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Wohnen in Frankfurt
Frankfurt

Urteil zu Mietpreisbremse „Die Signalwirkung auf Vermieter ist fatal“

Mieterschützer Rolf Janßen spricht im FR-Interview über das Urteil des Frankfurter Landgerichts zur hessischen Mietpreisbremse. Er fürchtet, dass Vermieter diese nun ignorieren könnten.

Frankfurt

Mietpreisbremse Angst vor höheren Mieten in Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel

Das Frankfurter Landgericht erklärt die hessische Mietpreisbremse für unwirksam. Die SPD sieht in dem Urteil ein „Desaster“ für die Landesregierung.

MyTaxi
Rhein-Main

Das bringt der Tag Klage gegen günstige Taxifahrten

+++ Rabattaktionen von MyTaxi vor Gericht +++ Arbeitskräfte in Hessen stark gesucht +++ Wechselhaftes, aber mildes Wetter +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Frankfurter Justizbehörde
Wohnen in Frankfurt

Urteil des Landgerichts Mietpreisbremse in Hessen unwirksam

Hessen hatte 2015 die Mietpreisbremse eingeführt: Demnach darf bei einem Mieterwechsel die neue Miete maximal zehn Prozent über dem ortsüblichen Mietspiegel liegen. Doch die Verordnung ist unzureichend begründet.

Marlies_Kraemer
Politik

Sparkasse Klägerin sammelt Spenden für Gang zu Verfassungsgericht

Der Kampf um geschlechtergerechte Sprache auf Formularen der Sparkasse geht in die nächste Runde.

27.03.2018 22:36
Klageflut von Diesel-Kunden gegen VW
Wirtschaft

Diesel-Skandal Kampf um Schadensersatz

Gerichte entscheiden immer öfter zugunsten geprellter Dieselfahrer. Mit den drohenden Fahrverboten steigen die Chancen der Kläger sogar.

Terrorverdächtiger vor Gericht
Kriminalität, Gericht

Amtsgericht Frankfurt Abschiebehaft für Gefährder verlängert

Das Amtsgericht Frankfurt verlängert erneut die Abschiebehaft des islamistischen Gefährders Haikel S. und wartet auf Zuarbeit der Politik. Der Abschiebehäftling sitzt seit Monaten in Einzelhaft.

BGH-Urteil
Bauen, Wohnen

Teilungserklärung prüfen BGH-Urteil: Privatwohnungen in Geschäftshaus nicht zulässig

Eine Gewerbeeinheit einfach in eine Privatwohnung umwandeln und vermieten - das geht nicht. Der Bundesgerichtshof machte einem Eigentümer einen Stzrich durch die Rechnung.

23.03.2018 16:00
Boxengirls
Leute

Gegen Sexismus Boxengirls ade - Wie der Zeitgeist gerade tickt

In der Formel 1 verschwinden die sexy Mädchen, die „Bild“-Zeitung will weniger Nacktheit bringen. Was sagt das über den Zeitgeist?

23.03.2018 12:36
Gedenken
Panorama

Landgericht in Köln Tödliches Autorennen: Raser müssen doch ins Gefängnis

1. Update Nach dem Tod einer Radfahrerin bei einem illegalen Autorennen in Köln müssen zwei Raser nun doch ins Gefängnis.

22.03.2018 14:06
Wohnen in Hanau
Main-Kinzig-Kreis

Wohnen in Hanau Wert von Siedlung wird ermittelt

Im Rechtsstreit zwischen der Stadt Hanau und der Firma Dolphin um die Siedlung am Kinzigheimer Weg hat das Landgericht Darmstadt einen Sachverständigen beauftragt, den Verkehrswert des Areals zu ermitteln.

Kündigung wegen Eigenbedarf
Bauen, Wohnen

BGH-Urteil Käufer muss Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung einhalten

Wenn Vermieter wegen Eigenbedarf kündigen, ist das für viele Mieter ein Alptraum. Der Bnundesgerichtshof stellt klar: Eine dreijährige Kündigungssperre nach dem Verkauf einer vermieteten Wohnung muss eingehalten werden.

21.03.2018 16:24
Aufbahrung Kardinal Lehmann
Rhein-Main

Das bringt der Tag Abschied von Karl Kardinal Lehmann in Mainz

Requiem für Kardinal Lehmann in Mainz +++ BGH entscheidet über Eigenbedarfskündigung +++ Bildung ist Thema im Wiesbadener Landtag +++ Alles, was heute in Hessen und Rhein-Main wichtig wird, erfahren Sie hier.

BGH
Reise-Recht

BGH-Urteil Fluggesellschaften darf Erstattung bei Storno ausschließen

Wer einen billigen Flug bucht, bekommt bei einer Stornierung oft wenig oder kein Geld zurück. Das ist in Ordnung, hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden. Die Klausel benachteilige Kunden nicht unangemessen. Geklagt hatten Passagiere der Lufthansa.

20.03.2018 17:54
Shisha-Bar
Rhein-Main

Das bringt der Tag Prozess um Explosion in Gießen vor dem Ende

Plädoyers in Gießen +++ Polizei übt Einsatz in Frankfurt +++ Bußgeld-Bilanz +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

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