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AKW
Politik

Atomgesetz Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

Erst eine satte Laufzeitverlängerung, dann die Kehrtwende in der Atompolitik nach der Katastrophe von Fukushima: Das Hin und Her der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung trifft die Steuerzahler.

23.05.2018 11:38 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

Das Bundeskabinett hat eine Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall wegen des 2011 beschlossenen Atomausstiegs auf den Weg gebracht. Die genaue Summe steht noch nicht fest, das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass die Kosten für

23.05.2018 10:28 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Kabinett beschließt Entschädigung für Atomkonzerne

Die Bundesregierung verabschiedet heute eine Regelung zur Entschädigung der Energiekonzerne RWE und Vattenfall für Nachteile beim Atomausstieg. Die Summe steht erst 2023 fest, wenn das letzte deutsche AKW vom Netz ist.

23.05.2018 01:46 Kommentieren
Bundespräsident verleiht Verdienstorden
Leute

Juli Zeh „Wir erleben eine tiefere Identitätskrise“

Für ihren Einsatz für die Demokratie bekommt Juli Zeh das Bundesverdienstkreuz. Ehre oder Last? Eine Freude, sagt die Schriftstellerin. Und sucht während einer Zugfahrt, nach Erklärungen, woher die Politik-Verachtung in Deutschland kommt.

Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt
Wirtschaft

Frankfurt Börsenhändler sollen wegen Cum-Ex-Deals vor Gericht

Nach jahrelangen Ermittlungen erhebt die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt Anklage gegen einen Rechtsanwalt und fünf ehemalige Händler der HypoVereinsbank.

22.05.2018 14:58 Kommentieren
Rhein-Main

Neonazi-Szene in Hessen Lokal bleibt in NPD-Hand

Neonazi-Szene in Hessen

Ein Mitglied der rechtsextremen NPD wendet die Zwangsversteigerung des „Bistro Hollywood“ in Leun-Stockhausen ab. Für die Neonazi-Szene in Hessen ist es ein wichtiger Treffpunkt.

Rundfunkbeitrag
Politik

Rundfunkgebühren Ist der Rundfunkbeitrag rechtens?

Steuer oder Abgabe: Der Streit über den Rundfunkbeitrag beschäftigte das Bundesverfassungsgericht. Die Richter ließen durchblicken, dass sie in der aktuellen Regelung eine Ungleichbehandlung sehen.

17.05.2018 10:16 Kommentieren
Hartz IV
Arbeit, Soziales

Hartz IV Regierung spart durch Tricks Milliarden

Die Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden Euro durch das Herunterrechnen der Hartz-IV-Sätze. Vor allem: Nach welchen Richtlinien wird entschieden, wie viel ein Mensch zum Leben braucht?

Deutschland und die Welt

Kampf um Ansprache als „Kundin“ geht weiter

Der Kampf der Sparkassen-Kundin Marlies Krämer um eine weibliche Ansprache geht in die nächste Runde: Wie Krämer sagte, hat sie beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde eingereicht.

16.05.2018 15:58 Kommentieren
Bundesverfassungsgericht
Netz

Kritik im Netz Hass- und Hashtag Rundfunkbeitrag

Das Netz greift die in Karlsruhe angelaufenen Verhandlungen zum Rundfunkbeitrag auf - zumeist in alarmierter Kampfbereitschaft. Zuweilen auch kritisch-konstruktiv.

Deutschland und die Welt

Bundesverfassungsgericht: Verhandlung zum Rundfunkbeitrag

Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verhandlung zum Rundfunkbeitrag begonnen. Die Richter prüfen zwei Tage lang, ob der Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in seiner jetzigen Form zu Recht erhoben wird.

16.05.2018 10:22 Kommentieren
Merkel
Erdogan gegen den Satiriker Böhmermann
Panorama

Böhmermann gegen Erdogan Böhmermanns „Schmähkritik“ bleibt verboten

Wie ist Böhmermanns „Schmähkritik“ gegen den türkischen Präsidenten Erdogan einzuordnen? Das Hanseatische Oberlandesgericht hat seine Interpretation abgegeben.

16.05.2018 07:25 Kommentieren
Bundesverfassungsgericht
Medien

Rundfunkgebühren Verfassungsgericht verhandelt über Rundfunkbeitrag

Das oberste deutsche Gericht klärt die Rechtmäßigkeit der seit 2013 erhobenen Haushaltsabgabe. Die Kläger waren in der Vorinstanz gescheitert.

16.05.2018 06:16 Kommentieren
Polizeiaufgabengesetz

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