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Mieten
Rhein-Main

Hessen Verlängerung der Mietpreisbremse verzögert sich

Eigentlich sollte die Landesverordnung für die Verlängerung der Mietpreisbremse in Hessen bereits 2018 in Kraft treten. Nun soll sie „im Frühjahr“ verabschiedet werden.

21.01.2019 10:02
KfZ-Zulassungsstelle
Auto-Nachrichten

Kabinettsbeschluss Autozulassungen künftig online möglich

Alle behördlichen Vorgänge zur Zulassung des Autos werden einfacher: An- und Abmeldungen sowie Änderungen können Verbraucher laut einem Kabinettsbeschluss künftig online vornehmen. Die Verordnung muss aber noch durch den Bundesrat.

09.01.2019 14:22
Wirtschaft

Kfz-Haltung Das Auto online zulassen

Die Bundesregierung erleichtert das An- und Ummelden von Fahrzeugen.

Deutschland und die Welt

Regierung will Geringverdienern mit Kindern helfen

Geringverdiener mit Kindern sollen mehr staatliche Leistungen bekommen. Das geht aus dem Entwurf eines „Starke-Familien-Gesetzes“ hervor, den das Bundeskabinett heute beschließen will und der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorlag.

09.01.2019 04:28
Deutschland und die Welt

Bundeskabinett will „Starke-Familien-Gesetz“ beschließen

Mehr Sozialleistungen für Geringverdiener mit Kindern will das Bundeskabinett heute auf den Weg bringen. Beschlossen werden soll der Entwurf eines sogenannten „Starke-Familien-Gesetzes“ von Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil.

09.01.2019 01:10
Winterklausur der CSU
Politik

Winterklausur CDU und CSU wollen 2018 vergessen machen

2018 war kein gutes Jahr für CDU und CSU. Im Dauerstreit über Asyl und Zuwanderung büßten die Unionsschwestern nicht nur Wählerstimmen ein. 2019 soll nun alles besser werden.

05.01.2019 23:34
Demonstration
Politik

Personenstandsgesetz Das dritte Geschlecht

Neben „männlich“ und „weiblich“ ist im Geburtenregister von nun an auch die Option „divers“ für intersexuelle Menschen möglich.

Wirtschaft

Fachkräftezuwanderung Vorkehrung gegen Missbrauch

Bundesregierung will notfalls mit „Sperren“ reagieren / Spitzenverbände der Wirtschaft warnen Koalition vor Verwässerung des Gesetzentwurfes

Wirtschaft

Integration Flüchtlinge bereichern Arbeitsmarkt

Der Arbeitgeberpräsident lobt die zügige berufliche Integration. Viele arbeiten als Facharbeiter.

Literatur

Strategie der Rechten „Das Feld des Sag- und Denkbaren ist verschoben“

Herfried Münkler

„So kann sich Gauland das Dritte Reich mit den Millionen von Toten als „Vogelschiss“ vom Jackett streichen“: Ein Gespräch mit Herfried Münkler über Merkel, Schröder - und die AfD.

Wirtschaft

Rente „Verlässlich und solide“

Laut Arbeitsminister Heil ist die Finanzierung der gesetzlichen Rente gesichert. Rentenversicherungsbericht im Kabinett

Organspende
Politik

Organspende Hoffen auf ein neues Herz bis Weihnachten

Mehr als 10 000 Menschen warten derzeit in Deutschland auf ein Spenderorgan. Heute debattiert der Bundestag erstmals über den Gesetzentwurf von Jens Spahn.

Wohnungsrenovierung
Politik

Mietpreisbremse Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Die Mietpreisbremse ist ein Lieblingsprojekt der SPD, das Mieter vor überzogenen Forderungen von Vermietern schützen soll.

27.11.2018 15:28
Wohnungsrenovierung
Bauen, Wohnen

Kampf gegen Wuchermieten Neue Rechte für Mieter kommen

Die „Mietpreisbremse“ ist ein Lieblingsprojekt der SPD, dass Mieter vor überzogenen Forderungen von Hausbesitzern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft. Der Bundestag legt sogar noch einen drauf.

27.11.2018 14:16
Markus Söder

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