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Ungarns Medienrat weist Kritik von EU-Kommissarin Kroes zurück

Der ungarische Medienrat hat die Kritik der EU-Kommissarin Neelie Kroes am neuen Mediengesetz in Ungarn zurückgewiesen. ...

18.01.2011 08:52

Budapest. Der ungarische Medienrat hat die Kritik der EU-Kommissarin Neelie Kroes am neuen Mediengesetz in Ungarn zurückgewiesen. Sie sei «unbegründet», stellte das Gremium fest. Es besteht ausschließlich aus Vertretern der rechts-konservativen Regierungspartei Fidesz. Kroes hatte gestern vor allem die Möglichkeit einer unverhältnismäßigen Regulierung der Meinungsfreiheit beanstandet, die in dem umstrittenen Gesetz angelegt sei. Die EU-Kommission überprüft derzeit das neue ungarische Medienrecht in Hinblick auf seine Vereinbarkeit mit dem EU-Recht. (dpa)

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