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Baustelle für Nord Stream 2
Wirtschaft

Nord Stream 2 Verfassungsklage gegen Ostsee-Pipeline gescheitert

Die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 darf in deutschen Gewässern weitergebaut werden: Der Umweltverband Nabu scheitert auch vor dem Bundesverfassungsgericht damit, einen Baustopp zu erzwingen.

19.07.2018 10:47 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Verfassungsklage gegen Ostsee-Pipeline gescheitert

Die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 darf in deutschen Gewässern weitergebaut werden. Der Umweltverband Nabu scheiterte auch vor dem Bundesverfassungsgericht damit, einen Baustopp zu erzwingen.

19.07.2018 10:11 Kommentieren
Rundfunkbeitrag
Radio
Medien

Rundfunk Karlsruhe billigt Rundfunkbeitrag

Jetzt ist das letzte Wort gesprochen: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß und gerecht, zumindest im Großen und Ganzen. Nur Menschen mit zwei Wohnsitzen hatten das Nachsehen - bis jetzt.

Rundfunkbeitrag
Hintergrund

Fragen und Antworten Dauer-Streit um den Rundfunkbeitrag entschieden

Jetzt ist das letzte Wort gesprochen: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß und gerecht, zumindest im Großen und Ganzen. Nur Menschen mit zwei Wohnsitzen hatten das Nachsehen - bis jetzt.

18.07.2018 17:47 Kommentieren
Rundfunkbeitrag
Geld, Recht

Urteil der Verfassungsrichter Rundfunkbeitrag rechtens, aber einige Zahler benachteiligt

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen. Dass Menschen mit zwei Wohnungen doppelt zahlen, missfällt den Richtern aber. Was bedeutet das für Verbraucher?

18.07.2018 16:59 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Rundfunkbeitrag für Zweitwohnungen verfassungswidrig

Menschen mit zwei oder mehr Wohnungen werden künftig beim Rundfunkbeitrag nur einmal zur Kasse gebeten. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, das Beitragsmodell ansonsten aber für verfassungsgemäß erklärt.

18.07.2018 16:17 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Dreyer: Länder wollen Rundfunkbeitrag zügig neu regeln

Die Neuregelung des Rundfunkbeitrags für Menschen mit Zweitwohnung soll nach dem Willen der Bundesländer bald beginnen. „Die Länder werden die ihnen vom Gericht übertragene Aufgabe zügig angehen“, erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

18.07.2018 12:53 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Verfassungsrichter: Rundfunkbeitrag rechtens

Der 2013 eingeführte Rundfunkbeitrag ist im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Menschen mit zwei Wohnungen, die den Beitrag bisher doppelt zahlen müssen, werden aber zu stark benachteiligt.

18.07.2018 10:53 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Rundfunkbeitrag in den wesentlichen Punkten verfassungsgemäß

Der Rundfunkbeitrag ist im Großen und Ganzen mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht beanstandete in seinem in Karlsruhe verkündeten Urteil aber, dass Menschen mit zwei Wohnungen den Beitrag doppelt zahlen müssen.

18.07.2018 10:17 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundesverfassungsgericht urteilt über den Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zum Rundfunkbeitrag. Der Beitrag von derzeit 17,50 Euro im Monat wird seit 2013 für jede Wohnung erhoben - unabhängig davon, ob es dort einen Fernseher oder ein Radio gibt. Die Kläger finden das neue System ungerecht.

18.07.2018 00:29 Kommentieren
Bundespolizist
Hintergrund

Fragen und Antworten Ein Fall voller Ungereimtheiten: Die Abschiebung von Sami A.

Kein Mensch darf gefoltert werden - auch kein Extremist: Mit diesem Grundsatz hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen lange die Abschiebung eines Gefährders verhindert. Dann wird er doch in sein Heimatland gebracht. Was ist da passiert?

16.07.2018 21:59 Kommentieren
Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am... Kalenderblatt 2018: 15. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Juli 2018:

15.07.2018 00:05 Kommentieren
Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am... Kalenderblatt 2018: 14. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Juli 2018:

13.07.2018 23:59 Kommentieren

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