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Barroso mahnt zu Änderungen des ungarischen Mediengesetzes

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat von Ungarn Änderungen seines Mediengesetzes angemahnt. Anpassungen seien ...

19.01.2011 11:52

Straßburg. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat von Ungarn Änderungen seines Mediengesetzes angemahnt. Anpassungen seien erforderlich, sagte Barroso in Straßburg. Er sprach, nachdem der ungarische Ministerpräsident Victor Orban das Programm des Ratsvorsitzes vorgestellt hatte. Das Prinzip der Pressefreiheit sei in der EU heilig, sagte Barroso. Orban bestätigte in seiner Rede, Ungarn sei bereit, Beanstandungen des Mediengesetzes zu überprüfen. Die EU prüft zurzeit ob das Gesetz mit EU-Recht übereinstimmt. Das seit dem 1. Januar geltende Gesetzeswerk löste heftige Proteste aus. (dpa)

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