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SPD
Leitartikel

Hans-Georg Maaßen SPD, Partei der ungeliebten Entscheidungen

Der Fall Maaßen belastet die SPD. Und die Partei verliert an Zustimmung. Ein Ausweg scheint nicht in Sicht. Muss sich die SPD neu erfinden? Der Leitartikel.

Markus Söder
Politik

CSU-Parteitag München Die CSU sucht den Befreiungsschlag

1. Update Glaubt man den Umfragen, liegt die CSU in Bayern nur noch bei 35 Prozent. Auf dem Parteitag in München gibt man sich kämpferisch.

Manfred Weber
Hintergrund

Porträt Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Nach der Europawahl 2019 wird in Brüssel der mächtigste EU-Posten neu besetzt, wenn Kommissionschef Jean-Claude Juncker abtritt. Nun nimmt ein Deutscher Anlauf für das Spitzenamt.

05.09.2018 11:38 Kommentieren
Kindergeld
Politik

Freizügigkeit Debatte über Kindergeld

Der deutsche Staat zahlt an immer mehr Empfänger im Ausland.

09.08.2018 16:47 Kommentieren
Pflege - Fixation
Politik

Psychiatrie Richter muss Fixierung zustimmen

Das Bundesverfassungsgericht sieht im Festschnallen am Krankenbett einen Eingriff in das Grundrecht auf Freiheit.

Flüchtlingspolitik
Kommentare

Asylpolitik der EU Merkels inhumane „europäische Lösung“

So geht das also, wenn Angela Merkel „europäische Lösungen“ in der Flüchtlingsfrage erreicht: Man denkt sich ein paar neue Begriffe für Internierungslager aus, und ansonsten kann jeder machen, was er will. Ein Kommentar.

Kalenderblatt
Kalenderblatt

Was geschah am ... Kalenderblatt 2018: 20. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. Mai 2018:

20.05.2018 00:04 Kommentieren
Demonstration gegen Polizeiaufgabengesetz
Politik

Bayern Landtag beschließt neues Polizeigesetz

2. Update Die CSU-Mehrheit hat das Gesetz trotz wachsender Proteste verabschiedet. Kritik gibt es von SPD und Grünen, Landesinnenminister Herrmann spricht von einem „Schutzgesetz“.

15.05.2018 20:48 Kommentieren
Polizeiaufgabengesetz
Applaus für Söder
Politik

Meinungsforschungsinstitut Insa Bayern: 42 Prozent für CSU - SPD, Grüne und AfD gleichauf

Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa zufolge hat die CSU an Zustimmung gewonnen.

22.04.2018 10:38 Kommentieren
Markus Söder
Politik

„Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ Kritik an Psychiatrie-Gesetz

Bayern will in einer Datei psychisch Kranke dokumentieren, die zwangseingewiesen wurden. Neben dem Namen sollen auch Diagnose und die Dauer des Aufenthalts gespeichert werden. Betroffene und Verbände laufen Sturm.

Barrikaden in Muenchen, 1919
Kultur

Räterepublik „Einen Augenblick hoffte man“

Der 7. April 1919 wurde zum Nationalfeiertag der Münchner Räterepublik erklärt. Vier Wochen später wurde das soziale, politische und kulturelle Experiment grausam niedergeschlagen.

Politik

Polizeigesetz Bespitzeln ohne konkreten Verdacht

Bayern baut sein Polizeigesetz aus. Ermittler dürfen dann ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen und abhören. Die Opposition kritisiert den „Überwachungswahn“ der CSU.

Sondersitzung des bayerischen Landtags
Politik

CSU Söder ist bayerischer Ministerpräsident

Markus Söder ist der neue Ministerpräsident Bayerns. Der 51-Jährige erhielt im Landtag 99 von 169 Stimmen.

16.03.2018 11:46 Kommentieren
Zweigstelle in Nürnberg geplant
Reise-Nachrichten

Außenstelle in Nürnberg Deutsches Museum soll 2020 als „Zukunftsmuseum“ starten

Nürnberg bekommt eine Außenstelle des Deutschen Museums. Die Eckpunkte der Ausstellung sind nun klar - und auch die weiteren Termine. Grundsteinlegung ist im März - Zukunft soll das zentrale Thema sein.

23.02.2018 09:12 Kommentieren

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