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Was geschah am ... Kalenderblatt 2017: 20. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. Oktober 2017:

20.10.2017 00:01 Kommentieren
Ritter Sport
Wirtschaft

Markenrecht Ritter Sport verteidigt Quadrat-Form vor Gericht

Ritter Sport und Dextro Energy erringen in einem Markenrechtsstreit vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen Sieg.

18.10.2017 16:19 Kommentieren
Schwur
Kultur

Staatstheorie Der Staat als Zentralbank des symbolischen Kapitals

Pierre Bourdieus Staatstheorie: Eine Wiederlektüre von dem emeritierten Philosophieprofessor Otfried Höffe.

Bio-Siegel
Geld, Recht

Gegen Etikettenschwindel EuGH: Online-Händler müssen Bioprodukte kontrollieren lassen

Nicht nur Erzeuger, sondern auch Verkäufer von Bioprodukten werden kontrolliert. Das soll Etikettenbetrug verhindern. Während Einzelhändler von einer Ausnahmeregelung profitieren, zeigt sich der Europäische Gerichtshof bei Online-Händlern weniger kulant.

12.10.2017 12:01 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Auch Online-Händler müssen Bioprodukte kontrollieren lassen

Online-Händler, die Bioprodukte vertreiben, müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs ihre Waren kontrollieren lassen. Die Anwendung gängiger Melde- und Kontrollvorschriften auf den Online- und Versandeinzelhandel sei vollkommen gerechtfertigt, erklärten die Luxemburger Richter.

12.10.2017 12:01 Kommentieren
Flug gestrichen
Reise-Nachrichten

BGH-Urteil Flug gestrichen, Ersatz zu spät: BGH stärkt Passagierrechte

Von Frankfurt bis nach Sydney dauert es eh schon sehr lange - es geht aber immer noch länger. Wer muss zahlen, wenn eine Verbindung erst gestrichen wird und der Ersatzflug dann auch noch verspätet ist?

11.10.2017 10:49 Kommentieren
Deutschland und die Welt

BGH stärkt Passagierrechte bei gestrichenem Flug

Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Fluggästen gestärkt. Annulliert eine Airline einen Flug, muss sie Passagieren in der Regel eine Entschädigung zahlen. Eine Ausnahme davon legten die Karlsruher Richter eng aus.

10.10.2017 17:49 Kommentieren
Rennbahngelände in Frankfurt
Wohnung ausmessen
Bauen, Wohnen

Beweis kann kompliziert sein Wohnfläche prüfen: Bei größeren Abweichungen Miete mindern

Die Höhe der Miete richtet sich in der Regel nach der Größe der Wohnung. Die Grundfläche einer Wohnung ist aber nicht automatisch die Wohnfläche. Was aber zählt bei der Berechnung - und was nicht?

09.10.2017 04:43 Kommentieren
Einkaufen im Internet
Wirtschaft

Zahlungsmöglichkeiten BGH stärkt Verbraucherrechte bei Online-Käufen

Eine Sofortüberweisung als einzige kostenlose Zahlungsmöglichkeit bei Onlinegeschäften ist unzulässig, urteilt das Bundesverfassungsgericht.

06.10.2017 18:07 Kommentieren
Bilal-Moschee in Frankfurt-Griesheim
Kriminalität, Gericht

Gefährder in Hessen Abschiebe-Termin für Terrorverdächtigen weiter unklar

Ein terrorverdächtiger Tunesier ist trotz einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts noch nicht in sein Heimatland abgeschoben worden. Es fehlt eine Zusicherung Tunesiens.

06.10.2017 15:21 Kommentieren
Frankfurt

Antisemitismus-Vorwurf in Frankfurt Abraham Melzer darf nicht lesen

Antisemitismus

Die Saalbau storniert einen Mietvertrag für eine Lesung des Publizisten Abraham Melzer in Frankfurt. Hintergrund ist ein Beschluss des Stadtparlaments, dem Antisemitismus in der Stadt keinen Raum zu geben.

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Was geschah am ... Kalenderblatt 2017: 6. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Oktober 2017:

06.10.2017 00:01 Kommentieren
Deutschland und die Welt

BGH bestätigt Verbot von Werbefoto auf Homepage von Tabakunternehmen

Für Websites von Unternehmen gelten die gleichen Regeln des Tabakwerbeverbots wie für Zeitungen und Nachrichtenportale im Internet. Das entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

05.10.2017 10:49 Kommentieren
Deutschland und die Welt

Bundesgerichtshof urteilt über Zigarettenwerbung im Internet

Der Bundesgerichtshof entscheidet heute über die Frage, wann Zigarettenwerbung im Internet erlaubt ist. Die Verbraucherzentralen haben einen niederbayerischen Tabakhersteller verklagt.

05.10.2017 04:37 Kommentieren

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