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Horst Seehofer
Asyl
Flucht, Zuwanderung

Afghanistan Abschiebung war „Behördenfehler“

Ein junger Mann wird nach Afghanistan abgeschoben - wegen eines Behördenfehlers, heißt es. Jetzt soll er zurück ins Flugzeug nach Deutschland steigen.

Zurück in den Job
Wirtschaft

Sozialer Arbeitsmarkt Staatlich finanzierte Jobs

Die Bundesregierung bringt ein Programm für Langzeitarbeitslose auf den Weg. Die FR erklärt, wie die Koalition Menschen wieder ins Berufsleben integrieren will.

Deutschland und die Welt

Staatlich geförderte Jobs für Langzeitarbeitslose

Menschen, die jahrelang ohne Arbeit auf Hartz IV angewiesen sind, sollen künftig staatlich bezuschusste Jobs bekommen können. Das sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil vor, den das Bundeskabinett beschloss.

18.07.2018 10:59 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Habeck: Maghreb-Staaten sind keine sicheren Herkunftsländer

Grünen-Chef Robert Habeck lehnt die von der Bundesregierung geplant Einstufung Marokkos, Tunesiens und Algeriens als sichere Herkunftsstaaten ab. „Noch immer gilt, dass in den Maghreb-Staaten Journalisten, Minderheiten und Homosexuelle nicht

18.07.2018 06:05 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Gesetz gegen Langzeitarbeitslosigkeit im Bundeskabinett

Das Kabinett will heute grünes Licht für staatlich bezahlte Jobs für Langzeitarbeitslose geben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil will die Ministerrunde beschließen.

18.07.2018 03:47 Kommentieren
Olaf Scholz
Politik

„Schwarze Null“ geplant Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2019 über 356,8 Mrd.

Erst am Donnerstag hat der Bundestag den Haushalt 2018 beschlossen, nun billigt das Kabinett den Entwurf für 2019. Im kommenden Jahr soll etwas geschafft werden, was zuletzt 2002 gelang. Und die Null soll wieder stehen.

06.07.2018 12:04 Kommentieren
Bundestag
Politik

Bundeshaushalt Scholz will mehr investieren

Der Finanzminister sieht im Bundeshaushalt höhere Ausgaben vor. Und: Dauerhaft mehr Geld für die Polizei.

Elterngeld in Sachsen gefragt
Politik

Neue Gesetze Familienpaket gefällt nicht jedem

Die große Koalition bringt Steuerentlastungen und das Baukindergeld auf den Weg - doch Ärmere profitieren kaum.

Sigmar Gabriel
Wirtschaft

Ex-Außenminister Sigmar Gabriel tritt 2019 neuen Job bei Siemens/Alstom an

Nach zwölf Monaten Karenzzeit kann der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel Anfang nächsten Jahres seinen Posten im Verwaltungsrat des Zugkonzerns antreten.

27.06.2018 15:55 Kommentieren
Kinder
Politik

Kindergeld, Freibetrag, Baukindergeld Wie das Kabinett Familien entlasten will

Die Regierung Merkel beschließt Entlastungen bei der Steuer für Familien - doch davon hätten Hartz-IV-Empfänger nichts, kritisiert die Diakonie.

27.06.2018 13:08 Kommentieren
Merkel und Seehofer
Hintergrund

Hintergrund Was darf Merkel, was Seehofer? Kanzler- gegen Ressortprinzip

Im Streit über die mögliche Zurückweisung bestimmter Asylsuchender an der deutschen Grenze stellt die CSU die „Richtlinienkompetenz“ von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) offen in Frage.

26.06.2018 13:58 Kommentieren
Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am... Kalenderblatt 2018: 23. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. Juni 2018:

25.06.2018 07:16 Kommentieren
Hubertus Heil
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn
Politik

Gesundheitsminister Spahn Beitrag zur Pflegeversicherung soll deutlich steigen

Der Beitragssatz zur Pflegeversicherung soll im kommenden Jahr deutlich steigen. Der zusätzliche Finanzbedarf liegt nach Angaben von Jens Spahn bei 0,3 Prozentpunkten.

13.06.2018 14:56 Kommentieren

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