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Sprach-Kita
Politik

Kindertagesstätten Kabinett beschließt Milliardeninvestitionen für bessere Kitas

Der Bund will mehr Geld in die Qualität von Kindertagesstätten investieren. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin das „Gute-Kita-Gesetz“.

Vor 21 Stunden Kommentieren
Abgase
Wirtschaft

Diesel-Nachrüstung Scheuer plant neues Konzept

Es geht um viel: Fahrverbote, saubere Luft, Wertverluste für Autobesitzer, rechtliche Fragen, Kosten - und Wählerstimmen. Nach monatelangem Hin und Her kommt in den Koalitionsstreit um Hardware-Nachrüstungen für ältere Diesel nun Bewegung.

14.09.2018 13:32 Kommentieren
Chemnitz
Hintergrund

Diskussion über Chemnitz „Hetzjagden“ oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht aber vor allem der Begriff „Hetzjagd“ im Mittelpunkt.

09.09.2018 16:08 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Unions-Verbraucherexperte will Rechte von Fluggästen stärken

In der Unionsfraktion gibt es Bestrebungen, die Stellung von Flugpassagieren gegenüber den Fluggesellschaften zu stärken. Das sieht ein Eckpunkte-Papier des CDU-Verbaucherexperten Stephan Harbart vor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

09.09.2018 09:50 Kommentieren
Klausur der CSU im Bundestag
Politik

Union CSU und CDU betonen Einigkeit

Bei der Fraktionsklausur gibt es Kritik an der SPD.

Kabinettssitzung
Hintergrund

Analyse Die „Mutter allen Unionsstreits“ ist zurück

Sie ist wieder da: Die Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik Merkels. CSU-Chef Seehofer verwendet plakative Formulierungen, die Kanzlerin setzt auf Sachlichkeit. Was ist das richtige Rezept im Kampf gegen die AfD?

06.09.2018 16:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Neuer Migrationsstreit - Unionsfraktionsspitze dämpft

Führende Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag haben versucht, den neu aufgebrochenen Streit zwischen CDU und CSU über die Migrationspolitik nicht eskalieren zu lassen.

06.09.2018 15:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Unionsfraktion will Hartz-IV-Schulstarterpaket um 20 Euro aufstocken

Die Unionsfraktion im Bundestag will die Leistungen für den Schulbedarf von Kindern aus Hartz-IV-Haushalten um ein Fünftel von bisher 100 auf 120 Euro erhöhen. Das geht aus dem Entwurf eines Bildungspapiers für die Klausurtagung des Fraktionsvorstands in Berlin hervor.

06.09.2018 06:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Unionsfraktion: Kinderpornografie-Besitz härter bestrafen

Die Unionsfraktion im Bundestag will härter gegen den Besitz von Kinderpornografie vorgehen. Mit einem Strafmaß von bis zu drei Jahren handele es sich nach der Wertung der Strafprozessordnung hier bislang nicht um eine erhebliche Straftat.

06.09.2018 03:20 Kommentieren
Wohnungsgesuch
Hintergrund

Analyse Was Mieter künftig gegen Wuchermieten tun können

Ob als Single, Paar oder Familie, in vielen Städten ist die Wohnungssuche eine echte Tortur - und die Mieten klettern immer weiter. Immerhin: In Zukunft sollen Mieter mehr Rechte und Vermieter mehr Pflichten haben. Ein Überblick.

05.09.2018 14:50 Kommentieren
Agentur für Arbeit
Wirtschaft

Hartz-IV-Sanktionen Druck auf junge Arbeitslose bleibt

Wieder kassiert ein SPD-geführtes Ministerium einen sozialpolitischen Vorstoß der eigenen Partei. Diesmal sind die jungen Hartz-IV-Empfänger die Leidtragenden.

Wasserwerfer
Hintergrund

Fragen und Antworten Überraschte Polizei und gut vernetzte Rechtsextreme

Der gewaltsame Tod eines Mannes am Rande des Chemnitzer Stadtfestes wird von Rechtsextremen zur Stimmungsmache gegen Ausländer genutzt. Die Polizei wirkt überfordert. Wie reagieren Behörden auf die offensichtlich gut vernetzte rechtsextreme Szene?

28.08.2018 17:26 Kommentieren
Sigmar Gabriel
Politik

Debatte über Hilfen Gabriel: Türkei unbedingt im Westen halten

Soll man der wirtschaftlich angeschlagenen Türkei unter die Arme greifen? Ex-Außenminister Gabriel hat eine klare Antwort - und eine ebenso klare Warnung.

20.08.2018 08:16 Kommentieren
Andrea Nahles
Politik

Hartz IV Nahles will Sanktionen abschaffen

SPD-Chefin Andrea Nahles stößt neue Debatte über eine Hartz-IV-Reform an, die auf Sanktionen für jüngere Empfänger verzichtet.

19.08.2018 19:30 Kommentieren
Wehrpflicht
Politik

Vorschlag der Union Alle gegen die Wehrpflicht

Die Debatte um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie die Union sie ins Spiel bringt, stößt auf Kritik - auch aus der Bundeswehr.

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