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Löschung des Accounts eines Verstorbenen
Digital-Nachrichten

Verbraucherschützer Wie Erben Zugang zum digitalen Nachlass bekommen

Was passiert nach dem Tod mit Internetkonten? An wen können sich Erben wenden? Wo finden sie Informationen? Fragen, die für Hinterbliebene in ohnehin schweren Zeiten eine zusätzliche Belastung darstellen - wenn man nicht zu Lebzeiten eine Vollmacht erstellt hat.

19.10.2018 13:38 Kommentieren
Rhein-Main

Das bringt der Tag Bürgermeister wegen Geheimnisverrats vor Gericht

Eschborn

+++ Eintracht Frankfurt will im Spiel gegen Düsseldorf Höhenflug fortsetzen +++ Neuer Prozess um Morde im Frankfurter Gerichtsviertel beginnt +++ Was in Hessen und Rhein-Main heute wichtig ist, erfahren Sie hier.

Filesharing
Digital-Nachrichten

EuGH-Urteil Zugang der Familie befreit nicht von Haftung für Filesharing

Von Internet-Anschluss eines Mannes wurde illegal ein Hörbuch zum Download angeboten. Er verwies darauf, dass auch seine Eltern Zugang zum Anschluss hatten. Nach deutscher Rechtsprechung könnte dies reichen, um nicht haftbar zu sein, der EuGH sieht das anders.

18.10.2018 16:50 Kommentieren
Kunstprojekt
Frankfurt

Kinderrechte in Hessen Besserer Schutz für Kinder

Parallel zur Landtagswahl entscheiden die Hessen darüber, ob die Kinderrechte in die Landesverfassung aufgenommen werden. Frankfurts Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld (CDU) wirbt für die Änderung.

Mieterhöhung
Mietrecht

BGH-Urteil Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Eine Mieterhöhung kommt meist per Post: Wer zustimmt, kann das später nicht widerrufen, wenn sich der Vermieter auf die ortsübliche Vergleichsmiete bezieht. Denn es gibt nach einer Entscheidung des BGH wichtige Unterschiede zu Geschäften am Telefon oder an der Haustür.

17.10.2018 16:20 Kommentieren
Deutschland und die Welt

BGH: Mieter kann Zustimmung zu Mieterhöhung nicht widerrufen

Mieter können ihre einmal gegebene Zustimmung zu einer schriftlich verlangten Mieterhöhung nicgt widerrufen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Das Widerrufsrecht solle Verbraucher vor Fehlentscheidungen schützen, sagte die Vorsitzende Richterin.

17.10.2018 16:06 Kommentieren
Deutschland und die Welt

BGH sieht kein Widerrufsrecht bei Zustimmung zu Mieterhöhung

Mieter können ihre Zustimmung zu einer schriftlich verlangten Mieterhöhung nach einer vorläufigen Einschätzung des Bundesgerichtshofs nicht widerrufen. Zwar könne bei Mieterhöhungsschreiben von unternehmerisch tätigen Vermietern von einem Fernabsatzvertrag ausgegangen werden.

17.10.2018 12:00 Kommentieren
Deutschland und die Welt

BGH verhandelt Widerruf von Zustimmung zu Mieterhöhung

Kann ein Mieter seine Zustimmung zu einer Mieterhöhung widerrufen? Mit einem solchen Fall aus Berlin befasst sich heute der Bundesgerichtshof. Die Entscheidung dazu könnte erhebliche Auswirkungen haben.

17.10.2018 01:36 Kommentieren
Deutschland und die Welt

„Uber Black“ nach BGH-Einschätzung wohl unzulässig

Der Bundesgerichtshof könnte das frühere Angebot „Black“ des US-Fahrdienstleisters Uber nach einer Verhandlung am Donnerstag in Karlsruhe als unzulässig einstufen. Das deuteten die Richter des ersten Zivilsenats an.

11.10.2018 11:54 Kommentieren
Axel Kleinlein
Bauen, Wohnen

Vergleichsweise unrentabel Baufinanzierung über Lebensversicherung birgt viele Tücken

Lange Zeit schien es eine attraktive Option: das Darlehen für das Eigenheim mit einer Lebensversicherung zu koppeln. Doch inzwischen gilt das Modell als unattraktiv und unrentabel. Ein BGH-Urteil bringt neue Unsicherheiten für Bauherren mit so einer Finanzierung.

08.10.2018 11:26 Kommentieren
Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am ... Kalenderblatt 2018: 6. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Oktober 2018:

06.10.2018 00:00 Kommentieren
Bewohnerin eines Pflegeheims
Familie

Doppelte Kosten? BGH macht Pflegeheim-Bewohnern Einrichtungswechsel leichter

Alten- oder Pflegeheime vereinbaren mit ihren Bewohnern in der Regel eine Kündigungsfrist. Fallen bei einem vorzeitigen Auszug daher zusätzliche Kosten an? Darüber entschied nun der BGH.

05.10.2018 16:14 Kommentieren
Wohnhaus in Höxter-Bosseborn
Panorama

„Horrorhaus“ von Höxter Täter von Höxter zu langer Haft verurteilt

Jahrelang hat ein Paar mehrere Frauen in ein Haus nach Höxter gelockt und dort schwer misshandelt. Zwei der Opfer starben. Nun hat das Gericht ein Urteil gefällt.

05.10.2018 15:11 Kommentieren
U-Bahn in Frankfurt
Rhein-Main

Das bringt der Tag U4 und U5 fallen streckenweise aus

+++ Erneut Tunnelarbeiten während der Herbstferien +++ Trickbetrügerin erleichtert Seniorinnen +++ Gesichtsverstümmelung erneut vor Gericht +++ Alles, was heute in Hessen wichtig wird, erfahren Sie hier.

Schlossplatz in Hanau
Main-Kinzig-Kreis

Hanau Haus des Jugendrechts soll Ende 2019 öffnen

Die Baugenehmigung für die Einrichtung am Schlossplatz in der Hanauer Altstadt ist übergeben worden.

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