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Deutschland
Politik

Zensus Volkszählung 2011 war rechtens

Die Klagen von Hamburg und Berlin bleiben erfolglos: Das Bundesverfassungsgericht bewertet die Methode der Volkszählung, die 2011 erstmals zum Einsatz kam, als verfassungsgemäß. Für 2021 werden Besserungen verlangt.

Deutschland und die Welt

Zensus verfassungsgemäß, Stadtstaaten scheitern in Karlsruhe

Die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden sind mit verfassungsgemäßen Methoden bestimmt worden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg hatten gegen den Zensus 2011 geklagt.

19.09.2018 10:56 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Zensus 2011 verfassungsgemäß - Klage gescheitert

Die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden sind mit verfassungsgemäßen Methoden bestimmt worden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Klagen der Stadtstaaten Berlin und Hamburg gegen den Zensus 2011, dessen Ergebnisse eine wichtige Größe für den Finanzausgleich sind.

19.09.2018 10:14 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundesverfassungsgericht verkündet Zensus-Urteil

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts entscheidet heute über die Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden - und daran hängt viel Geld. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg haben gegen den Zensus 2011 geklagt.

19.09.2018 04:56 Kommentieren
Gastbeiträge

Gastbeitrag Wenn gebaut wird, dann bitte nachhaltig!

Bezahlbarer Wohnraum kann in Städten nur entstehen, wenn die Politik Genossenschaften wieder stärkt.

Legal Highs - Todesdrogen aus dem Internet
TV-Kritik

„Legal Highs“, ZDFinfo „Das Zeug ist wie ein Monster“

Die Dokumentation über kinderleicht erhältliche psychoaktive Substanzen ist zwar überaus informativ, handwerklich aber fehlerhaft.

Arztkleidung vor einem Kreuz
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Katholische Kirche Glaube hat nichts mit der Qualifikation für den Job zu tun

Der Fall eines Chefarztes in einer katholischen Klinik spaltet die höchsten Gerichte.

Urteil über Kündigung eines Chefarztes
Politik

Europäischer Gerichtshof Kündigung durch Kirche nach Wiederheirat kann Diskriminierung sein

Die Kündigung eines leitenden Mitarbeiters durch einen katholischen Arbeitgeber wegen dessen zweiter Ehe kann nach EU-Recht eine verbotene Diskriminierung darstellen. Das entscheidet der Europäische Gerichtshof.

11.09.2018 10:16 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

Die Bundestagsabgeordneten von FDP, Linken und Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Durch dieses Gesetz würden „Menschen unter Generalverdacht gestellt“, sagte Grünen- Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

10.09.2018 12:32 Kommentieren
Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am ... Kalenderblatt 2018: 10. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. September 2018:

10.09.2018 00:02 Kommentieren
Colin Kaepernick
Wirtschaft

Fall Kaepernick Neue Nike-Werbung spaltet die USA

Der US-Sportartikelhersteller löst mit seiner neuen Werbekampagne ein großes, aber sehr geteiltes Echo aus. Selbst der US-Präsident kommentiert die Aktion. Für Nike birgt das Risiken – aber auch große Chancen.

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Sportpolitik

CAS-Konstrukt infrage gestellt Urteil mit Brisanz für Internationalen Sportgerichtshof

Das Konstrukt mit dem Internationalen Sportgerichtshof CAS als unumstößliche Instanz wackelt nach einem Urteil in Belgien. Dies ist auch Rückenwind für Claudia Pechstein. Für die internationalen Verbände wie FIFA und IOC könnte es unangenehm werden.

03.09.2018 18:04 Kommentieren
Rundfunkbeitragsbefreiung für Zweitwohnsitz
Geld, Recht

Gerichtsurteil Befreiung von Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung

Der Rundfunkbeitrag muss nur für den Hauptwohnsitz bezahlt werden. Der Zweitwohnsitz ist nicht gebührenpflichtig. Auf der Website des Beitragsservices gibt es für die Befreiung ein passendes Formular.

03.09.2018 16:16 Kommentieren
CAS
Sportpolitik

Berufungsgericht Urteil aus Brüssel schwächt Position des CAS

Das Urteil eines Brüsseler Berufungsgerichts könnte weitreichende Folgen für den Sport haben.

01.09.2018 16:34 Kommentieren
Die Linke
Politik

Gregor Gysi „AfD macht Flüchtlinge zu Hauptschuldigen“

Linken-Politiker Gregor Gysi spricht im Interview über die Ereignisse in Chemnitz, den Umgang mit den Rechten und über seine Partei.

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