. Trotz voller Kassen will man noch mehr - für die Wahlversprechen. Einfach wird das nicht.

12.11.2017 22:20 Kommentieren
Bundesrat
TTIP
Politik

Jamaika-Liste Themen unter dem Radar

Der Dissenz um Flüchtlinge und Klima überlagert andere strittige Themen – eine Auswahl von Punkten ohne Einigung mit teils kuriosen Allianzen.

Hartz-IV-Sätze steigen
Geld, Recht

Anpassung Bundesrat stimmt höheren Hartz-IV-Sätzen zu

Hartz-IV-Empfänger erhalten mehr Geld. Der Bundesrat hat eine Anhebung der Regelsätze gebilligt.

03.11.2017 15:08 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundesrat stimmt höheren Hartz-IV-Sätzen zu

Hartz-IV-Empfänger bekommen von Januar an etwas mehr Geld. Der Bundesrat billigte eine entsprechende Regierungsverordnung. Damit steigt der Hartz-IV-Regelsatz für Einpersonenhaushalte von derzeit 409 auf 416 Euro.

03.11.2017 14:56 Kommentieren
Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am... Kalenderblatt 2017: 31. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 31. Oktober 2017:

01.11.2017 12:44 Kommentieren
Deutscher Handballbund
_dpa

Perspektive 2020+ Aufbruchstimmung zum Jubiläum: DHB feiert 100 Jahre Handball

Zum 100-jährigen Jubiläum gibt sich der DHB einen modernen Anstrich. Auf dem Bundestag in Berlin soll der strukturelle Umbauprozess abgesegnet werden. Für das bunte Rahmenprogramm sorgen die Doppel-Länderspiele der Frauen und Männer.

26.10.2017 12:44 Kommentieren

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum