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Twitter
Digital-Nachrichten

Kritik wächst Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter befeuert die Kritik.

08.01.2018 16:18 Kommentieren
Breitscheidplatz in Berlin
Politik

Breitscheidplatz Hilfe für Terroropfer soll verbessert werden

Die Bundesregierung will die Vorschläge des Breitscheidplatz-Beauftragten Kurt Beck umsetzen.

Smart Home
Digital-Nachrichten

„Anna - Das vernetzte Leben“ Verein iRights informiert über Algorithmen und KI

Apps, die Zugriffsrechte verlangen, Suchmaschinen oder Chatprogramme, die Daten sammeln, und Soziale Medien, die Filterblasen erzeugen - davon haben die meisten schon einmal gehört. Doch die wenigsten wissen, was da genau passiert. Der Verein iRights will das ändern.

11.12.2017 16:50 Kommentieren
DHL-Mitarbeiter
Wirtschaft

Versandhandel Paketzusteller arbeiten am Limit

Was die Anbieter versprechen und Kunden für eine Lieferung vor Weihnachten beachten sollten.

Deutschland und die Welt

Justizminister beraten über schnellere Strafverfahren

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Herbert Mertin, hat sich für eine Verkürzung von Mammut-Strafverfahren ausgesprochen. „Es muss ein Weg gefunden werden, solche Verfahren zu straffen, auch weil die Bürger zügige Entscheidungen erwarten“,

09.11.2017 06:50 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Weißer Ring fordert Schmerzensgeld für Terroropfer

Der Weiße Ring fordert einen Entschädigungsfonds, um Terroropfern in Deutschland ein Schmerzensgeld zu sichern. Jeder Betroffene soll mindestens einen fünfstelligen Betrag erhalten, sagte die Vorsitzende der Opferorganisation, Roswitha Müller-Piepenkötter,

28.08.2017 05:48 Kommentieren
CSD in Berlin
Leute

Jubel über die Ehe für alle Hunderttausende feiern den Berliner CSD

„Pride“ heißt er in anderen Ländern, CSD in Deutschland: der jährliche Protestzug der queeren Community für Akzeptanz und Gleichberechtigung. Dieses Mal gibt es vor allem Grund zum Feiern.

22.07.2017 20:30 Kommentieren
Ankunftsnachweis
Flucht, Zuwanderung

Gerichte „Flut von Asylverfahren kaum zu bewältigen“

Die wachsende Zahl der Klagen von Flüchtlingen blockiert die Verwaltungsgerichte. Ein wichtiger Grund ist die schlechte Qualität der Ablehnungsbescheide.

Maas
Gastbeiträge

20. Juli Nazizeit als Pflichtprogramm in der Ausbildung

Furchtbare Juristen, furchtlose Juristen: Das Wissen um das Unrecht der Vergangenheit kann unsere Wahrnehmung schärfen, wenn Menschenrechte infrage gestellt werden. Ein Gastbeitrag von Heiko Maas.

Türkei
Politik

Türkei Yücel klagt vor Gerichtshof für Menschenrechte

Die Bundesregierung unterstützt Deniz Yücel bei der Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Justizminister Heiko Maas dringt auf ein rechtsstaatliches Verfahren.

18.07.2017 07:46 Kommentieren
Bundesrat
Politik

Ehe für alle „Wir wollen keine Sondergesetze mehr“

Nach dem Bundestag stimmt auch der Bundesrat für die Ehe für alle. Die Reden spiegeln den gesellschaftlichen Wandel. Verabschiedet wird auch ein Gesetz, das homosexuelle Justizopfer rehabilitiert.

Lebensversicherung
Geld, Recht

Besser informiert Neue Versicherungsregeln: Was bringt das den Verbrauchern?

Genauere Angaben über den Wert einer Lebensversicherung, Änderungen bei Restschuldversicherungen - Kunden sollen besser informiert werden. Aus Sicht von Verbraucherschützer greifen die Neuerungen aber zu kurz.

07.07.2017 15:26 Kommentieren
Bundesnetzagentur
Netz

Speicherpflicht Opposition fordert Ende der Vorratsdatenspeicherung

CDU kritisiert Bundesnetzagentur für Entscheidung, das umstrittene Gesetz vorerst auszusetzen - andere wollen es jetzt endgültig beerdigen.

Berlin
Politik

Bundesregierung Lobbycontrol prangert Gemauschel an

Die regierungsunabhängige Organisation Lobbycontrol stellt der Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis für den Umgang mit Interessenvertretern aus.

"Identitäre Bewegung" demonstriert
Rechtsextremismus

Identitäre Bewegung Gegendemonstranten blockieren identitären Aufmarsch

2. Update Identitäre wollten in Berlin für völkisches Gedankengut auf die Straße gehen. Doch die Demonstration der Rechtsextremen kommt nur etwa einen Kilometer weit, bis sie von den Gegendemonstranten aufgehalten wird. Es gibt aber auch mehrere Festnahmen.

17.06.2017 17:15 Kommentieren

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